Für die Müll- und Abfallentsorgung ist der Landkreis verantwortlich. Um diese Aufgabe nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen der BRD zu erfüllen, wurde 1994 von den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla der Zweckverband Abfallwirtschaft (ZASO) gegründet. Unter Abwägung der Sachlage und Zwänge, die Probleme so zu sehen wie sie sind, haben letztendlich mit schwerem Herzen alle Verbandsräte des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt dieser Gebührensatzung zugestimmt. Weiterlesen

Ein neues Jahr hat begonnen und ich denke, es ist noch nicht zu spät, Euch, Euren Familien und Anverwandten, alles Gute und beste Gesundheit zu wünschen. Euch allen viel Kraft und die notwendige Ausdauer für das Erreichen unserer gemeinsamen Ziele! Wohin wird uns das Jahr 2019 führen, was sind unsere Aufgaben, worin bestehen die Herausforderungen? Zunächst einmal möchte ich danke sagen, danke, dass Ihr da seid, dass wir gemeinsam kämpfen, so wie wir das in den vergangenen Jahren immer getan haben. Wir alle kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben können und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratischer werden. Weiterlesen

Herr Hilders meint, aus „vollen Gottesdienste(n) Heiligabend, die auch viele Nichtchristen anlocken“, eine aktuelle Attraktivität und universelle Gültigkeit der christlichen Werte ableiten zu können. Das ist nur ein naiver Kurzschluss. Weiterlesen

Die letzte Kreisvorstandsberatung des Jahres 2018 fand am 18. Dezember statt. Neben den aktuellen Informationen aus Bundes- und Landesvorstand wurden auch die Informationen aus dem Landeswahlbüro thematisiert. Des weiteren wurde u.a. der Haushaltsplan des Kreisverbandes für 2019 diskutiert. Weiterlesen

Der Autor hat die Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“, eingereicht von Herrn Volker Bade, veröffentlicht am 20.3.2018, mit gezeichnet. Weil das für eine öffentliche Anhörung vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht wurde, schrieb er den hier dokumentierten Brief an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags und an den Minister für Inneres und Kommunales. Weiterlesen

In dieser Ausgabe u.a.: Bilder des Jahres +++ Gesamtmitgliederversammlung - Auftakt für das Wahljahr 2019 +++ Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag +++ In mehrfacher Hinsicht Unsinn: Zum Kreisparteitag der CDU +++ Perfide +++ Jeder Mensch ist Poölitiker - Gedanken zur Demokratie +++ Antwort zum Migrationspakt +++ Von Bayern lernen... - Offener Brief zur gescheiterten Petition zur Problematik Scheinkandidaturen +++ Hausrecht der Arbeitgeber hebelt Streikrecht nicht aus +++ „Ich habe den König weggelassen und nur den Vater gespielt“ +++ Märchenhaftes Weiterlesen

In der Beratung des Kreisvorstandes am 12. November informierte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion über ein gemeinsames Treffen der linken Kreistagsfraktionen des Saale-Orla-Kreises und unseres Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Schwerpunkte waren dort der Beschluss des ZASO zur Erhöhung der Gebühren, die Linkenmühlenbrücke und die Rettungsleitstelle. In der Vorstandssitzung ging es des Weiteren um das geplante Treffen der BO-Vorsitzenden mit dem Kreisvorstand und um die Vorbereitung der GMV. Weiterlesen

Mit 30 Mitgliedern hat der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt an der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt teilgenommen. Die Gesamtmitgliederversammlung war notwendig geworden, um im gemeinsamen Wahlkreis für die Europawahl die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Kreisverbände zu wählen, die an der Vertreter_innenversammlung der Bundespartei teilnehmen, Weiterlesen

Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN, weist die Kritik Steffen Kanias an der Schulnetzplanung der Landesregierung entschieden zurück. Auf dem Kreisparteitag der CDU am vergangenen Freitag führte Kania lt. heutiger OTZ aus, die derzeitige Schulnetzplanung der Landesregierung gefährde die Schulen auf den Dörfern. Diese Behauptung Steffen Kanias ist in mehrerlei Hinsicht falsch. Die Schulnetzplanung ist schon immer Sache der Schulträger, also der Landkreise. Das Land muss die Lehrer zur Verfügung stellen... Weiterlesen

Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. DIE LINKE in Thüringen wirbt seit Jahren dafür, dass Scheinkandidaturen verboten werden. Weiterlesen