Meldungen aus dem Kreistag
Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag
In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises SA-RU für die kommende Kreistagssitzung die detaillierte Auskunft über die Begründung der Gebührenerhöhung und des Wegfalls der personenbezogenen Staffelung fordern. Weiterlesen
Pressemitteilung zu "Scheinkandidaturen"
Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. Weiterlesen
Polizeiliche Kriminalstatistik im Kreistag vorgestellt
In Absprache mit Landrat Marko Wolfram (SPD), der unserer Kreistagsfraktion kürzlich einen Arbeitsbesuch abstattete, wurde die Bitte umgesetzt, dass der Kreistag über die Entwicklung der Kriminalitätslage in den letzten fünf Jahren in Kenntnis gesetzt wird. Die Landespolizeiinspektion Saalfeld nahm die freundliche Einladung sehr gerne an und entsendete Herrn Polizeioberrat Steinbiß, der in einem sehr ausführlichen Vortrag zu den wichtigsten Kriminalitätsfeldern sprach Weiterlesen
Dramatik vor der Sommerpause
Am 26. Juni 2018 fand die 26. Sitzung unseres Kreistages statt. Hier der Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Hubert Krawczyk. Weiterlesen
Rollator für die Kreisverwaltung
Heike Bordes, Mitglied der linken Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat ihr Versprechen umgesetzt und den Landrat Marko Wolfram (SPD) einen Rollator geschenkt. Weiterlesen
Rettung für die Rettungsleitstelle Saalfeld-Rudolstadt?
Der Betrieb von Rettungsleitstellen ist kommunalrechtlich originäre Aufgabe der Landkreise, theoretisch entscheiden diese also über die Standorte. Praktisch hat das Land in seiner Rolle als Fördermittelgeber aber den Steuerungshebel in der Hand. Über das Für und Wider zur Erhaltung der Rettungsleitstelle in Saalfeld hat sich unser Kreistagsfraktionsvorsitzender Gedanken gemacht. Weiterlesen
Gut Ding will Weile haben?
In der Kreistagssitzung am 19.12. habe ich für die Fraktion folgenden, hier leicht gekürzten Standpunkt zur Beschlussvorlage der Verwaltung vertreten, aus der Regelschule Lichte und der Grundschule Schmiedefeld eine Gemeinschaftsschule Lichtetal zu bilden. Weiterlesen
Personalien aus dem Kreistag
Zu Beginn der Kreistagssitzung am 19. Dezember 2017 wurde Rainer Kräuter als nachrückendes Kreistagsmitglied von Landrat Marko Wolfram vereidigt. Der Vorschlag der Fraktion DIE LINKE, Hubert Krawczyk in den Kreisausschuss und Rainer Kräuter in den Ausschuss für Kultur und Bildung zu entsenden, wurde vom Kreistag bestätigt. Weiterlesen
PM: Kreistags-Fraktionsvorsitz neu gewählt
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hat ihren Fraktionsvorstand neu bestimmt. Die Wahl war aufgrund der Niederlegung des Kreistagsmandats durch die bisherige Vorsitzende Franziska Kölbl erforderlich geworden. Weiterlesen
Franziska Kölbl legt Fraktionsvorsitz und Mandat im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt nieder
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat sich am 30.10.2017 zu einer turnusmäßigen Beratung zur Vorbereitung der kommenden Kreistagssitzung zusammengefunden. Zu Beginn der Sitzung erklärte Franziska Kölbl, die die Fraktion Die LINKE im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt bis dahin angeführt hatte, ihren Verzicht auf den Fraktionsvorsitz und kündigte die Niederlegung des Mandates als Kreistagsmitglied für denselben Abend an. Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes DIE LINKE, nahm an der Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion teil. Er erklärte: "Mit Franziska Kölbl verlieren wir...eine engagierte Kommunalpolitikerin auf Kreisebene. Weiterlesen