Gesicht zeigen – für ein tolerantes und weltoffenes Rudolstadt Gemeinsame Erklärung Rudolstadt ist eine tolerante und weltoffene Stadt . . . vielleicht? Das Superwahljahr 2009 hat einen anderen Eindruck hinterlassen. Wahlkämpfe und Wahlergebnisse haben gezeigt, dass rechtes Gedankengut in unserer Stadt Potenzial hat. Hiervor wollen WIR die Augen nicht verschließen. Die deutsche Geschichte lehrt uns, dass die Existenz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung jeden Tag aufs Neue gelebt und verteidigt werden muss, damit sie von Dauer ist. Rechtsextremistische Weltanschauung ist geprägt von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und einem völkisch bestimmten Nationalismus. Rechtsextremisten missachten die Menschenwürde und bekämpfen die Demokratie und die sie prägenden… Weiterlesen

Damit sich alle ein Bild von der geplanten "Parkpalette" an der Stiftsgasse machen können und über dringend nötige Alternativen nachgedacht werden kann, hier eine "Stellungnahme zum geplanten Parkhaus Stiftsgasse auf dem Gelände des Spielplatzes unter der Heidecksburg" vom Arbeitskreis "Rudolstadt blüht auf". Diese Stellungnahme wurde den Stadträten von Frau Astrid von Killisch-Horn, der Sprecherin des Aktionsbündnisses "Rudolstadt blüht auf" in Form eines offenen Briefes übergeben und findet meine Zustimmung. Der Erhalt und Sanierung der historischen Altstadt ist eine ganz wichtige Aufgabe, trotzdem dürfen für die Schaffung von Wohnkomfort an diesem besonderen Ort unserer Stadt keine Häßlichkeiten entstehen. Weiterlesen

Über die kontroversen Schwerpunkte der Kreistagssitzung vom 28. Februar 2012 wurde bereits im letzten Anstoß berichtet. Die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2012 ging dabei durch den emotionalen Teil der Kreistagssitzung fast unter. Die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes wurde in diesem Jahr zum Kraftakt. Die „abgespeckten“ Mittel aus dem Land waren eine Ursache dafür, dass der Kreishaushalt immer wieder überarbeitet werden musste. Die Steigerung der Kreisumlage bedeutete und bedeutet eine besondere Härte für die Kommunen. Auch an diesem Tag wurden noch Mittel „umgeschichtet“ und nach schwerfälliger Diskussion aus den Reihen der CDU zu längst geklärten Posten, fand die Haushaltssatzung die Zustimmung des Kreistages. Als Revanche zum Konventionspapier zwischen der Linken und… Weiterlesen

Bundestagsabgeordneter wird Rosen verteilen Weiterlesen

Stell Dir vor, Du kommst am Abend nach Hause und die Bäume, die das Bild der Straße vor deinem Haus geprägt haben, sind einfach auf Brusthöhe abgesägt. So geschehen letzte Woche in der Theodor-Neubauer-Straße hier in Rudolstadt. Es mag viele Gründe geben, einen Baum so rigoros zu kappen, zum Beispiel bei Schädigungen von Gebäuden durch Wurzelwachstum oder in den Gebäudekörper hereinwachsenden Ästen, bei Krankheit des Baumes oder wenn er eine unzumutbare Beeinträchtigung für das Umfeld darstellt. Nichts dergleichen trifft auf die nun in bedauernswerten Stümpfen dastehenden ehemaligen Kugelrobinien zu. Im Gegenteil, in jeder gut sortierten Fachzeitschrift kann man lesen, dass sie schnittverträgliche Pflanzen sind und sich als robust, wärmeliebend und vor allem als stadtklimafest erwiesen… Weiterlesen

