Stillstand beendet – Kommunalpolitik mit Vollgas

Durch die pandemiebedingte Auszeit verschoben sich die Ausschuss- und Stadtratssitzungen der Stadt Schwarzatal in den Mai und die Aufgaben vermehrten sich: stolze 25 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil wollten abgearbeitet werden.

Auf einige werde ich näher eingehen.

Der im Mai gewählte Vorsitzende der VG Schwarzatal, Herr Ulf Ryschka, stellte sich den Stadträten und anwesenden Gästen der Stadt Schwarzatal vor. In seiner Rede betonte er, dass alle Kommunen – ob groß oder klein – gleich wichtig sind.

Sein Ziel ist es, die Zusammenarbeit in der VG Schwarzatal zu fördern und die Region gemeinsam mit den Kommunen zu entwickeln. Die Verwaltung soll als Dienstleister der Kommunen fungieren. Weit oben auf seiner Liste steht die Modernisierung der Verwaltung im IT-Bereich. Bis zu seinem Amtsantritt am 1. August möchte er sich schon tageweise in der VG einarbeiten und verschiedene Gemeinden in der Region besuchen.

In einem nachfolgenden Tagesordnungspunkt befassten sich die Stadträte mit der Erhöhung der Elternbeiträge für die drei im Stadtgebiet befindlichen Kindergärten.

Unsere Zielsetzung war, die Elternbeiträge der drei Kindergärten (2x AWO, 1x DRK) innerhalb der Stadt anzugleichen und die von der Kommunalaufsicht geforderten 20 % Eigenanteil der Elternbeiträge an den Betriebskosten zu erreichen. Vor allem in Mellenbach-Glasbach und Oberweißbach gab es Defizite, wie die kürzlich vorgelegte Rechnungsprüfung 2018 ergab. So war es nun unausweichlich, die Beiträge anzupassen. Dazu gab es schon im Vorfeld Gespräche mit Elternvertretern und den Kindergartenleitungen. Der Beschluss zur Beitragserhöhung in zwei Schritten (zum 1. Juli 2020 und zum 1. Januar 2021) wurde von allen Stadträten einstimmig getroffen.

Auch die Grund- und Gewerbesteuern wurden in der Stadt vereinheitlicht. In den Ortschaften sind jetzt teilweise höhere Steuern zu entrichten.

Der Haushaltsentwurf 2020 kam anschließend zur Beratung und Beschlussfassung. Die gute Nachricht: alle begonnenen Baumaßnahmen (z.B. Kindergarten und Gemeindesaal in Mellenbach) können abgeschlossen werden. Aber einige geplante Maßnahmen werden dieses Jahr nur in abgespeckter Variante oder gar nicht ausgeführt werden können.

Da es noch keinen Jahresbericht für 2019 gibt (der Buchungsstand liegt aktuell im Okt./Nov.2019), war es sehr schwer, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen, so die Kämmerin. Wenn alle Zahlen für 2019 vorliegen, wird man entscheiden, ob ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden muss, waren sich die Stadträte einig. Fast einstimmig wurde der Haushalt für 2020 beschlossen.

Verschiedene Bürgeranfragen schlossen den öffentlichen Teil ab. Themen wie die Begrenzung der Tonnage für Fahrzeuge auf 7,5 t für die Kreisstraße zwischen Lichtenhain und Mellenbach sowie die Wildschweinplage kamen zur Sprache.

Der Elternbeirat des Kindergartens Mellenbach-Glasbach gab eine leidenschaftliche Stellungnahme zur zukünftigen Trägerschaft des Kindergartens ab. Laut seiner Aussage sprachen sich von 26 befragten Familien bzw. Elternteilen alle für einen Verbleib der Trägerschaft bei der AWO aus. Man möchte diese Zusammenarbeit sehr gern fortführen. Als Zweitwunsch befürworteten sie das DRK.

Anmerkung:

In einer nächsten Sitzung muss der Stadtrat über den zukünftigen Träger des Kindergartens entscheiden. Zur Auswahl stehen die AWO Saalfeld gGmbH, der DRK Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt und die IBKM Gemeinnützige Schulträger GmbH. Die Abstimmung im Ortschaftsrat Mellenbach-Glasbach fiel mit 2:3:2 Stimmen zugunsten des DRK aus.

Einen Termin kann man sich vormerken: Ende September steht in Mellenbach-Glasbach die Wahl einer neuen Ortschaftsbürgermeisterin oder eines Ortschaftsbürgermeisters an, denn die Amtszeit von Kathrin Kräupner endet dieses Jahr.