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R.K.

Beratung des Kreisvorstandes - November 2018

In der Beratung des Kreisvorstandes am 12. November informierte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion über ein gemeinsames Treffen der linken Kreistagsfraktionen des Saale-Orla-Kreises und unseres Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Schwerpunkte waren dort der Beschluss des ZASO zur Erhöhung der Gebühren, die Linkenmühlenbrücke und die Rettungsleitstelle. In der Vorstandssitzung ging es des Weiteren um das geplante Treffen der BO-Vorsitzenden mit dem Kreisvorstand und um die Vorbereitung der GMV. Weiterlesen


Rainer Kräuter und Team

Steffen Kania und die CDU im Kreis schüren Ängste der Bevölkerung

Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN, weist die Kritik Steffen Kanias an der Schulnetzplanung der Landesregierung entschieden zurück. Auf dem Kreisparteitag der CDU am vergangenen Freitag führte Kania lt. heutiger OTZ aus, die derzeitige Schulnetzplanung der Landesregierung gefährde die Schulen auf den Dörfern. Diese Behauptung Steffen Kanias ist in mehrerlei Hinsicht falsch. Die Schulnetzplanung ist schon immer Sache der Schulträger, also der Landkreise. Das Land muss die Lehrer zur Verfügung stellen... Weiterlesen


Rainer Kräuter und Hubert Krawczyk

Scheinkandidaturen nicht verhindert

Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. DIE LINKE in Thüringen wirbt seit Jahren dafür, dass Scheinkandidaturen verboten werden. Weiterlesen


Frank Persike

Die Welt spricht Kindergarten

Das aktuelle Themenjahr der bis 2022 laufenden Fröbeldekade-Thüringen steht unter dem Motto „Fröbel und die Politik“. Konkretes Projekt dazu: die angestrebte Petition DIE WELT SPRICHT KINDERGARTEN, die zum Ziel hat, den Namen KINDERGARTEN wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu etablieren. Selbst in China heißt es „KINDERGARTEN“. Davon durfte sich Frank Persike vor Ort überzeugen. Weiterlesen


LINKE-Kreistagsfraktionen SOK und SLF-RU

Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises SA-RU für die kommende Kreistagssitzung die detaillierte Auskunft über die Begründung der Gebührenerhöhung und des Wegfalls der personenbezogenen Staffelung fordern. Weiterlesen


Stefan

Ein Fischfilet für Saalfeld – Deutungshoheit über Kultur und Kunst

Am 9. November soll im Klubhaus der Jugend in Saalfeld die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftreten. Das Konzert war kurz nach Beginn des Kartenvorverkaufs bereits komplett ausverkauft, die Gruppe ist beliebt und hat sich einen Namen gemacht. Doch der geplante Auftritt in Saalfeld wirft auch dunkle Schatten voraus. Die AfD sowie der ehemalige Landrat Dr. Werner Thomas und mit ihm auch einige andere Akteure der CDU im Kreis machen gegen den Auftritt der Band mobil. Weiterlesen


Der November-Anstoß ist online

In dieser Ausgabe u.a.: Stell dir vor, es ist Landesjugendtreffen... und keiner geht hin. +++ Antwort von Dietmar Bartsch an den Stadtverband Saalfeld +++ Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld +++ Saalfeld ist immer eine Reise wert... +++ Die Welt spricht Kindergarten - Das Zwischenergebnis +++ Partnerschaft mit Dolyna +++ Ein Fischfilet für Saalfeld - Deutungshoheit über Kultur und Kunst +++ Scheinkandidaturen nicht verhindert +++ Stadtplanung Rudolstadt Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt Weiterlesen


H.K.

Stadtplanung Rudolstadt - Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt

Derzeit wird in Rudolstadt der Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2030 beraten. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen haben sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Diskussion eingebracht. Ich hatte mich als Stadtratsmitglied an den Beratungen beteiligt und vorab dem Rathaus schriftliche Bemerkungen zum Entwurf zugeleitet. Ich gebe einige davon hier wieder: Der Entwurf der Stadtentwicklungskonzeption stellt in übersichtlicher und umfangreicher Form das bisher Erreichte und sowohl mögliche als auch wünschenswerte Vorhaben der weiteren Entwicklung Rudolstadts dar. Vom Umfang kann man das ISEK getrost als Leitfaden nicht nur bis 2030, sondern sogar bis 2050 ansehen. Weiterlesen


B.P.

Beratung des Kreisvorstands - Oktober 2018

Die Oktober-Beratung des Kreisvorstands fand am 16. Oktober statt. Schwerpunktthema waren die von Landesvorstand, Landesarbeitsgemeinschaften und Einzelpersonen eingereichten Anträge an den Landesparteitag und zwei Änderungsanträge aus dem Kreisverband. Weiterlesen


S.K.

Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld

Der Saalfelder Stadtverband kam am 25. Oktober 2018 zu seiner ersten gemeinsamen Versammlung nach Eingemeindung der Saalfelder Höhe zusammen. Eingeladen waren auch die Vertreter der Saalfelder Stadtratsfraktion der LINKEN sowie Interessierte, die sich eine Kandidatur auf der Liste der LINKEN bei den anstehenden Kommunalwahlen 2019 vorstellen können. Weiterlesen