„Ich setze mich ausdrücklich weiterhin für die Schaffung eines Jugendgremiums in der Stadt Rudolstadt ein. Ein Kinder- und Jugendbeirat mit Anhörungspflicht ist ebenso eine Kernforderung unseres Jugendwahlprogramms der Linksjugend (Jugendverband der Partei die Linke) wie auch mein persönliches politisches Ziel“. Das sagt Katharina Fritz, Stadträtin der Linken in Rudolstadt. Sie reagiert damit auf eine Äußerung in dem Beitrag „Ein Jahr im Stadtrat Rudolstadt: Drei junge Frauen ziehen Bilanz“ vom 24. Juni.

Die Lebensrealitäten junger Menschen verstehen

Dort wurde sie dahingehend zitiert, sie würde ein Jugendgremium in Rudolstadt ablehnen. „Das ist falsch“, stellt sie dazu klar. „Ziel meiner Aussagen im Gespräch für diesen Artikel war es, darauf hinzuweisen, dass wir ein solches Gremium nicht vorschnell per Beschluss ins Leben rufen sollten. Wir sollten zunächst die bestehenden Strukturen einbeziehen und Erkenntnisse über Beteiligungsbedürfnisse junger Menschen in der Stadt gewinnen“, macht sie deutlich.

Und ergänzt: „Ich begrüße das Vorhaben des Sozialausschusses ausdrücklich, sich intensiv mit dem Thema Jugendbeteiligung auseinanderzusetzen und gemeinsam mit der Jugendarbeit auf Kinder und Jugendliche zuzugehen. Dabei wünsche ich mir von den Stadträtinnen und Stadträten, dass sie wirklich zuhören und versuchen, die Lebensrealitäten junger Menschen in unserer Stadt zu verstehen. Ein Kinder- und Jugendgremium ist zweifellos wünschenswert, aber ich bin der Auffassung, dass genau die Menschen, die es betrifft, an dem Prozess der Gestaltung beteiligt werden sollten“.

Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität
Darüber hinaus bezieht sie sich auf ihre Anfrage in der jüngsten Stadtratssitzung an den Bürgermeister bezüglich der Anbringung einer Regenbogenflagge am Rathaus. „Meine Anfrage betraf ausschließlich die saisonale Anbringung im Pride-Monat. So wie andere Städte auch, könnte auch Rudolstadt temporär eine Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität am Rathaus zeigen“, erklärt sie dazu. Der Bürgermeister verneinte dies. „Was ich als bedauerlich empfinde, da es ein Zeichen für Akzeptanz und Vielfalt in unserer Stadt wäre und wir als Stadt zeigen könnten, dass wir an der Seite von queeren Menschen stehen, die Teil unserer Gesellschaft sind.

hiermit laden wir euch herzlich zum offenen Treffen der Linksjugend ein. Diese findet am Freitag, den 08. August 2025 um 17:00 Uhr im Haskala statt. Unsere Plena sind Hybrid, also ist eine Zuschaltung über die Social-Media Plattform „Discord“ über unseren Server möglich.

Wir wollen uns gemainsame über aktuelle politische Themen austaschen. In dieser Sitzung wird es um den „Landrat“ als Schwerpunkt gehen, weil 2026 die Landratswahl ansteht. Wir werden also über die Aufgaben und Kadidaturen reden.

Präsent im Haskala kann man sich über Verpflegung sicher sein, weil ab 18 Uhr der Grill in Betrieb genommen wird. Nebenbei kann man sich auch an künstlerischen Aktivitäten erfreuen, wie das Bemalen unserer designten Stoffbeutel.

Wir freuen uns auf euch!

Hier erfährst du mehr über uns!

Anlässlich des internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März laden das Bündnis „Seebrücke im Städtedreieck“, die linksjugend ['solid] Saalfeld-Rudolstadt sowie das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala zu einer Kundgebung ab 15 Uhr auf den Saalfelder Marktplatz ein. Im Rahmen der Kundgebung soll u.a. auf die inhumane Situation der Flüchtlinge in den Lagern in Griechenland aufmerksam gemacht werden und Rassismus in Deutschland, sei es in Behörden oder der Gesellschaft thematisiert werden. So mangelt es Flüchtlingen in den griechischen Lagern an allem: an Unterkünften, Nahrungsmitteln, medizinischer Basisversorgung. Nicht nur diverse zivilgesellschaftliche Organisationen sondern auch der Bundesentwicklungsminister machten auf die grausame Lage aufmerksam: Kinder wurden in nassen Zelten von Ratten gebissen, Schwangere entbinden teils ohne Hygiene oder ärztliche Versorgung, Ärzte ohne Grenzen machten erst im Dezember 2020 darauf aufmerksam, dass immer mehr Kinder Suizidversuche begehen und Selbstmordgedanken hegen, um der unmenschlichen Situation zu entkommen.

