SPD-Vorschlag zur Rückzahlung von Sozialleistungen für Geflüchtete ist diskriminierend und spaltet

Zu den jüngsten Forderungen nach Leistungskürzungen für Geflüchtete erklärt Mandy Eißing, Bundestagsabgeordnete im Wahlkeis Saalfeld-Rudolstadt:

„Wer in Deutschland Schutz sucht, darf nicht in eine Verschuldungsfalle getrieben werden. Sozialleistungen sind ein Grundrecht, kein Kredit. Schuldgen erschweren Integration und ökonomische Selbstständigkeit – das Gegenteil von dem, was angeblich angestrebt wird.

Der Vorschlag der SPD-Landräte spaltet und stigmatisiert. Er unterstellt Geflüchteten fehlenden Willen und verschweigt die echten Probleme: fehlende Sprachkurse, keine Anerkennung von Abschlüssen, Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt.

Hier von einer Art BAföG Darlehen zu sprechen ist absurd: Studierende entscheiden sich freiwillig für ein Studium. Geflüchtete haben sich ihre Lage nicht ausgesucht – sie fliehen vor Gefahr.

So schafft man keine Integration, sondern Angst und Verschuldung."