Meldungen aus dem Kreistag
Zum Bericht des Leiters der LPI über die Sicherheitslage im Landkreis
Der Leiter der Landespolizeiinspektion (LPI) berichtete in der Kreistagssitzung am 12.10. über die Sicherheitslage im Landkreis. Dabei äußerte er sich auch zu den nicht angemeldeten und ohne Versammlungsleiter durchgeführten „Hygienespaziergängen“ im Städtedreieck. Seinen Angaben zufolge gab es für die Polizei keine Sicherheitsprobleme, ansonsten wurden diese Veranstaltungen in Übereinstimmung mit... Weiterlesen
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Die Ankündigung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, sich für die Etablierung eines Wasserstoff-Forschungszentrums am ehemaligen Friedrich-Fröbel-Gymnasium einsetzen zu wollen, klingt verheißungsvoll. Ist sie aber auch sinnvoll? Weiterlesen
Zum Entwurf des Staatsvertrages zur gemeinsamen „Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“
Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes und der Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt sieht Investitionen in den Erhalt ihrer Schlösser und Gärten von 400 Mio. € und eine Beteiligung an den Betriebskosten vor. Dies ist nicht nur eine große Chance für die Thüringische Kulturlandschaft, sondern auch ein Beitrag zu einer finanziellen Entlastung unseres Landkreises. Diese Chance darf nicht verspielt... Weiterlesen
Anträge im März – Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Das Kommunalwahlprogramm der LINKEN beinhaltet als wesentliches Ziel „Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik“. Dazu stellt die Fraktion in der Kreistagssitzung am 3. März drei Beschlussanträge zur Diskussion. Sie will die Veröffentlichung der Niederschriften von öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen im Internet. Mit dem Beschluss würde die Möglichkeit für Einwohnerinnen und... Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion informiert
Der Kreistag beginnt seine Arbeit 2020 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen und genehmigten Haushalt. Nachzutragen ist, dass im Haushaltsentwurf der Verwaltung auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses Sport Frank Persike 10 T€ zugunsten der Anschaffung langlebiger Sport- und Spielgeräte zur Unterstützung der Sportvereine umgeschichtet wurden. Weiterlesen
Schmierentheater
Zum Abstimmverhalten der beiden in unserem Landkreis direkt gewählten Landtagsmitglieder teilt Hubert Krawczyk, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN mit: Der selbsternannte Mitvollstrecker des Wählerwillens Herr Frosch hat gesprochen und heraus kam eine Lüge. Es ist Böswilligkeit, im besten Falle Dummheit, dass er ganz im Stil trumpscher alternativen Fakten das Gegenteil der Wahrheit in... Weiterlesen
ZASO, Rettungsleitstelle, Klima, Arbeitsplan und Gründlichkeit
Meinen geplanten ausführlichen Bericht über die Kreistagssitzung Oktober kann ich kürzen, weil die CDU-Fraktion ihre Anträge „ZASO-Grundgebührenpflicht“ und „Rettungsleitstelle – offene Forderungen an den Saale-Orla-Kreis“ zu Beginn der Sitzung „wegen Klärungsbedarf“ zurückgezogen hatte. Bekanntlich hatte die ZASO-Verbandsversammlung beschlossen, dass künftig anstelle der Haushalte nun die... Weiterlesen
Erste Verbandsversammlung des ZASO nach der Kommunalwahl
Am 21. Oktober 2019 fand die 159. Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) und die 76. Sitzung des Werkausschusses der Thermischen Verwertungsanlage Schwarza (TVS) in Pößneck statt. Mit großer Neugier und mit großen Erwartungen nahm ich an meiner somit ersten Verbandsratssitzung als neu gewähltes Verbandsratsmitglied teil. Weiterlesen
Neuigkeiten aus dem Kreistag, mangelhafter Nahverkehr und eine Rehabilitation
Nach der Sommerpause haben die Ausschüsse des Kreistages in den letzten Wochen die Arbeit aufgenommen und ihre Vorsitzenden gewählt, einstimmig wiedergewählt wurde Klaus Biedermann zum Vorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses. Unsere Fraktion begann ihre Arbeit mit einem Besuch der Thüringen Kliniken (TK) und einem Gespräch mit Geschäftsführer Herrn Weigel und Prokuristin Frau Faber. Wir... Weiterlesen
Kreistag für die Tonne?