„Es ist zwingend notwendig, dass Zivilcourage den Rassismus verdrängt. Egal ob auf See oder an Land: Man muss sich für diejenigen einsetzen, die in Not sind und unsere Unterstützung brauchen“, so Alina Reinhardt, Sprecherin des Linksjugend-Ortsverbandes.
Ein Mitglied des Seebrücken-Bündnisses fügt hinzu: „Wir müssen jeden Tag erneut ansehen, welche praktischen Auswirkungen rassistische Denkmuster und Verhaltensweisen haben: Mehr als 1600 Übergriffe auf Geflüchtete und Asylsuchende gab es in 2020, beim Anschlag in Hanau wurden neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet. Es braucht daher ein klares antirassistisches Bekenntnis in der Gesellschaft und entsprechende Handlungen in Politik und Behörden. Auch kommunale Positionierungen dürfen nicht länger aufgeschoben werden!“ In der Vergangenheit wurde so unter anderem einem Bekenntnis zum Bündnis „Sicherer Hafen“ immer wieder aus dem Weg gegangen: Ein angekündigter Beschluss des Kreistages, der auch als Grundlage für eine mögliche Saalfelder Positionierung gelten sollte, steht weiterhin aus. Auch im Bad Blankenburger Stadtrat wird das Thema seit mehr als einem Vierteljahr vertagt.

Die Kundgebung findet am Sonntag, dem 21. März, ab 15 Uhr auf dem Saalfelder Marktplatz statt. Es gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie das Gebot zur Einhaltung des Mindestabstandes. Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung werden gebeten, Zuhause zu bleiben.

Gesellschaft leisteten uns die Direktkandidaten für Wahlkreis 28 der jeweiligen Parteien. So war es möglich, sich umfassend zu informieren, welche Parteien man als Demokrat wählen kann, bzw. wofür sich die MLPD einsetzt. Sinn der Aktion war es zu zeigen, dass Demokratie ein friedliches Beisammensein ohne Ausgrenzung ermöglicht und dass die AfD nur scheinbar ein Familienfest durchführt, obwohl sie eigentlich 80 % der Bevölkerung ausgrenzt. Am Ende des Tages konnten wir auf zwei gelungene Aktionen mit bedeutend mehr Publikum als bei der AfD-Propagandaveranstaltung blicken, unterbrochen nur durch Kleinigkeiten.

Wir fordern deswegen, die Bundeswehr nicht wieder auf der inKontakt zuzulassen. Wir werden natürlich wieder mit einem Infostand da sein, wir werden natürlich an jeder Stelle sein, an die uns unser Gewissen ruft.

Louis Kurtzke
Sprecher der linksjugend [ˈsolid] Saalfeld-Rudolstadt

Fast jeder Vierte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wählte die AfD zur Kreistagswahl. Man könnte meinen, eine neue Volkspartei entsteht. Dass dies ein Trugschluss ist fällt auf, wenn man ihr Wahlprogramm liest: Ausgrenzung von „Nicht-Deutschen“, Abschottung gegen alles außerhalb von Deutschland und Amnesie bezüglich des dritten Reiches, drei Dinge, die eher an eine rechtsextreme Partei erinnern als an eine Volkspartei. Dass die AfD dies auch ist, bestätigte 2018 bereits das Landgericht in Gießen. Doch was bedeutet das konkret? Es heißt, dass jetzt zehn Faschisten, beziehungsweise Menschen, die kein Problem haben, mit Faschisten in einer Partei zu sein, im Kreistag sitzen. Die einzige Möglichkeit, diese erschütternde Erscheinung zu überwinden, ist starke Sachpolitik. Die demokratischen Parteien müssen beweisen, dass sie es schaffen, die Sorgen der Bürger wirklich ernst zu nehmen und ganz wichtig: keinen Fußbreit der AfD. Jeder Antrag der AfD ist ein Antrag, gestellt von Holocaust-Relativierern, jede Stimme, die einem solchen Antrag zustimmt, ist eine Stimme, die menschenverachtende Meinungen unterstützt.

Deswegen fordern wir als linksjugend ['solid] Saalfeld-Rudolstadt alle Parlamentarier mit einem Gewissen auf: Macht keine gemeinsame Sache mit der AfD! Bildet keine gemeinsamen Fraktionen und vor allem, stimmt keinem einzigen ihrer Anträge zu, egal wie sehr er euch in den Kram passt, denn selbst die beste Sache wird mit dem falschen Mittel zum Verbrechen an Demokratie und Menschlichkeit!

An alle politisch interessierte und das Grundgesetz respektierende Bürger richten wir die Bitte: Zeigt klare Kante! Lasst euch auf Gegendemos zur AfD sehen! Bildet Banden, widersprecht ihren widersinnigen Aussagen, wo und wann auch immer ihr sie hört, und werdet nicht müde, gegen rechts zu stehen! Wir wissen: „Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein!“, um mit Kurt Tucholsky zu schließen.

