Dieser einfache Satz beinhaltet wohl das wichtigste Prinzip des Rechtstaates – „im Zweifel für den Angeklagten“ – denn er stellt die Präsumtion der Unschuld, die Unschuldsvermutung, dar. Es wird davon ausgegangen, dass jeder Angeklagte erst einmal als unschuldig anzusehen ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde. Dies ist in vielen Regelwerken indirekt oder direkt verankert, so auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“ Weiterlesen
Der Stadtverband Saalfeld hat sich mit einem Brief an die Bundes- und Fraktionsvorsitzenden der Partei gewednet, den wir an dieser Stelle zur Kenntnis geben. Weiterlesen
Dies ist kein ausführlicher Bericht mit vielen Zahlen, sondern nur ein kurzer Abriss über unsere finanzielle Situation angesichts der in der nächsten Zeit anstehenden Herausforderungen. Das Spendenaufkommen insgesamt liegt derzeit seit Jahresbeginn bei 2.835 €. Da liegen wir entsprechend unserer Planung durchaus im Soll... – Weitere Themen waren u.a. die Beiträge und die Mandatsträgerbeiträge. Weiterlesen
Am 23.06.2018 hatte der Kreisvorstand zu einer Gesamtmitgliederversammlung in das Vereinshaus in Bad Blankenburg eingeladen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen folgten der Einladung. Die Teilnehmer konnten die Landes- und Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, begrüßen, die in einem 20-minütigen Beitrag die aktuellen Themen der Bundes- und Landespolitik anriss. Anschließend nutzten die Genossinnen und Genossen die Möglichkeit, Fragen an sie zu stellen. Weiterlesen
Schwerpunkte der Beratung des Kreisvorstands am 10. Juli waren die Auswertung der Gesamtmitgliederversammlung, ein weiteres Mal die Mandatsträgerbeiträge unserer Kreistags- und Stadtratsmitglieder und die Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Weiterlesen
In dieser Ausgabe u.a.: Aus dem Kreistag: Dramatik vor der Sommerpause +++ Gesamtmitgliederversammlung: Kommunal- und Europawahlen, Mandatsträgerbeiträge und Thüringen Plan – Zukunft Schule +++ Bericht des Schatzmeisters +++ Kampf um Themar: Nazikonzert mit Körperverletzung, Verstößen gegen das Waffengesetz, Bedrohungen, Volksverhetzung und verfassungsfeindlichen Symbolen +++ Ohne Beine laufen - Zur Verfasstheit der Parteistrukturen +++ Was die Presse sieht – Kommentar zum Bundesparteitag +++ KoRa im HASKALA Weiterlesen
Im Sommer 2017 bliesen Neonazis zum „Sturm auf Themar“. So jedenfalls der Slogan auf extra für ein Rechtsrockkonzert angefertigten T-Shirts, die sich offensichtlich großer Beliebtheit in der Szene erfreuen. Drei Neonazi-Konzerte, jeweils als „politische Kundgebung“ deklariert, um in die Vorzüge des Versammlungsrechts zu kommen, obwohl es sich eindeutig um kommerzielle Veranstaltungen handelte, fanden 2017 in dem kleinen Städtchen im Kreis Hildburghausen statt. Weiterlesen
In der Kreisvorstandssitzung Juni ging es u.a. um die Auswertung der Bürgermeisterwahl, um die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung, um erste Pläne für die Kommunalwahlen im Juni 2019, um Scheinkandidaturen, Bildungsangebote, einen Beschlussantrag, der zur GMV behandelt werden soll und um Finanzen. Weiterlesen
Am 09.06.2018 wählte der Ortsverband DIE LINKE. Rudolstadt seinen Vorstand neu. Der einzige Kandidat für den Vorsitz, Götz Kölbl, der auch Vorsitzender der Stadtratsfraktion ist, wurde einstimmig wiedergewählt. Neue Stellvertreterin ist Simone Post, die weiteren Vorstandsmitglieder für die kommenden zwei Jahre heißen Hannelies Schrodetzki, Jörg Hoffmann, Daniel Starost und Hubert Krawczyk. Weiterlesen
Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra setzt den von Neonazis ausgerufenen sogenannten „Tagen der nationalen Bewegung“ gemeinsam mit vielen Aktiven aus Themar und Umgebung, aber auch aus anderen Regionen Thüringens, die TAGE DER WELTOFFENHEIT in Themar vom 08.06. bis 09.06.2018 entgegen. Unsere Landesvorsitzende ruft zum Mitmachen auf. Weiterlesen