Keine hauptamtliche Vertretung für den Landrat, dafür Kommunalpolitik für die (gelbe) Tonne bei zu dünnen Säcken, die auch dicker sein könnten – In einer Zeitung hieß es sinngemäß, gegen die Harmonie in der konstituierenden Kreistagssitzung sei es in der Nationalen Front der DDR wie in einem aufgescheuchten Hühnerhaufen zugegangen. Unsere Fraktion hatte in der zweiten Kreistagssitzung Anlass,... Weiterlesen
Kein guter Eindruck: Erlebnisse eines neuen Verbandsratsmitglieds des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO)
Mit Beschluss des Kreistages Saalfeld-Rudolstadt BV-70/2019 vom 02.07.2019 wurde ich in den Verbandsrat des ZASO berufen. Einen Monat und mehrere E-Mails später konnte der Zweckverband es noch immer nicht realisieren, die Informationsplattform „Internetseite“ auf den aktuellen Stand zu bringen. Meine Nachfragen bei der laut Internetseite zuständigen Mitarbeiterin wurden mit einem relativ kurzen... Weiterlesen
Pressemitteilung unserer neuen Kreistagsfraktion
Die Kreistagsmitglieder Rita Müller (Leutenberg), Franziska Kölbl (Rudolstadt), Klaus Biedermann (Rudolstadt), Frank Persike (Bad Blankenburg) und Hubert Krawczyk (Rudolstadt) haben sich zur Fraktion DIE LINKE im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt zusammengeschlossen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die Fraktionsmitglieder den bisherigen Vorsitzenden Hubert Krawczyk erneut in dieses Amt. Als... Weiterlesen
Ist der Landrat im Urlaub…
...dann läuft die Vorbereitung der Kreisausschusssitzung im Landratsamt – nun ja, wie soll ich es formulieren? Sagen wir mal: Suboptimal. Für mich ist das kein Wunder, hat doch der Landrat keinen Stellvertreter, der im Vertretungsfall die Zügel in der Hand hält. Die ehrenamtlichen Beigeordneten, die am Tage woanders ihrer Arbeit nachgehen, können dies nicht leisten. Weiterlesen
Müllgebühren bei der ZASO - Nachlese zur Gebührenerhöhung
Für die Müll- und Abfallentsorgung ist der Landkreis verantwortlich. Um diese Aufgabe nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen der BRD zu erfüllen, wurde 1994 von den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla der Zweckverband Abfallwirtschaft (ZASO) gegründet. Unter Abwägung der Sachlage und Zwänge, die Probleme so zu sehen wie sie sind, haben letztendlich mit schwerem Herzen alle... Weiterlesen
Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag
In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises... Weiterlesen
Pressemitteilung zu "Scheinkandidaturen"
Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. Weiterlesen
Polizeiliche Kriminalstatistik im Kreistag vorgestellt
In Absprache mit Landrat Marko Wolfram (SPD), der unserer Kreistagsfraktion kürzlich einen Arbeitsbesuch abstattete, wurde die Bitte umgesetzt, dass der Kreistag über die Entwicklung der Kriminalitätslage in den letzten fünf Jahren in Kenntnis gesetzt wird. Die Landespolizeiinspektion Saalfeld nahm die freundliche Einladung sehr gerne an und entsendete Herrn Polizeioberrat Steinbiß, der in einem... Weiterlesen
Dramatik vor der Sommerpause
Am 26. Juni 2018 fand die 26. Sitzung unseres Kreistages statt. Hier der Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Hubert Krawczyk. Weiterlesen
Rollator für die Kreisverwaltung
Heike Bordes, Mitglied der linken Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat ihr Versprechen umgesetzt und den Landrat Marko Wolfram (SPD) einen Rollator geschenkt. Weiterlesen
Rettung für die Rettungsleitstelle Saalfeld-Rudolstadt?
Der Betrieb von Rettungsleitstellen ist kommunalrechtlich originäre Aufgabe der Landkreise, theoretisch entscheiden diese also über die Standorte. Praktisch hat das Land in seiner Rolle als Fördermittelgeber aber den Steuerungshebel in der Hand. Über das Für und Wider zur Erhaltung der Rettungsleitstelle in Saalfeld hat sich unser Kreistagsfraktionsvorsitzender Gedanken gemacht. Weiterlesen