So schrieb Seneca in seinem Brief an Lucilius ca. 62 n. Chr.
Heute kennen wir den Satz eher umgekehrt, „Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir.“; teilweise sogar fälschlicherweise als Zitat von Seneca angegeben. So wurde aus der Kritik am Schulwesen eine belehrende Lobschrift gemacht. Doch müssen wir uns auch heute noch fragen: Lernen wir für das Leben? vitae discimusne?

Die auch heute noch eindeutige Antwort, die die meisten Schüler (und bestimmt einige Lehrer) freiheraus geben würden, wäre ein klares „Nein“. Wodurch die Frage entsteht, was diesen Zustand verursacht und ob nicht dadurch die Jugend ihres Rechts auf Bildung eher beraubt wird als dass sie Unterstützung erfährt. Dazu unterhielt ich mich mit meinen kleinen Brüdern über deren Schulstoff und verglich das Ganze mit meinen Erfahrungen. Für mich schließen sich folgende Feststellungen an:

1. Die Inhaltsvermittlung ist überlastet, wodurch vieles nicht lange erörtert werden kann und den Schülern im Kern unverständlich bleibt. Gerade dann wird das Unverstandene für die nächste Arbeit nur auswendig gelernt, aber mangels weiteren Verständnisses nicht behalten. Ebenso werden die Schüler genötigt, historische oder numerische Fakten auswendig zu lernen, was schon an sich eine sinnlose Tätigkeit ist, denn was nicht im Lexikon steht, das gibt es nicht. Wozu sollte der Schüler mit Inhalten belastet werden, die er in einer realen Situation aus Nachschlagewerken oder dem Internet beziehen könnte. Nicht auf Wissen, sondern auf Können kommt es an. Mit der Überlastung auf der einen Seite geht die Kürzung auf der anderen einher. So kennt der „normale“ Schüler das Drehmoment nicht mehr und Magneten sind irgendeine Zauberei, von der keiner so ganz weiß, warum sie funktionieren. Der Mathelehrplan ist so überlastet, dass der Lehrer sich entscheiden muss, ob er Analysis oder Stochastik schwerpunktmäßig unterrichtet, damit der Schüler wenigstens eines der beiden Themenfelder beherrscht.
    
2. Die Schule vermittelt überholte Inhalte und Kompetenzen. So beschäftigt sich der Schüler im Fach Chemie den größten Teil seiner Zeit mit dem „bohrschen Atommodell“, das zwar als Meilenstein in der Geschichte durchaus seinen Platz in der historischen Entwicklung der Chemie hat, jedoch heute als überholt gilt und durch das quantenmechanische Orbital ersetzt wurde. Dieses setzt in der siebten Klasse genau so viel Nichtwissen voraus, wie das bohrsche Modell, wäre aber bereits am Anfang die aktuelle wissenschaftliche Auffassung. Natürlich kann nicht von der Schule erwartet werden, wissenschaftliche Brisanz zu vermitteln, doch einige Aktualität kann sicherlich vorausgesetzt werden. So sind OHiMi-(Ohne Hilfsmittel-)Teile im Abitur wohl längst überholt, seitdem der Rechenschieber aus der Mode gekommen ist. In solchen Fällen stellt sich die Frage, ob so etwas zeitgemäß ist. Ich meine Nein, denn dass das Kopfrechnen ein wichtiger Teil der alltäglichen Mathematik ist, ist unumstritten, jedoch in der Zeit von Computer und Taschenrechner ist es wenig zielführend, einen Schüler Integrale im Kopf lösen zu lassen, da dies einerseits lebensfern und andererseits ineffizient ist. Es wird wohl keinen Fall geben, in dem es notwendig ist zu integrieren, ohne dass ein Taschenrechner oder Computer zu Hand ist. Auch die Literatur im Fach Deutsch ist wohl nicht mehr zeitgemäß. Natürlich ist auch hier die Vergangenheit wichtig, sie sollte jedoch niemals den Fokus der Veranstaltung darstellen. Goethe und Schiller mögen ihren Platz in der Geschichte haben, doch ist es wenig zielführend, den Schüler übermäßig mit ihnen zu belasten. Es gibt auch hier Werke der modernen Literatur, die zur besseren Erörterung gereichen können, weil sie kritischer sind als ein adliger Speichellecker aus Weimar. Dabei sind auch internationale Werke in ihrer deutschen Übersetzung durchaus zur Behandlung im Deutschunterricht geeignet, denn das Ziel des Faches Deutsch ist nicht, dass der Schüler danach die deutsche Literatur längst vergangener Epochen noch im Schlaf zu rezitieren weiß, sondern dass dieser fähig ist, längere Texte wortgewandt, zielführend und sprachlich korrekt zu formulieren.
    
