Fraktion Die Linke im Stadtrat Rudolstadt

Derzeit wird in Rudolstadt der Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2030 beraten. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen haben sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Diskussion eingebracht. Ich hatte mich als Stadtratsmitglied an den Beratungen beteiligt und vorab dem Rathaus schriftliche Bemerkungen zum Entwurf zugeleitet. Ich gebe einige davon hier wieder: Der Entwurf der Stadtentwicklungskonzeption stellt in übersichtlicher und umfangreicher Form das bisher… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktionen der LINKEN des Städtedreiecks Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg haben einen gemeinsamen offenen Brief an die Bürgermeister der drei Städte geschrieben, in dem sie ihre Vorstellungen zur Intensivierung der Zusammenarbeit der drei Städte dargestellt haben. Weiterlesen

In der vergangenen Stadtratssitzung Rudolstadts stand ein Antrag des Bürgermeisters zur Änderung der Sozialpass-Satzung auf der Tagesordnung. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit – es war fast 22 Uhr und alle Beteiligten waren von der Hitze gargekocht – verzichtete ich auf meinen Redebeitrag unter der Bedingung, dass dieser als Anhang ins Sitzungsprotokoll eingeht. Er lautete: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen heute, so wie es der Landtag ebenfalls getan hat, einen Doppelhaushalt 2016/17 beschließen. Dies gibt - einerseits stabilere Orientierung für 2017 schon vor Beginn des Haushaltsjahres - andererseits ist für 2017 noch vieles im Fluss, was es wahrscheinlich durch einen Nachtragshaushalt zu präzisieren gilt. Der Haushalt 2017 ist Ausdruck markanter Ereignisse in Schule und Kindergarten: - erstens werden wir den… Weiterlesen

„Den Eltern der Rudolstädter Kindergartenkinder konnte eine böse Weihnachtsüberraschung erspart werden“, informiert die Rudolstädter Stadträtin Franziska Kölbl.Laut Vorlage der Stadtverwaltung und bereits gegen die Nein-Stimmen der Fraktion der LINKEN im Kultur- und Sozialausschuss sollten die Elternbeiträge für die Nutzung der Kindergärten in den Jahren 2016 bis 2018 pro Jahr um 10 Euro erhöht werden. Da es bereits in den Jahren 2013 bis 2015 zu einer, wie es aus der Fraktion der LINKEN schon… Weiterlesen