Meldungen aus dem Kreistag
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE zu OTZ-Bericht und -kommentar über die Kreistagssitzung
Aus dem Bericht geht nicht hervor, dass an der Aussprache zum Haushaltsentwurf auch die Fraktion DIE LINKE beteiligt war. Deren Vorsitzender gehört übrigens denjenigen „paar Parlamentsdinos“ an, „die als Volksvertreter schon länger das Volk vertreten, als der Landrat Abitur hat“ – so der Lokalredakteur – und die, glaubt man seinem Kommentar, mit ihren Ausführungen Herrn Wolframs Geduld arg... Weiterlesen
Zum Bericht des Leiters der LPI über die Sicherheitslage im Landkreis
Der Leiter der Landespolizeiinspektion (LPI) berichtete in der Kreistagssitzung am 12.10. über die Sicherheitslage im Landkreis. Dabei äußerte er sich auch zu den nicht angemeldeten und ohne Versammlungsleiter durchgeführten „Hygienespaziergängen“ im Städtedreieck. Seinen Angaben zufolge gab es für die Polizei keine Sicherheitsprobleme, ansonsten wurden diese Veranstaltungen in Übereinstimmung mit... Weiterlesen
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion
Die Ankündigung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, sich für die Etablierung eines Wasserstoff-Forschungszentrums am ehemaligen Friedrich-Fröbel-Gymnasium einsetzen zu wollen, klingt verheißungsvoll. Ist sie aber auch sinnvoll? Weiterlesen
Zum Entwurf des Staatsvertrages zur gemeinsamen „Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“
Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes und der Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt sieht Investitionen in den Erhalt ihrer Schlösser und Gärten von 400 Mio. € und eine Beteiligung an den Betriebskosten vor. Dies ist nicht nur eine große Chance für die Thüringische Kulturlandschaft, sondern auch ein Beitrag zu einer finanziellen Entlastung unseres Landkreises. Diese Chance darf nicht verspielt... Weiterlesen
Anträge im März – Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Das Kommunalwahlprogramm der LINKEN beinhaltet als wesentliches Ziel „Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik“. Dazu stellt die Fraktion in der Kreistagssitzung am 3. März drei Beschlussanträge zur Diskussion. Sie will die Veröffentlichung der Niederschriften von öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen im Internet. Mit dem Beschluss würde die Möglichkeit für Einwohnerinnen und... Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion informiert
Der Kreistag beginnt seine Arbeit 2020 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen und genehmigten Haushalt. Nachzutragen ist, dass im Haushaltsentwurf der Verwaltung auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses Sport Frank Persike 10 T€ zugunsten der Anschaffung langlebiger Sport- und Spielgeräte zur Unterstützung der Sportvereine umgeschichtet wurden. Weiterlesen
Schmierentheater
Zum Abstimmverhalten der beiden in unserem Landkreis direkt gewählten Landtagsmitglieder teilt Hubert Krawczyk, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN mit: Der selbsternannte Mitvollstrecker des Wählerwillens Herr Frosch hat gesprochen und heraus kam eine Lüge. Es ist Böswilligkeit, im besten Falle Dummheit, dass er ganz im Stil trumpscher alternativen Fakten das Gegenteil der Wahrheit in... Weiterlesen
ZASO, Rettungsleitstelle, Klima, Arbeitsplan und Gründlichkeit
Meinen geplanten ausführlichen Bericht über die Kreistagssitzung Oktober kann ich kürzen, weil die CDU-Fraktion ihre Anträge „ZASO-Grundgebührenpflicht“ und „Rettungsleitstelle – offene Forderungen an den Saale-Orla-Kreis“ zu Beginn der Sitzung „wegen Klärungsbedarf“ zurückgezogen hatte. Bekanntlich hatte die ZASO-Verbandsversammlung beschlossen, dass künftig anstelle der Haushalte nun die... Weiterlesen
Erste Verbandsversammlung des ZASO nach der Kommunalwahl
Am 21. Oktober 2019 fand die 159. Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) und die 76. Sitzung des Werkausschusses der Thermischen Verwertungsanlage Schwarza (TVS) in Pößneck statt. Mit großer Neugier und mit großen Erwartungen nahm ich an meiner somit ersten Verbandsratssitzung als neu gewähltes Verbandsratsmitglied teil. Weiterlesen
Neuigkeiten aus dem Kreistag, mangelhafter Nahverkehr und eine Rehabilitation
Nach der Sommerpause haben die Ausschüsse des Kreistages in den letzten Wochen die Arbeit aufgenommen und ihre Vorsitzenden gewählt, einstimmig wiedergewählt wurde Klaus Biedermann zum Vorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses. Unsere Fraktion begann ihre Arbeit mit einem Besuch der Thüringen Kliniken (TK) und einem Gespräch mit Geschäftsführer Herrn Weigel und Prokuristin Frau Faber. Wir... Weiterlesen