3. Die Schule vermittelt keine Methoden. In der letzten Zeit wird zwar ein Fokus auf sogenannte Kompetenzen gelegt, die der Schüler erlernen soll, diese sind jedoch nur eine schöne Umschreibung für Gesichtsbewertung. Ob jemand einen Kompetenzpunkt bekommt oder nicht ist so wenig mess- oder belegbar, dass diese Sparte der Bewertung wohl nur zu Willkür der Benotung beigetragen hat. Echte Methoden werden, sofern man „du darfst bei mikroskopischem Zeichnen nicht absetzen“ oder „Vorsicht mit dem Bunsenbrenner“ nicht mitzählt, nicht gelehrt. Der durchschnittliche Schüler wird, wenn man ihn fragt, nicht sagen können, wie Wissenschaft eigentlich funktioniert oder wie man argumentiert und dementsprechend auch nicht, wie man populistische Argumente oder Zirkelschlüsse erkennt. Dieses Defizit führt zu Irrglauben in der Bevölkerung, zu der Auffassung, dass Evolution „nur“ eine Theorie sei, weil man den Unterschied zwischen Theorie und Hypothese nicht kennt, oder dass Argumente wie „Während/Nach der Flüchtlingskrise passierte X, deshalb sind die Geflüchteten für X verantwortlich“ nicht sofort als Scheinargumente verstanden werden. Die Methoden, das Universum und alles darin verstehen zu können, sind weitaus wichtiger als die mittlere Entfernung vom Uranus zur Sonne, welche ich im Übrigen, wie vermutlich jeder andere, der nicht gerade an einer deutschen Schule für genau diese Arbeit im Fach Astronomie lernt, nachschlagen müsste. Hier müssen die Schulen nacharbeiten, und sollte dies nicht geschehen, so brauchen wir uns nicht über die hohen Abstimmungswerte für Populisten und Sophisten wundern.
    
4. Das Wahlsystem für Fächer im Abitur ist unzureichend, ungerecht und beginnt zu spät. Die meisten Studenten brauchen den überwiegenden Teil des in der Schule Gelernten nicht, während ihnen wichtige Teile fehlen, die sie nachholen müssen. Dieser Zustand ist weitestgehend dem Wahlsystem im Abitur geschuldet. Durch die unterbesetzten Provinzschulen kann nicht überall jedes Fach angeboten werden. Dieser Zustand ist katastrophal und kann jungen Menschen ihre Zukunft verbauen. Weiterhin ist die mögliche Wahl keine. Wozu der Mathematiker die Fächer Sport, Kunst, Musik, Religion, Geologie und Biologie braucht, ist unklar, sofern er nicht ein persönliches Interesse an einem dieser Fächer hat. Durch das Wahlsystem in Blöcken (naturwissenschaftlicher, sprachlicher und gesellschaftswissenschaftlicher Block) sind auch nur gewisse Kombinationen möglich, was als solches schon Studiengänge ausschließt. Sollte so jemand Biochemie studieren wollen und eine adäquate Vorbereitung auf sein Studium erwarten, so wird er enttäuscht, denn Biologie und Chemie können nicht beide zusammen mit erhöhtem Anforderungsniveau gewählt werden, dafür muss der zukünftige Biochemiker aber noch Geografie oder Wirtschaft und Recht oder Geschichte wählen. Häufig wird in diesem Moment vorgebracht, dass der betroffene Schüler ja ein zusätzliches 13. Fach oder einen gA-Kurs in seinem gewünschten Zweitfach belegen könne. Dies wäre aber nur mit grundlegender Anforderung (gA), d.h. mit weniger Wochenstunden und damit nicht für die Studiumsvorbereitung geeignet. Dafür hat der Biochemiker aber wenigstens zweimal die Woche Sport. So sieht „das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen“ (Artikel 12 Grundgesetz) aktuell aus. Ich finde, dies ist unhaltbar. Dann muss das Wahlsystem auch früher beginnen und außerdem für die Fächer Mathe und Deutsch gelten, denn was soll der zukünftige Germanist mit Mathe im Abitur (d.h. Integralrechnung, Vektorrechnung, etc.) oder der Mathematiker mit der Fähigkeit, Aufsätze zu schreiben. Ein früherer Beginn, z.B. in der neunten oder zehnten Klasse, würde ermöglichen, dass Schülern, die sich tatsächlich für das Fach interessieren, auch ein tieferer Einblick ermöglicht wird und die Andersinteressierten sich in ihren Interessenfächern engagieren.
    
