Konstituiert – Erste "heiße" Stadtratssitzung der Stadt Schwarzatal

Die Kommunalwahl ist nun Ge­schichte, alle Wählerstimmen sind ausgezählt und die zukünf­tigen Stadträte ermittelt. Dass wir als DIE LINKE. Schwarzatal einen der insgesamt 16 Sitze im neuen Stadtrat errungen haben, freut uns sehr, denn das war so nicht abzusehen. Nur in der Ge­meinde Mellenbach-Glasbach gab es in der vergangenen Legis­laturperiode zwei Gemeinderäte der LINKEN. Nach der Fusion mit den Orten Oberweißbach und Meuselbach-Schwarzmühle zur Stadt Schwarzatal wurden hier die Karten sowohl gebietsmäßig als auch personell völlig neu ge­mischt: unsere erfahrene „Mann­schaft“ kandidierte nicht wieder. Mit Steffen Kleppek und Martina Erfurth traten kommunalpolitisch unbekannte Kandidaten an. Da Martina Erfurth mit 224 Stimmen die Mehrheit der Wählerstimmen unserer Liste erhielt, durfte sie in den Stadtrat einziehen.

Am 26.06.2019 fand endlich die konstituierende Stadtratssitzung in Oberweißbach statt.

Dass es ausgerechnet der hei­ßeste Tag des Monats Juni sein würde, konnte man im Vorfeld nicht wissen. Im Versammlungs­raum war es sehr warm, das hielt aber die zahlreich erschienenen Gäste nicht davon ab, der ersten Stadtratssitzung beizuwohnen.

Die Sitzung selbst begann mit einigen Pannen. Es darf einfach nicht vorkommen, dass fehler­hafte Unterlagen an die Stadträ­te verteilt werden. Auch saßen zusätzlich zu den neuen Stadt­räten zwei weitere Personen am Ratstisch, die erst nach Aufforde­rung diesen Platz verließen und man geordnet mit der Sitzung fortfahren konnte.

Entsprechend der Tagesord­nung wurde die Bürgermeisterin Kathrin Kräupner vom dienstäl­testen Stadtratsmitglied, Herrn Bernhard Schmidt, vereidigt. An­schließend sprachen die neuen Stadträte gemeinsam im Chor die Eidesformel und wurden alle von der Bürgermeisterin per Handschlag bestätigt. Danach wählten die Räte die Beigeord­neten, besetzten die Ausschüsse und bestimmten die Vertreter für die Verwaltungsgemeinschaft.

Als der Beschluss über die Auf­wandsentschädigung für die Bürgermeisterin anstand, waren sich die neuen Stadträte frakti­onsübergreifend mit der Bürger­meisterin einig: die Aufwandsent­schädigung wurde entsprechend der Einwohnerzahl auf 150 € reduziert und nicht, wie in der Beschlussvorlage vorgeschla­gen, beim Höchstsatz von 206 € belassen. Das soll als Zeichen verstanden werden, dass wir mit den uns anvertrauten Geldern sparsam umgehen.

Als letzter öffentlicher Tagesord­nungspunkt wurden die Anfragen der Bürger beantwortet. Themen waren unter anderem Informatio­nen zu Baumaßnahmen und der Bürgerwunsch nach einer Öff­nungszeit der VG am Mittwoch zum Markttag in Oberweißbach, der sehr emotional von den Stadträten diskutiert und befür­wortet wurde.

Im nichtöffentlichen Teil nahmen dann die Stadträte ihre Arbeit auf, es wurde heiß über die an­stehenden Aufgaben diskutiert, was aber nicht dem Wetter ge­schuldet war.

Da man mit nur einem Sitz im Stadtrat keine eigene Fraktion bilden und in keinem Ausschuss mitarbeiten kann, schloss sich Martina Erfurth der Fraktion der SPD an. Die gemeinsame Fraktion heißt: SPD Offene Liste, DIE LINKE.

Martina Erfurth arbeitet nun als Stellvertreterin für Cornelia Jäger (SPD) im Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss mit.

Martina Erfurth