Am 28. Februar 2012 trafen sich die Kreistagsmitglieder zu ihrer mit Spannung erwarteten ersten gemeinsamen Tagung des Jahres. Die Kreistagssitzung wird mit ihren 5,5 Stunden Dauer als eine Mammutsitzung in die Geschichte eingehen. Bereits beim Betreten des Geländes der Feuerwache Schwarza wurden die Kreistagsmitglieder mit Spruchbannern von angereisten Schülern, Eltern, Lehrern, Vertretern aus Vereinen und von wirtschaftlichen Unternehmen auf die Wichtigkeit der Weiterführung der Grundschule Unterweißbach und der Regelschule Sitzendorf hingewiesen. All ihr Hoffen und Bangen stützte sich auf einen Antrag der CDU-Fraktion, den Kreistagsbeschluss vom Mai 2011 zu kippen und die Schließung der Schulen zu verhindern. Im Vorfeld gab es in unserer Fraktion sehr unterschiedliche Meinungen zum… Weiterlesen

Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl eingangs mit dem aktuellen Wahlprogramm- Motto des Ortverbandes „Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit“, das auch sein Wahlspruch für die Bürgermeisterkandidatur sein wird. Im Folgenden arbeitete er deutlich heraus, welche neuen Akzente er  in seiner möglichen künftigen Amtsführung setzen will. Als vorrangig betrachtete er es, wieder sozialen Fragen und Umweltproblemen den gleichen Stellenwert beizumessen wie… Weiterlesen

Am Sonnabend, den 4. Februar führt der Stadtverband DIE LINKE.Rudolstadt seine Wahlversammlung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten durch. Es dürfte ausreichend sein, dies in der männlichen Form zu schreiben, denn dem Vernehmen nach wird Stadtverbandsvorsitzender Götz Kölbl der einzige Bewerber sein, der sich dem Votum der Genossinnen und Genossen stellen will. Der 54-jährige wohnt seit über 30 Jahren in Rudolstadt und kann als Mitglied des Stadtrates umfassende kommunalpolitische Erfahrung vorweisen. Die Versammlung ist öffentlich und beginnt um 9.30 Uhr im Freizeittreff „Regenbogen“, Corrensring. Weiterlesen

Die Landrats- und Bürgermeisterwahlen am 22. April und das im Vorfeld bereits intensiv diskutierte Strategiepapier zwischen der LINKEN und der SPD werden die Themen der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt sein, die am 28. Januar  ab 9 Uhr in der Landessportschule Bad Blankenburg stattfindet. Als Gäste werden Landrätin Marion Philipp und der Kreisvorsitzende der SPD, Marko Wolfram, erwartet. Das bereits in mehreren Beratungen mit der Parteibasis in den jeweiligen Arbeitsständen besprochene Strategiepapier soll nach der geplanten Tagesordnung selbstverständlich öffentlich diskutiert werden. Der LINKE Bürgermeister von Bad Blankenburg, Frank Persike, wird ebenso wie die designierten Bürgermeisterkandidaten für Rudolstadt und Saalfeld, Götz Kölbl und Norbert Schneider,… Weiterlesen

In einer Podiumsdiskussion am Freitag im evangelischen Gemeindehaus konstatierte Bürgermeister Jörg Reichl einen Sinneswandel bei der EVR in Richtung erneuerbare Energie. Wenn dem so ist, muss auch bei ihm selbst ein sehr schnelles Umdenken eingesetzt haben. Noch in der Stadtratssitzung vom April 2011 fragte ich Herrn Reichl, ob er sich ein Engagement als Aufsichtsratsvorsitzender der EVR dafür vorstellen könnte, dass Rudolstadt für seinen Eigenbedarf Strom aus erneuerbaren Energien statt aus Atomkraft bezieht. Die enttäuschende Antwort war, dass die Stadt Rudolstadt zwar 51% der Anteile an der EVR hält, aber der Gesellschaftervertrag beinhaltet, dass die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen E.ON, Thüga und Rudolstadt der wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens ist. Dass… Weiterlesen