5. Sinnloser Drangsalierung muss ein Riegel vorgeschoben werden. So stellt sich die Frage, warum es unangekündigte Leistungserhebungen gibt. Der Lehrer antwortet darauf: „Damit die Schüler sich auf den Unterricht vorbereiten“. Jedoch ist dies zum Ersten illusorisch und zum Zweiten unpädagogisch. Denn warum soll sich der Schüler jeden Tag auf den Stoff von sechs bis acht Fächer vorbereiten, d.h. für diese Fächer den Stoff auswendig lernen? Auch hier meint der Lehrer, dies diene der Festigung. Jedoch sobald der Schüler von einem Themengebiet in das nächste übergeht, ist auch der so „gefestigte“ Stoff wieder verloren. Weiterhin wird der belastete Schüler sich sowieso mit dem Stoff flüchtig am Vorabend auseinandersetzen, in der Angst vor der unangekündigten Leistungskontrolle (LK). In der Realität ist die unangekündigte LK eher ein Mittel der Bestrafung a la „Wenn ihr X weiterhin tut oder nicht tut, dann schreibe ich ab sofort unangekündigte LKs“. Abgesehen davon sind diese Erhebungen auch realitätsfern. Wann kommt jemand plötzlich auf Sie, verehrter Leser, zu und erfragt die Hauptstädte der Länder Afrikas? Das Lehren der Methoden und die Generalisierung und Universalisierung des Lernstoffes erreichen generelle und universelle Anwendungsmöglichkeiten, nicht das stupide Auswendiglernen des Stoffes, um einer schlechten, unangekündigten Bewertung zu entgehen.
    
6. Hausaufgaben. Studien zeigen, dass Hausaufgaben einen so geringen Einfluss auf den Lernerfolg haben, dass es nicht begründbar ist, dass diese weiterhin verordnet werden. Es ist natürlich richtig, dem Schüler, der etwas zu Hause wiederholen möchte, einige Aufgaben vorzuschlagen, diese jedoch zur Pflicht zu erklären ist unnütz. Weiterhin entfallen die Hausaufgaben in den meisten Fällen auf die Eltern (oder die großen Geschwister, die sich mit dem Unsinn bereits auseinandersetzen mussten). Den Gipfel der Absurdität stellen Experimente als HA dar. Es kann und darf nicht erwartet werden, dass das Elternhaus des Schülers die wie auch immer gearteten Kapazitäten hat, um ein Experiment jedweder Art durchzuführen. Im Zusammenhang mit Hausaufgaben werden auch gerne Anforderungen wie „bring doch mal eine Zeitung mit“ oder „druckt das doch mal zu Hause aus“ gestellt, die zum Ersten voraussetzen, dass der Schüler oder dessen Eltern eine Zeitung oder einen Drucker haben und zum Zweiten ebenso gut von der Lehrkraft unter Einbeziehung der „schulischen Ressourcen“ bereitgestellt werden könnten.

Fazit: Gesamtschulen mit Ganztagsangebot, die zentralisiert in die Infrastruktur der Umgebung eingebunden sind, kostenloser Nahverkehr für Schüler und methodenorientierte Lehrpläne könnten diese Probleme beheben. Dazu muss die Leistungsbewertung transparenter erfolgen und nachvollziehbar sein, Hausaufgaben sollten abgeschafft werden und durch freiwillige Nachmittagsnachhilfe ersetzt werden. Eine Zentralisierung der Schulen, eingebunden in funktionierende und schnelle Infrastruktur, ermöglicht den Schülern ein breites Angebot an Wahlfächern und der Schulverwaltung die Einrichtung vieler verschiedener spezialisierter Lehrräume wie Computerkabinette, Laborräume und Präsentationsräume. Die Anbindung an lokale Versorgungsunternehmen für die Schulspeisung oder das Betreiben einer Cafeteria würde auch der lokalen Wirtschaft zugutekommen und durch den stetigen Bedarf eine höhere Qualität der Versorgung ermöglichen. Solche tiefgreifenden Reformen würden zwar die „Dorfschulen“ auflösen, jedoch würden durch ein allgemeines Infrastrukturprojekt zur Etablierung schneller und zuverlässiger Verbindungen zum Betrieb des Schulwesens nicht nur Schüler, sondern auch die Bewohner strukturschwacher Regionen profitieren. Auch würde durch die Zentralisierung in wenigen Standorten das Lehrpersonal entlastet werden und eine Unterrichtgarantie durch Vertretungsunterricht ermöglicht werden. Gleichzeitig könnte der Verwaltungsapparat, der die heutige Schulstruktur verwaltet, verjüngt werden und so auch hier eine höhere Effizienz des Schulsystems ermöglicht werden.

Danke für euer Engagement!

Es ist nicht zu übersehen. Wir sind jünger geworden.

