Aus dem Saalfelder Stadtrat: September 2026
Mit traurigem Anlass begann die Stadtratssitzung. Unsere langjährige Stadträtin Helga Musiol ist verstorben. Von 2004 bis 2014 wirkte Helga für uns im Saalfelder Stadtrat. Ihr größtes Projekt war die Errichtung einer Minigolfanlage. Hier wirkte sie parteiübergreifend und warb umfangreiche Spendengelder ein. Ihr Herzensprojekt scheiterte letztlich an der Bereitstellung eines entsprechenden Grundstücks durch die Stadt. Auch nach ihrer Zeit traf man Helga bei Veranstaltungen an, bei denen es ums Mitmachen geht. So z.B. beim 1. Mai, Detscherfest oder als zuverlässige Verteilerin vom Anstoß und von Informationsmaterialien. Aktivität war ihre Maxime. Im Juni besuchte sie, trotz schwerer Krankheit, noch einmal ihr geliebtes Saalfelder Freibad. Auch die Geschehnisse im Stadtrat verfolgte sie bis zuletzt. Gern erinnere ich mich an ihre Telefonate. Helga wollte nicht nur wissen, sie suchte auch Erklärungen. OTZ und Anstoß waren ihre Pflichtlektüre. Im Juni hatten wir den letzten Kontakt.
Nach dem traurigen Teil ging die Tagesordnung in eine Ehrung mit der Goldenen Bürgermedaille für Frau Andrea Kühn über. Frau Kühn war von 1986 bis 1996 Bürgermeisterin von Eyba, anschließend bis 2018 Ortsteilbürgermeisterin und seitdem ist sie Ortssprecherin (aufgrund von Eingemeindungen hat sich der Titel immer wieder verändert). Seit 2019 sitzt sie für die CDU im Saalfelder Stadtrat. Parteiübergreifend ist sie hochgeachtet.
Weniger emotional ging es dann weiter. Der Jahresabschluss 2025 für den Kulturbetrieb Meininger Hof wurde festgestellt. Das Ergebnis war positiv und so mussten nicht alle Zuschüsse ausgezahlt werden. Die Werksleitung konnte entlastet und ein Prüfer für das Jahr 2026 beauftragt werden.
Weiterhin hatten sich die Stadträte mit neuen Konzessionsverträgen zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Stromversorgung in den Saalfelder Ortsteilen beschäftigt. Die bestehenden Verträge existieren bis 2030 und im Sinne der Planungssicherheit soll schon jetzt für die nachfolgende Zeit ausgeschrieben werden.
Für das „Sondergebiet Saalfelder Feengrotten“ erfolgte ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan. Der Plan soll in einem Gesamtkonzept Einzelgenehmigungen am Standort ersetzen.
Für die neu zu bauende Grundschule Gorndorf können zusätzliche Fördermittel im Rahmen des Start-Chancen-Programm vom Bund generiert werden. Auch hier bedurfte es eines Beschlusses. Abschließend wählten die Stadträte zwei Schiedspersonen für die Schiedsstellen Saalfeld I und Saalfeld II.
Eine Information des Bürgermeisters zum Ende der Sitzung ist für Eigenheimbesitzer interessant. Das Land Thüringen änderte die Berechnung der Grundsteuer da diese nach dem neuen alten (Änderung eines Urteils und damit Auftrag vom Bundesverfassungsgericht) Modell übermäßig belastet wurden. Die neue Regelung entlastet Eigenheimbesitzer und belastet stärker Gewerbegrundstücke. In der Novembersitzung wird der Stadtrat hierfür den Hebesatz beschließen. Bis dahin werden belastbare Zahlen vom Finanzamt vorliegen. Die Stadt möchte den aktuellen Hebesatz von 490% beibehalten. Damit könnte aber eine jährliche Mindereinnahme von 100.000 EUR, infolge Neuberechnung, entstehen. Das Versprechen an die Bürger, in der Gesamtsumme nicht mehr Geld einzunehmen als vor der Grundsteuerreform, bleibt damit gewahrt. Gemessen an der Finanzlage der Stadt und zukünftiger Aufgaben erscheint mir die Differenz doch etwas hoch und ich halte ein kleineres „Sicherheitspuffer“ zur Einhaltung des Versprechens überlegenswert.
Wer mehr über linke Kommunalarbeit in unserer Region erfahren möchte, merke sich bitte jeweils den zweiten Dienstag eines Monats vor (sofern kein Feiertag). Da trifft sich die AG Kommunalpolitik vom Kreisverband. Schnuppert doch einfach mal rein!