Nachrichten aus der Landtagsfraktion
Zu den abermals steigenden Krankenkassenbeiträgen bei zahlreichen Versicherungen äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Neben den jährlich steigenden Beiträgen zur Krankenversicherung erhöhen zahlreiche Krankenkassen zusätzlich ihre Beiträge. Dies verdeutlicht den… Weiterlesen
„Die Aussage ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ stellt keine strafbare Beleidigung dar, sondern ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt bereits im Jahr 2023 feststellte. Dass Björn Höcke ein Nazi ist, wird durch die zwei Verurteilungen des Landgerichts Halle wegen der Verbreitung illegaler Nazi-Parolen belegt. Dass in… Weiterlesen
„Der Breitbandausbau in Thüringen geht voran: Besonders an Schulen kann sich das Ergebnis mit einer Abdeckung von 56 Prozent sehen lassen“, betont Philipp Weltzien, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Offenbar weiß die CDU-Fraktion nicht, dass die Glasfasergesellschaft des Landes dort einspringt, wo die… Weiterlesen
Medienberichten zufolge haben die Diakonie und die Evangelische Kirche Mitteldeutschland die Gewerkschaft ver.di verklagt, weil diese Streiks am Sophien- und Hufelandklinikum angekündigt hat. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Lena Saniye Güngör, erklärt dazu: Weiterlesen
Der kürzlich veröffentlichte Thüringer Landesaktionsplan zum Gewaltschutz umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen für einen besseren Schutz von Frauen und Mädchen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Plan: „Der Landesaktionsplan definiert… Weiterlesen
Mit einer in Jena gestarteten Unterschriftenkampagne zum Erhalt der Thüringer IC-Strecken reagieren Abgeordnete der Linksfraktion auf Berichte, wonach die Deutsche Bahn ihr Fernverkehrsangebot bundesweit überprüfen will. Auch in Thüringen könnten Linien eingestellt oder ausgedünnt werden. Betroffen sind die Intercity -Linie 51 von Köln über… Weiterlesen