Begonnen hat das vor ziemlich genau einem Jahr, im Juni 2017, als Paul in Rainers Bad Blankenburger Wahlkreisbüro „auftauchte“, sich nach der LINKEN erkundigte, von sich erzählte – und Mitglied unserer Partei wurde. Kurz darauf begann die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Paul half beim Plakatieren, bestückte Briefkästen und war immer wieder (diskutierend!) an unseren Infoständen anzutreffen.

Im August stieß dann noch Jonas zu uns. Zur Wahlkampfveranstaltung auf dem Markt betreuten beide gemeinsam den Infostand für die Erstwähler_innen – und wurden von vielen Anwesenden bestaunt, die unsere Partei mehr mit Senior_innen in Verbindung bringen als mit Jugendlichen.

Im Februar dieses Jahres hatten beide so viele junge Leute mobilisiert, dass eine regionale [´solid]-Gruppe gegründet werden konnte (der Anstoß berichtete im März-Heft).

Am 1. Mai waren die jungen Leute dabei, halfen, den Kuchenstand aufzubauen und legten auch bei den Gewerkschaften mit Hand an. Ihr eigener Infostand war gut frequentiert und einige waren mit Info-Material auf dem Marktplatz unterwegs. Genauso zahlreich waren „die Solids“ zur Karl-Marx-Geburtstagsfeier im Haskala, am zweiten Beratungstag des Bundesparteitages in Leipzig und zur Gesamtmitgliederversammlung in Bad Blankenburg anzutreffen. Im Anschluss an diese fand dann gleich noch ein Gruppen-Treff statt. Ich durfte als Gast teilnehmen und habe gestaunt: die Gruppe hat einiges auf dem Plan stehen! Meine Bitte, unsere Ofenmannschaft beim Detscherfest zu unterstützen, traf auf offene Ohren. Am Ende der Veranstaltung wurde Saschas Auto mit mehreren Bündeln LinksBlick ausgestattet. Am Folgetag, am Sonntag also, sollte die Verteiltour weitergehen. 2.500 Zeitungen an die Frau oder den Mann zu bringen, hatte sich die Gruppe vorgenommen – nicht in die Briefkästen der „Plattensiedlungen“, die kleinen Gemeinden waren Ziel der [´solid]-Aktion. Inzwischen sind alle Zeitungen verteilt und auch die überzähligen Anstoß-Exemplare haben Dank der [´solid]-Gruppe den Weg in die Briefkästen gefunden.

Wer mehr über die engagierte Arbeit der Jugendgruppe erfahren will, kann sich im Anstoß informieren – auf der Seite mit dem Nutria, dem Maskottchen von [´solid] Thüringen. Warum ein Nutria? Und wie heißt der Bursche oder das Mädchen? Diese Fragen bleiben noch zu klären…

„Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

Das Gegenteil dieser Vorgehensweise wäre die Schuldvermutung, die davon ausgeht, dass der Angeklagte als schuldig anzusehen ist, bis seine Unschuld erwiesen ist, wofür gelten würde „in dubio contra reum“.

Nun kann sich jeder überlegen, wie sich diese beiden Herangehensweisen auf die Rechtsprechung auswirken würden. Dabei sollte man leicht zu dem Schluss kommen, dass im Falle der Schuldvermutung die Beweislast auf Seiten des Angeklagten stünde. Dies wäre ein logischer Fehler, es stellt eine Beweislastumkehr dar, da derjenige, der eine Behauptung aufstellt, auch die Beweislast für diese Behauptung tragen muss. Es muss auch hier gelten:

„Was ohne Beleg behauptet werden kann, kann auch ohne Beleg verworfen werden.“ (Hitchens’s Razor)

Von einem logischen Standpunkt aus sollte also die Unschuldsvermutung stets angewandt werden, wenn es um die Verurteilung von Angeklagten geht.

Dieser Prämisse folgend wird de iure in der BRD die Unschuldsvermutung angewandt. Dies mag auf den Ablauf der Prozesse zutreffen, jedoch de facto wird jeder Angeklagte verurteilt. Zuerst von der Gesellschaft und dann gegebenenfalls von den Gerichten. Gerade die Medien folgen meist nicht dem Prinzip der Unschuldsvermutung, doch die Menschen ebenso wenig. Es gibt Anschuldigungen, die die Menschen dazu bringen, den Angeklagten noch vor dem Richterspruch für schuldig zu erklären, dabei wird unter Umständen nicht einmal mehr das wahre Urteil zur Kenntnis genommen.

Diese Art der Schuldvermutung geht oft mit Aussagen wie „Kein Rauch ohne Feuer“ oder „Warum sollte er/sie sich sowas ausdenken?“ einher – was wiederum eine unzulässige Beweislastumkehr darstellt, da der Angeklagte die Aussage des Klägers falsifizieren soll. Dies ist ein argumentum ad ignorantiam (Argument, das an Nichtwissen appelliert), da diese Herangehensweise nicht weiter hinterfragt, ob der Kläger, neben Wahrheit und Gerechtigkeit auch andere Interessen verfolgen könnte.

