In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Weimar oder Schleiz? Kreisgebietsreform im Fokus des Faktenchecks * Senioren-AG: Wie weiter? * Gastbeitrag von Benjamin-Immanuel Hoff, CdS: Medien und Demokratie - Demokratie und Medien * "Der junge Karl Marx" * Willkommen in Trumpistan * Die X. haben gerufen (Teil 3) Weiterlesen
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Neujahrsgrüße vom Kreisvorsitzenden * Gastbeitrag von Ralf Kahlich (MdL): Über Aufgaben und Perspektiven in Thüringen im Wahljahr 2017 * Die X. haben gerufen (Teil 2) * Die Turonen - Neonazistisches Netzwerk „Garde 20“ ahmt Habitus einer Rockergruppe nach * Aus dem Kreistag * Städtedreieck Dreiklang - Brief der Fraktionen Weiterlesen
Die mögliche Klage gegen den laufenden Antrag für ein Volksbegehren, das sich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform richtet, fällt der Landesregierung und den drei Landtagsfraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen alles andere als leicht. Alle drei Parteien streiten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und an dieser Grundposition hat sich seit der Regierungsbildung nichts geändert. Wenn das gegenwärtig laufende Volksbegehren offensichtlich gegen die Thüringer Verfassung verstößt, kann man das nicht der jetzigen Landesregierung und den drei Regierungsfraktionen anlasten. Schmerzvoll mussten DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Vergangenheit Entscheidungen des Thüringer Verfassungsgerichtshofes zur Kenntnis nehmen, Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, die Tage der Besinnlichkeit und des Frohsinns gehen zu Ende. Vor uns liegen große Aufgaben, wie etwa das weitere Erstarken der AfD zu verhindern und der prognostizierten Schwächung der Koalition entgegenzutreten. Wir alle müssen uns wegen der immer weiter um sich greifenden Unsicherheiten klarmachen: Wir verändern real dieses Land, diese Gesellschaft. Wir haben der stetig wachsenden ökonomischen und sozialen Unsicherheit etwas entgegenzusetzen. Weiterlesen
Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wird sich heute mit einem Beschlussantrag zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform befassen. Landrat Marko Wolfram (SPD) soll beauftragt werden, eine Klage gegen den Freistaat Thüringen vorzubereiten. Klüger wäre es, die Chancen der Reform zu nutzen und einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Weiterlesen
In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Von den Schafen und den Wölfen * Gastbeitrag von Frank Kuschel (MdL): Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung * Gesamtmitgliederversammlung * Hohe Auszeichnung * Abschied von André Langen * Landesparteitag in Eisenberg * Die X. haben gerufen (Teil 1) * Bilder des Jahres Weiterlesen
Am 19.11.2016 haben sich die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt zu einer Gesamtmitgliederversammlung getroffen, um linke Kommunalpolitik im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu beleuchten, den Vorschlag zur Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren, die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres zu thematisieren und in einer Besonderen VertreterInnenversammlung die Genossinnen und Genossen zu nominieren, die im kommenden Jahr bei der Aufstellung der linken Landesliste für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag mitwirken werden. Weiterlesen
von Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, hat für den Anstoß November einen Gastbeitrag zum Beschluss des Landtags für mehr Mitbestimmung der Menschen in den Kommunen geschrieben. Mit diesem Beschluss wird Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie, gelebte Demokratie vor Ort wird entscheidend gestärkt. Die Freude über diesen wichtigen Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung ist groß, es gibt aber noch weitere Reformbaustellen, diesmal bei der direkten Demokratie auf Landesebene. Wichtigster Punkt ist hier die Abschaffung des Finanz- und Abgabenvorbehalts für Volksbegehren und Volksentscheide, damit Bürgerinnen und Bürger auf Landesebene auch über Themen direkt abstimmen können, die Geld kosten – und das sind… Weiterlesen
Dem regelmäßigen Turnus folgend, hatte unser Vorsitzender die Genossinnen und Genossen aus Katzhütte, Königsee-Rottenbach und Mellenbach-Glasbach für den 18.10.2016 eingeladen, diesmal nach Katzhütte ins Herrenhaus. Es war wenige Tage nach der Veröffentlichung des Vorschlages des Ministers für Inneres und Kommunales Dr. Poppenhäger zur Gebietsreform – und damit war das Thema der Veranstaltung klar. Hinzu kam die Fragestellung, mit wem denn die Gemeinde Katzhütte „eine Ehe“ eingehen soll. Weiterlesen
So manches Mal in der Vergangenheit hat so mancher mitbekommen, dass die örtliche Presse zu Stadtratsbeschlüssen berichtete, und dabei auch das Abstimmverhalten unserer, also der linken Fraktionen, darstellte. Zuweilen war das jeweilige Abstimmverhalten im Kreisvorstand und unter den Genossinnen und Genossen im Kreisverband nicht plausibel und es kam vermehrt zu Verständnisfragen, die auch der Vorsitzende nicht beantworten konnte. Weiterlesen