Neuigkeiten aus dem Kreistag, mangelhafter Nahverkehr und eine Rehabilitation
Nach der Sommerpause haben die Ausschüsse des Kreistages in den letzten Wochen die Arbeit aufgenommen und ihre Vorsitzenden gewählt, einstimmig wiedergewählt wurde Klaus Biedermann zum Vorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses.
Unsere Fraktion begann ihre Arbeit mit einem Besuch der Thüringen Kliniken (TK) und einem Gespräch mit Geschäftsführer Herrn Weigel und Prokuristin Frau Faber. Wir ließen uns aus erster Hand über den Stand von Strukturplanungen, die aktuelle wirtschaftliche Situation und die Fördermittelbereitstellung für Investitionen seitens des Landes informieren und befragten Herrn Weigel auch zum Stand der Profilierung des medizinischen Versorgungszentrums. Einig waren wir uns insbesondere darin, dass die Tätigkeit der TK und der anderen kreiseigenen Gesellschaften im Kreistag eine deutlichere Rolle spielen muss. Bisher wird der Beteiligungsbericht des Landkreises über die Gesellschaften ohne jegliche Beratung im Kreistag lediglich im Netz veröffentlicht. Wir wollen das ändern.
Zur Fraktionssitzung in Vorbereitung der Kreistagssitzung am 1. Oktober hatten wir wie verabredet auch die Kandidatinnen und Kandidaten unserer Kreistagsliste eingeladen, die nicht in den Kreistag gewählt wurden. Aus Gründen der Terminüberschneidung konnten wir die Sitzung erst um 19 Uhr beginnen, deshalb musste sich der auf den ÖPNV angewiesene Ulrich Bernert aus Sitzendorf entschuldigen, weil er so spät einfach nicht mehr nach Hause kommt. So wurde wieder einmal unmittelbar deutlich, wie begründet unsere Forderung nach einer besseren Verkehrsanbindung der ländlichen Gemeinden und nach einer gerechteren Tarifpolitik für diejenigen ist, die nicht im Städtedreieck wohnen. Sascha Krüger, der an einer Fachtagung zum ÖPNV teilgenommen hatte, und Louis Kurtzke, welcher über einschlägige Erfahrungen mit dem öffentlichen Nahverkehr berichtete, brachten gute Ideen ein, deren Verwirklichung sich die Fraktion annehmen wird.
Ein ausführlicher Bericht über die Kreistagssitzung folgt im nächsten Anstoß. Wer die Sitzungsunterlagen schon mal einsehen will, kann das im Ratsinfosystem des Kreistages tun.
Übrigens: Mein in der konstituierenden Sitzung des Kreistages gemachter Vorschlag, Frau Stauche (CDU) zur zweiten Stellvertreterin des Kreistagsvorsitzenden zu wählen, ist von einigen Genossinnen und Genossen, darunter auch vom Kreisvorsitzenden Rainer Kräuter, kritisiert worden. Nachdem Frau Stauche nun von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland geehrt wurde, sehe ich mich rehabilitiert.
Hubert Krawczyk
Vorsitzender Kreistagsfraktion DIE LINKE