Die Rechtsprechung wird dabei von einer Entwicklung betroffen, die die Politik schon längst erreicht hat: die weite Verbreitung von Scheinargumenten, die landläufig als Populismus zusammengefasst werden können, namentlich das Argument als Beweisrede für das Volk (argumentum ad populum), von dem der Populismus seinen Namen hat, das Argument als Beweisrede zum Menschen (argumentum ad hominem) und das Angstargument (argumentum ad metum). Wenn in den Medien während eines Prozesses Angst vor dem Angeklagten geschürt wird, indem Schlagzeilen, die a) von einer durchgeführten Verurteilung ausgehen, b) ihn persönlich angreifen und c) der Bevölkerung Angst vor einem Freispruch machen sollen, wie „Keiner ist mehr sicher, wenn dieser Mörder freigelassen wird“ gedruckt werden, dann finden sich dort alle drei argumenta wieder.

Hinzu kommt, dass das Wort „mutmaßlich“, das in der Berichterstattung meist genutzt wird, formell nicht diese genannten Irrtümer beinhaltet, jedoch von den meisten Menschen fehlgedeutet und so in der Konsequenz eine vergleichbare Wirkung erzeugt wird.

In dieser Kombination bewirken also Sensationsdrang, kapitalistische Marktpraktiken und Unkenntnis einen gefährlichen Zustand, der dafür sorgt, dass trotz der vorauszusetzenden Unschuldsvermutung de facto ein unschuldiger Angeklagter als Schuldiger aus einem Prozess herausgehen kann.

Dagegen muss unbedingt vorgegangen werden, zum einem mit Auflagen an die Berichterstattung, die eindeutig herausstellen muss, dass es sich um Unverurteilte, d.h. als unschuldig Anzusehende handelt, zum anderen, indem öffentlichkeitswirksame Multiplikatoren nicht auf eine solche Hexenjagd eingehen und erst mit der Verurteilung ein Statement zu dem Verfahren abgeben. Auch sollte es, ausgenommen in formellen juristischen oder legislativen Belangen, die das Verfahren tangieren, keine öffentlichen Diskussionen über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten geben, da dies de facto eine üble Nachrede ist.

Am Ende sollte jeder, wie eigentlich überall, alle Behauptungen überprüfen, bevor er sie weiterverbreitet und von der Verbreitung von unbewiesenen Schuldzuweisungen absehen. Gerade wir, als politische Akteure müssen uns dieser Verantwortung bewusst sein und sollten deshalb gerade in solchen Belangen vorsichtig sein. Nur weil es in der Zeitung steht, ist es noch nicht wahr – und nur weil jemand angeklagt wurde, ist er noch nicht schuldig.

In dubio pro reo

Dieser einfache Satz beinhaltet wohl das wichtigste Prinzip des Rechtstaates – „im Zweifel für den Angeklagten“ – denn er stellt die Präsumtion der Unschuld, die Unschuldsvermutung, dar. Es wird davon ausgegangen, dass jeder Angeklagte erst einmal als unschuldig anzusehen ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde. Dies ist in vielen Regelwerken indirekt oder direkt verankert, so auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

„Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

Das Gegenteil dieser Vorgehensweise wäre die Schuldvermutung, die davon ausgeht, dass der Angeklagte als schuldig anzusehen ist, bis seine Unschuld erwiesen ist, wofür gelten würde „in dubio contra reum“.

Nun kann sich jeder überlegen, wie sich diese beiden Herangehensweisen auf die Rechtsprechung auswirken würden. Dabei sollte man leicht zu dem Schluss kommen, dass im Falle der Schuldvermutung die Beweislast auf Seiten des Angeklagten stünde. Dies wäre ein logischer Fehler, es stellt eine Beweislastumkehr dar, da derjenige, der eine Behauptung aufstellt, auch die Beweislast für diese Behauptung tragen muss. Es muss auch hier gelten:

„Was ohne Beleg behauptet werden kann, kann auch ohne Beleg verworfen werden.“ (Hitchens’s Razor)

Von einem logischen Standpunkt aus sollte also die Unschuldsvermutung stets angewandt werden, wenn es um die Verurteilung von Angeklagten geht.

Dieser Prämisse folgend wird de iure in der BRD die Unschuldsvermutung angewandt. Dies mag auf den Ablauf der Prozesse zutreffen, jedoch de facto wird jeder Angeklagte verurteilt. Zuerst von der Gesellschaft und dann gegebenenfalls von den Gerichten. Gerade die Medien folgen meist nicht dem Prinzip der Unschuldsvermutung, doch die Menschen ebenso wenig. Es gibt Anschuldigungen, die die Menschen dazu bringen, den Angeklagten noch vor dem Richterspruch für schuldig zu erklären, dabei wird unter Umständen nicht einmal mehr das wahre Urteil zur Kenntnis genommen.

