Bericht vom Stadtrat der Stadt Schwarzatal: Oktober

Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 24. Oktober waren die Themenschwerpunkte der Feuerwehrbedarfsplan und das Wasserwehrkonzept der Stadt Schwarzatal sowie die Elternbeiträge der Kindergärten für 2025.

Zuerst informierte die Bürgermeisterin in ihrem Bericht, dass es Neuigkeiten zum geplanten Tante Enso Markt in Mellenbach-Glasbach gibt: Mitte November werden hier die Bauarbeiten beginnen. Ein neuer Lebensmittelmarkt soll auch in Oberweißbach entstehen. Zum aktuellen Stand „Bebauungsplan Oberweißbach/Lebensmittelmarkt Fröbelstraße“ (EDEKA) wird es dann im November-Bauausschuss Informationen geben.

Feuerwehrbedarfsplan und Wasserwehrkonzept wurden schon in der vorherigen Stadtratssitzung vorgestellt. Diskussionsbedarf hatten verschiedene Stadträte, weil seitens des Gutachters vorgeschlagen wurde, den kleinsten Feuerwehrstandort, der sich in Lichtenhain befindet, an die Feuerwehr Oberweißbach anzugliedern. Da in dieser Sitzung der Beschluss über den Bedarfsplan als Grundlage für die zukünftige Arbeit dienen und noch nicht im Detail über einzelne Maßnahmen befunden werden sollte, erhielten die beiden Pläne mehrheitlich die Zustimmung des Stadtrats.

Weiterhin musste über die Reparatur oder eine Neuanschaffung eines Winterdienstfahrzeugs entschieden werden. Hier war sich der Stadtrat einig, dass kein Geld mehr in die Reparatur des alten UNIMOG investiert werden soll. 13.000 € auszugeben, damit er durch den TÜV kommt, ohne zu wissen, ob weitere Reparaturen anstehen, ist nicht wirtschaftlich. Stattdessen kam der Vorschlag, für diesen Winter einen Traktor (Fendt) zu leasen, an den auch verschiedene Anbauteile (z.B. ein Mähwerk) angebracht werden können. Der Vorteil dieses Traktors besteht auch darin, dass er sowohl für den Winterdienst als auch im Sommer genutzt werden kann und nicht ein halbes Jahr ungenutzt herumsteht. Nach der Winterzeit ist dann zu entscheiden, ob der Traktor gekauft werden soll – vorausgesetzt, er erfüllt die notwendigen Anforderungen.

Über den Tagesordnungspunkt, der die Beitragserhöhung der Elternbeiträge für die Kindergartenplätze und die von der Stadt vorgehaltenen Hortplätze beinhaltete, wurde zu Sitzungsbeginn abgestimmt und das Thema wieder zurück in den Sozialausschuss verwiesen. Die Elternvertreter hatten im Vorfeld der Sitzung in einem Brief an die Stadträte ihr Entsetzen über die anstehende Beitragserhöhung ausgedrückt (immerhin war die letzte Erhöhung erst im Frühjahr 2024) und bemängelt, dass sie im Vorfeld nicht ausreichend informiert worden waren.