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Meldungen aus dem Kreistag

Kreistagsfraktion

Anträge im März – Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Das Kommunalwahlprogramm der LINKEN beinhaltet als wesentliches Ziel „Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik“. Dazu stellt die Fraktion in der Kreistagssitzung am 3. März drei Beschlussanträge zur Diskussion. Sie will die Veröffentlichung der Niederschriften von öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen im Internet. Mit dem Beschluss würde die Möglichkeit für Einwohnerinnen und... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Die Kreistagsfraktion informiert

Der Kreistag beginnt seine Arbeit 2020 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen und genehmigten Haushalt. Nachzutragen ist, dass im Haushaltsentwurf der Verwaltung auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses Sport Frank Persike 10 T€ zugunsten der Anschaffung langlebiger Sport- und Spielgeräte zur Unterstützung der Sportvereine umgeschichtet wurden. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Schmierentheater

Zum Abstimmverhalten der beiden in unserem Landkreis direkt gewählten Landtagsmitglieder teilt Hubert Krawczyk, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN mit: Der selbsternannte Mitvollstrecker des Wählerwillens Herr Frosch hat gesprochen und heraus kam eine Lüge. Es ist Böswilligkeit, im besten Falle Dummheit, dass er ganz im Stil trumpscher alternativen Fakten das Gegenteil der Wahrheit in... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

ZASO, Rettungsleitstelle, Klima, Arbeitsplan und Gründlichkeit

Meinen geplanten ausführlichen Bericht über die Kreistagssitzung Oktober kann ich kürzen, weil die CDU-Fraktion ihre Anträge „ZASO-Grundgebührenpflicht“ und „Rettungsleitstelle – offene Forderungen an den Saale-Or­la-Kreis“ zu Beginn der Sitzung „wegen Klärungsbedarf“ zurück­gezogen hatte. Bekanntlich hatte die ZASO-Verbandsversammlung beschlossen, dass künftig anstel­le der Haushalte nun die... Weiterlesen


Sascha Krüger

Erste Verbandsversammlung des ZASO nach der Kommunalwahl

Am 21. Oktober 2019 fand die 159. Zweckverbandsversamm­lung des Zweckverbandes Abfall­wirtschaft Saale-Orla (ZASO) und die 76. Sitzung des Werkaus­schusses der Thermischen Ver­wertungsanlage Schwarza (TVS) in Pößneck statt. Mit großer Neu­gier und mit großen Erwartun­gen nahm ich an meiner somit ersten Verbandsratssitzung als neu gewähltes Verbandsratsmit­glied teil. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Neuigkeiten aus dem Kreistag, mangelhafter Nahverkehr und eine Rehabilitation

Nach der Sommerpause haben die Ausschüsse des Kreistages in den letzten Wo­chen die Arbeit aufgenommen und ihre Vorsitzenden gewählt, einstimmig wiedergewählt wurde Klaus Biedermann zum Vorsit­zenden des Bau- und Vergabe­ausschusses. Unsere Fraktion begann ihre Ar­beit mit einem Besuch der Thü­ringen Kliniken (TK) und einem Gespräch mit Geschäftsführer Herrn Weigel und Prokuristin Frau Faber. Wir... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Kreistag für die Tonne?

Keine hauptamtliche Vertretung für den Landrat, dafür Kommunalpolitik für die (gelbe) Tonne bei zu dünnen Säcken, die auch dicker sein könnten – In einer Zeitung hieß es sinn­gemäß, gegen die Harmonie in der konstituierenden Kreistags­sitzung sei es in der Nationa­len Front der DDR wie in einem aufgescheuchten Hühnerhaufen zugegangen. Unsere Fraktion hatte in der zweiten Kreistags­sitzung Anlass,... Weiterlesen


Sascha Krüger

Kein guter Eindruck: Erlebnisse eines neuen Verbandsratsmitglieds des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO)

Mit Beschluss des Kreistages Saalfeld-Rudolstadt BV-70/2019 vom 02.07.2019 wurde ich in den Verbandsrat des ZASO berufen. Einen Monat und mehrere E-Mails später konnte der Zweckverband es noch immer nicht realisieren, die Informationsplattform „Inter­netseite“ auf den aktuellen Stand zu bringen. Meine Nachfragen bei der laut Internetseite zustän­digen Mitarbeiterin wurden mit einem relativ kurzen... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Pressemitteilung unserer neuen Kreistagsfraktion

