Neues aus dem Saalfelder Stadtrat: Oktober 2024

Gleich zu Beginn der Sitzung – in den Informationen des Bürgermeisters – gab es eine sehr erfreuliche Nachricht: der Fördermittelbescheid für die Grundschule Gorndorf ist am Dienstag eingetroffen. Somit steht dem Bau der neuen Grundschule wohl nichts mehr im Wege.

Die Sanierungsarbeiten im Klubhaus befinden sich in der Endphase, so kann das noch vor Jahresende für höhere Besucherzahlen geöffnet werden.

Die weiteren Nachrichten sind nicht so erfreulich, aber auch sie gehören dazu:

In Gorndorf hat die Stadt eine neue Rehraufen-Sitzgruppe aufgestellt, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, diese war leider schon einen Tag später wieder zerstört und teilweise das Material gestohlen worden. So wird es der Stadt schwer gemacht, etwas für die Bürger zu tun.

Im Stadtwald mussten bereits 9.500 Festmeter Schadholz beseitigt werden, die Summe wird sich wohl bis Dezember auf bis zu 11.000 Festmeter erhöhen.

Nach den Glasfaserausbauarbeiten im Stadtgebiet werden leider die Straßen nicht immer fachgerecht wieder geschlossen. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung fordern bei schlechter Qualität konsequent Nachbesserungen ein, was aber oft nicht kurzfristig erfolgt. Es ist also nicht die Schuld der Stadt, wenn diese Wege in schlechtem Zustand sind.

Nun weiter mit den Themen der Tagesordnung: Der Sitzungsplan für 2025 wurde einstimmig beschlossen; für die Ortsteile der Saalfelder Höhe wurden die Ortsteilsprecher neu benannt (durch die Ortsteilräte) und es wurde dafür gestimmt, dass diese auch in den nächsten Jahren weiterhin ihre Funktion fortführen dürfen; des Weiteren wurde über die Verwendung der Zuweisung für den Klimapakt abgestimmt.

Dazu ist anzumerken, dass die Stadt dafür eine Bürgerbeteiligung ermöglicht hat. Aber es wurden nur zwei Vorschläge abgegeben, die beide nicht den Richtlinien entsprachen und somit nicht umgesetzt werden konnten. Dabei wurde auch ein Hochbeet gewünscht, dessen Bau die Stadt wahrscheinlich über andere Wege ermöglichen wird. Die Gelder für den Klimapakt fließen nun in ein neues Dach für das Gebäude neben dem Bergfriedgewächshaus, einen Trinkbrunnen am Eckardtsanger (wenn das aus hygienischen Gesichtspunkten möglich ist) und in LED-Straßenbeleuchtung für die Hannostraße und die Ortsstraße in Bernsdorf.

Der Jahresabschluss des Kulturbetriebs Meininger Hof hat gezeigt, dass es ein gutes Jahr für die Kultur in Saalfeld war, der jährliche Zuschuss der Stadt hat ausgereicht, um alle Aufgaben zu erfüllen, das Marktfest war auch wieder ein großer Erfolg.

Im neuen Baugebiet Graba werden nun die Grundstücke vermarktet. Dabei sind die Preise (etwa 152 EUR/qm) so gestaltet, dass die Stadt ihre Vorinvestitionen wieder einnimmt, die Vorleistungen somit getilgt werden können, aber keine Gewinnerzielung erfolgt. So haben mehr Menschen die Chance, sich ein Grundstück leisten zu können.

Für den Festplatz am Weidig wurde eine neue Benutzerordnung erstellt, darin werden die Immissionsschutzverordnungsvorgaben umgesetzt. Hierbei war Augenmaß nötig, um die Interessen der Anwohner zu beachten.

Ein ernstes Thema ist die Erhebung der Grundsteuern: hierbei ist zu sagen, dass die Art, wie und wieviel Steuer gezahlt werden muss, weitgehend durch die Gesetze vom Finanzamt vorgegeben wird. Die Gemeinden dürfen nur die Hebesätze festlegen und sind angehalten, diese aufkommensneutral (also ohne dabei Gewinn zu erzielen) festzulegen. Daran hält sich die Stadt Saalfeld, sogar mit leichten Verlusten. Trotzdem wird der Hebesatz für Grundsteuer A 300 %, der für Grundsteuer B 490 % betragen. Das bedeutet auch, dass Gewerbe- und Mietgrundstücke entlastet, Einfamilienhäuser jedoch mehr belastet werden. Daran kann aber die Stadt nichts ändern, die Gesetze wurden auf höherer Ebene beschlossen.

