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Meldungen aus dem Kreistag

Hubert Krawczyk

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion

Landrat Marko Wolfram hatte in die letzte Kreistagssitzung des Jahres einen Antrag eingebracht, welcher von der Landesregierung die Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) fordert. Gleichzeitig beinhaltete der Antrag einen „vollinhaltlicher Anschluss“ des Kreistages an eine für unseren Landkreis abstrakte und überdies polemisch gehaltene Resolution des Landkreistages. Der Änderungsantrag unserer Fraktion stellte deshalb in einer eigenen Resolution des Kreistages die kritische Finanzsituation unseres Landkreises konkret dar und leitet aus den Mängeln des KFA die Forderungen zu dessen Änderung ab. Weiterlesen


Andreas Grünschneder

Anfragen zur Kreisgebietsreform – Wie weiter im Südenwesten des Landkreises?

An der Veranstaltung zur Thüringer Gebietsreform im Meininger Hof konnte ich nicht teilnehmen. Als Beigeordneter und Kreistagsmitglied teilte ich Landrat Wolfram meine inhaltliche Zustimmung und Unterstützung in Bezug auf die an den Innenminister versendete Stellungnahme mit. In einem kurz nach dem o.g. Termin verfassten Schreiben habe ich Marko Wolfram darauf hingewiesen, dass die Verwaltungsgemeinschaft Lichtetal am Rennsteig seit Jahrzehnten demographisch, strukturell, entfernungsmäßig und historisch mit der Stadt Neuhaus verflochten ist. Ich zählte in diesem Schreiben eine Vielzahl von Argumenten auf, die dafür sprechen, Neuhaus in unseren Landkreis zu holen. Weiterlesen


KTF

Fraktionsvorstand gewählt

Die Kreistagsfraktion  DIE LINKE hat ihren Vorstand neu bestimmt. Die bisherige Stellvertreterin Franziska Kölbl wurde zur Fraktionsvorsitzenden gewählt, Stellvertreter ist jetzt Hubert Krawczyk. Der 2. Beigeordnete des Landkreises und bisherige Fraktionsvorsitzende Andreas Grünschneder hatte nicht wieder kandidiert. Die Fraktion dankte Grünschneder mit herzlichen Worten für 22 Jahre engagierte... Weiterlesen


Vorstand der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Konservative Mehrheit im Kreistag verhindert Diskussion und Beschlussfassung zu TTIP

Linksfraktion: Undemokratischer Akt und Verkennen der der Sachlage Der Vorstand der Linksfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat in einer Pressemitteilung sein Unverständnis über das taktische Verhalten der CDU-Fraktion in der vergangenen Kreistagssitzung zum Ausdruck gebracht. Die CDU habe ganz offensichtlich “kein Interesse an einer Diskussion und Beschlussfassung zu TTIP, CETA etc.“ Weiterlesen


Kreistagsfraktion DIE LINKE.

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kreistag: Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TISA

Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA in der derzeit bekannten Form ab. Der Landrat wird beauftragt, 1. diese Ablehnung schriftlich gegenüber der Bundeskanzlerin, dem Bundestag und dem Deutschen Landkreistag zum Ausdruck zu bringen. 2. die Landes- und Bundesregierung sowie das Europäische Parlament aufzufordern, sämtliche diesbezüglichen Absprachen bzw.... Weiterlesen


Andreas Grünschneder

Erwiderung Andreas Grünschneder: Projekt Thüringer Meer

Projekt Thüringer Meer – dein Schreiben vom 11.02.2013 Lieber Genosse Ramelow, liebe Genossinnen und Genossen, vielen Dank für deinen Brief und die darin enthaltenen umfangreichen Informationen. Dein Engagement für das Thüringer Meer ist in unserer Region bekannt. Wir haben aufmerksam verfolgt, welche Initiativen aus allen Fraktionen des Thüringer Landtags in und nach den Wahlkämpfen sowie den... Weiterlesen


Bodo Ramelow, MdL

Brief Bodo Ramelow: Projekt Thüringer Meer

Partei DIE LINKE Kreisvorstand Saalfeld-Rudolstadt Genossen Karsten Treffurth und Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt Genossen Andreas Grünschneder Erfurt, 11.02.13 Projekt Thüringer Meer Liebe Genossinnen und Genossen im Landtagswahlkampf 2009 wurde ich vom Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt dem Initiatorenkreis des Projektes Thüringer Meer vorgestellt. Es gab dazu eine politische... Weiterlesen


Heike Bordes

Neues aus dem Kreistag

Am 10. Juli 2012 fand die erste Kreistagssitzung mit Landrat Hartmut Holzhey statt. Zu Beginn der Veranstaltung wurde er vom Zweitältesten des Kreistages, Herbert Henniger (CDU), vereidigt, da der Kreistagsälteste, Claus Möller (BI), aus verschieden benannten Gründen an der Kreistagssitzung nicht teilnahm. In seiner kurzen Ansprache warb Landrat Hartmut Holzhey für einen fairen Umgang miteinander.... Weiterlesen


Admin

Neues aus dem Kreistag

Mit der Bitte um Veröffentlichung im Anstoß erhielten wir vom Vorsitzenden unserer Kreistagsfraktion, Andreas Grünschneder, eine von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes erstellte Tabelle, die Aufschluss gibt über den Stand der Erarbeitung der kommunalen Haushalte der 43 Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften des Landkreises. Per Ende Mai hatten 28 einen beschlossenen Haushalt für... Weiterlesen


Heike Bordes

Neues aus dem Kreistag

Zuerst eine kleine Information zum berühmten Aküfi, leider auch in der Kommunalpolitik. HHSiK bedeutet Haushaltssicherungskonzept. Dieses müssen Kommunen aufstellen, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, um entsprechende Unterstützung des Landes zu erhalten. Verbunden damit sind herbe Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen der betroffenen Städte und Gemeinden. Am 08. Mai 2012... Weiterlesen