Die Kreistagsmitglieder Rita Müller (Leutenberg), Franziska Kölbl (Rudolstadt), Klaus Biedermann (Rudolstadt), Frank Persike (Bad Blankenburg) und Hubert Krawczyk (Rudolstadt) haben sich zur Fraktion DIE LINKE im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt zusammengeschlossen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die Fraktionsmitglieder den bisherigen Vorsitzenden Hubert Krawczyk erneut in dieses Amt. Als... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Ist der Landrat im Urlaub…

...dann läuft die Vorbereitung der Kreisausschusssitzung im Landratsamt – nun ja, wie soll ich es formulieren? Sagen wir mal: Suboptimal. Für mich ist das kein Wunder, hat doch der Landrat keinen Stellvertreter, der im Vertretungsfall die Zügel in der Hand hält. Die ehrenamtlichen Beigeordneten, die am Tage woanders ihrer Arbeit nachgehen, können dies nicht leisten. Weiterlesen


Klaus Biedermann

Müllgebühren bei der ZASO - Nachlese zur Gebührenerhöhung

Für die Müll- und Abfallentsorgung ist der Landkreis verantwortlich. Um diese Aufgabe nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen der BRD zu erfüllen, wurde 1994 von den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla der Zweckverband Abfallwirtschaft (ZASO) gegründet. Unter Abwägung der Sachlage und Zwänge, die Probleme so zu sehen wie sie sind, haben letztendlich mit schwerem Herzen alle... Weiterlesen


LINKE-Kreistagsfraktionen SOK und SLF-RU

Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises... Weiterlesen


H.K.

Pressemitteilung zu "Scheinkandidaturen"

Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Polizeiliche Kriminalstatistik im Kreistag vorgestellt

In Absprache mit Landrat Marko Wolfram (SPD), der unserer Kreistagsfraktion kürzlich einen Arbeitsbesuch abstattete, wurde die Bitte umgesetzt, dass der Kreistag über die Entwicklung der Kriminalitätslage in den letzten fünf Jahren in Kenntnis gesetzt wird. Die Landespolizeiinspektion Saalfeld nahm die freundliche Einladung sehr gerne an und entsendete Herrn Polizeioberrat Steinbiß, der in einem... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Dramatik vor der Sommerpause

Am 26. Juni 2018 fand die 26. Sitzung unseres Kreistages statt. Hier der Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Hubert Krawczyk. Weiterlesen


Heike Bordes

Rollator für die Kreisverwaltung

Heike Bordes, Mitglied der linken Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat ihr Versprechen umgesetzt und den Landrat Marko Wolfram (SPD) einen Rollator geschenkt. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Rettung für die Rettungsleitstelle Saalfeld-Rudolstadt?

Der Betrieb von Rettungsleitstellen ist kommunalrechtlich originäre Aufgabe der Landkreise, theoretisch entscheiden diese also über die Standorte. Praktisch hat das Land in seiner Rolle als Fördermittelgeber aber den Steuerungshebel in der Hand. Über das Für und Wider zur Erhaltung der Rettungsleitstelle in Saalfeld hat sich unser Kreistagsfraktionsvorsitzender Gedanken gemacht. Weiterlesen


Gut Ding will Weile haben?

In der Kreistagssitzung am 19.12. habe ich für die Fraktion folgenden, hier leicht gekürzten Standpunkt zur Beschlussvorlage der Verwaltung vertreten, aus der Regelschule Lichte und der Grundschule Schmiedefeld eine Gemeinschaftsschule Lichtetal zu bilden. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Personalien aus dem Kreistag

Zu Beginn der Kreistagssitzung am 19. Dezember 2017 wurde Rainer Kräuter als nachrückendes Kreistagsmitglied von Landrat Marko Wolfram vereidigt. Der Vorschlag der Fraktion DIE LINKE, Hubert Krawczyk in den Kreisausschuss und Rainer Kräuter in den Ausschuss für Kultur und Bildung zu entsenden, wurde vom Kreistag bestätigt. Weiterlesen


KTF

PM: Kreistags-Fraktionsvorsitz neu gewählt

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hat ihren Fraktionsvorstand neu bestimmt. Die Wahl war aufgrund der Niederlegung des Kreistagsmandats durch die bisherige Vorsitzende Franziska Kölbl erforderlich geworden. Weiterlesen