Das Marktfest 2025 wird am Wochenende nach Pfingsten stattfinden. Das wurde nach vielen Gesprächen möglich, da das Pfingstwochenende für Händler und Veranstalter nicht umsetzbar war. Die für das Wochenende geplante „Zukunftsmusik“ im Meininger Hof bekommt dankenswerterweise einen Ausweichtermin und kann verlegt werden.

Und noch ein Thema lag in dieser doch recht langen Sitzung allen sehr am Herzen: Es ging um die Zukunft der wunderschönen Morassinagrotte. Im Jahr 2019 gab es eine Grundsatzentscheidung zur Übertragung des Eigentums Schaubergwerk "Morassina" an eine Stiftung. Die Stiftung sollte den Betrieb des Schaubergwerks sichern und erhielt von Saalfeld eine Anschubfinanzierung.

Trotz absolut engagierter unermüdlicher ehrenamtlicher Arbeit der Stiftungsmitglieder und Unterstützer und vieler geleisteter Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten ist es nicht gelungen, dass die Grotte wirtschaftlich arbeiten konnte. Es gibt viele Gründe dafür, auch der schlechte Zustand der Zufahrtsstraße und die monatelange Sperrung der B 281 haben natürlich mit dazu beigetragen.

Viele Stadträte haben sich im Vorfeld ein Bild von der Schönheit und den Problemen der Grotte direkt vor Ort machen können. Für Schmiedefeld ist es ein touristischer Höhepunkt. Wenn er wegfällt, dann ist noch ein Höhenort „abgehängt“. Lange wurde nun seitens der Stadtverwaltung geprüft, ob und wie wir noch Hilfe leisten können, schließlich geht es ja auch um die Stärkung des ländlichen Raumes. In den vergangenen Jahren hat die Stadt bereits einen nicht geringen Beitrag zur Unterstützung geleistet. Sollte die Grotte schließen, auch dann kommen auf die Stadt unkalkulierbare Kosten zu.

Unsere Fraktion regte an, eine Teilfinanzierung über die Feengrotten zu realisieren, indem die Eintrittsgelder dort moderat erhöht werden. Wir dachten an eine Erhöhung um maximal 50 Cent. Das geht natürlich nur, wenn die Feengrotten selbst für den Eigenbetrieb keine Preisanpassung durchführen müssen. Das „Konstrukt“ darf nicht dazu führen, dass Saalfeld höhere Zuschüsse an die Feengrotten zahlen muss. Rechtlich ist ein solcher Weg möglich, solange der Saalfelder Haushalt als finanziell leistungsfähig gilt, also nicht in der Haushaltssicherung ist. Über 100.000 Besucher finden jährlich den Weg in die Feengrotten. Der Vorschlag wurde nicht weiter diskutiert, soll aber im Aufsichtsrat der Feengrotten zur Sprache kommen. Man meldete steuerliche Bedenken an, die zu prüfen seien. Leider hat der Wähler uns im Mai eine Grenze gesetzt und wir verloren den Sitz im Aufsichtsrat der Saalfelder Feengrotten und Tourismus GmbH, somit haben wir keine Möglichkeit, eine ernsthafte Diskussion in diesem Gremium einzubringen.

Wir sehen bei diesem Vorschlag eine Minderbelastung des Saalfelder Haushalts und eine Chance der Morassina Stiftung, Möglichkeiten zu eröffnen, um mit künftig weniger Zuschüssen den Weiterbetrieb dieser einzigartigen kulturellen Einrichtung im Saalfelder Oberland ermöglichen zu können. Es wurde vom Stadtrat nach langen Überlegungen ein jährlicher Zuschuss von 50.000 EUR als freiwillige Leistung beschlossen. Dieser wird vertraglich unter Vorbehalt der Zahlungsfähigkeit der Stadt und laufender Berichterstattung seitens der Stiftung geregelt und gezahlt, solange die Stadt dafür eine Möglichkeit sieht, ohne Abstriche an anderen freiwilligen Leistungen zu machen.

Falls jemand Ideen, Verbindungen oder Kontakte hat, um der Stiftung weiterzuhelfen, dann kann er sich jederzeit dort melden! Jede kleine Hilfe zählt!

Für die Neugestaltung des Areals auf dem Graben gibt es noch keine bindende Ausführungsplanung, der Stadtrat beschloss aber erst einmal den Entwurf für eine unterbrochene Steinmauerandeutung. Diese wird gegen Graffitiangriffe vorbehandelt sein.

Damit ging eine lange Sitzung und – wie wir erstaunt feststellten – nun auch schon die vorletzte in diesem Jahr zu Ende. Die Themen waren anspruchsvoll, manchmal schmerzhaft, aber gemeinsam und auch dank der guten Arbeit der Stadtverwaltung konnten wir wieder für alles eine befriedigende Lösung finden.