Diese Art der Schuldvermutung geht oft mit Aussagen wie „Kein Rauch ohne Feuer“ oder „Warum sollte er/sie sich sowas ausdenken?“ einher – was wiederum eine unzulässige Beweislastumkehr darstellt, da der Angeklagte die Aussage des Klägers falsifizieren soll. Dies ist ein argumentum ad ignorantiam (Argument, das an Nichtwissen appelliert), da diese Herangehensweise nicht weiter hinterfragt, ob der Kläger, neben Wahrheit und Gerechtigkeit auch andere Interessen verfolgen könnte.

Die Rechtsprechung wird dabei von einer Entwicklung betroffen, die die Politik schon längst erreicht hat: die weite Verbreitung von Scheinargumenten, die landläufig als Populismus zusammengefasst werden können, namentlich das Argument als Beweisrede für das Volk (argumentum ad populum), von dem der Populismus seinen Namen hat, das Argument als Beweisrede zum Menschen (argumentum ad hominem) und das Angstargument (argumentum ad metum). Wenn in den Medien während eines Prozesses Angst vor dem Angeklagten geschürt wird, indem Schlagzeilen, die a) von einer durchgeführten Verurteilung ausgehen, b) ihn persönlich angreifen und c) der Bevölkerung Angst vor einem Freispruch machen sollen, wie „Keiner ist mehr sicher, wenn dieser Mörder freigelassen wird“ gedruckt werden, dann finden sich dort alle drei argumenta wieder.

Hinzu kommt, dass das Wort „mutmaßlich“, das in der Berichterstattung meist genutzt wird, formell nicht diese genannten Irrtümer beinhaltet, jedoch von den meisten Menschen fehlgedeutet und so in der Konsequenz eine vergleichbare Wirkung erzeugt wird.

In dieser Kombination bewirken also Sensationsdrang, kapitalistische Marktpraktiken und Unkenntnis einen gefährlichen Zustand, der dafür sorgt, dass trotz der vorauszusetzenden Unschuldsvermutung de facto ein unschuldiger Angeklagter als Schuldiger aus einem Prozess herausgehen kann.

Dagegen muss unbedingt vorgegangen werden, zum einem mit Auflagen an die Berichterstattung, die eindeutig herausstellen muss, dass es sich um Unverurteilte, d.h. als unschuldig Anzusehende handelt, zum anderen, indem öffentlichkeitswirksame Multiplikatoren nicht auf eine solche Hexenjagd eingehen und erst mit der Verurteilung ein Statement zu dem Verfahren abgeben. Auch sollte es, ausgenommen in formellen juristischen oder legislativen Belangen, die das Verfahren tangieren, keine öffentlichen Diskussionen über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten geben, da dies de facto eine üble Nachrede ist.

Am Ende sollte jeder, wie eigentlich überall, alle Behauptungen überprüfen, bevor er sie weiterverbreitet und von der Verbreitung von unbewiesenen Schuldzuweisungen absehen. Gerade wir, als politische Akteure müssen uns dieser Verantwortung bewusst sein und sollten deshalb gerade in solchen Belangen vorsichtig sein. Nur weil es in der Zeitung steht, ist es noch nicht wahr – und nur weil jemand angeklagt wurde, ist er noch nicht schuldig.

Bereits während der Veranstaltung sprachen und diskutierten die Anwesenden angeregt zu politischen Themen und zu ihren Zielen, was uns zeigte, dass das Bedürfnis nach politischem Austausch besteht und die Möglichkeiten der Mitsprache gern genutzt werden.
Wir freuen uns natürlich über alle weiteren Interessierten und Mitglieder, die mit uns arbeiten wollen. Unsere Ambitionen und unser Streben sollen uns schnell zur Organisation einer funktionierenden Struktur innerhalb des Verbandes führen, und wir gehen davon aus, dass wir uns als kontroverse, konstruktive und gern gesehene Gruppe an der Seite der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt etablieren können.

Nach monatelanger Vorbereitung (um genau zu sein: die begann im Oktober) war der Tag gekommen. Doch beginnen wir ganz von vorn.

Im Jahr 2015 fand vom 25. bis zum 27. September in Eisenach der Kindergipfel statt. An einer Podiumsdiskussion, bei der der in den Workshops ausgearbeitete Zukunftsvertrag vorgestellt und diskutiert werden sollte, nahm auch Bodo Ramelow teil. Nach ungefähr zwei Stunden war die Diskussion zu Ende. So gut wie alle Teilnehmer strömten auf die Bühne, um „Selfies“ mit dem Ministerpräsidenten zu machen. Fabian (er begleitete mich auf dem Kindergipfel) und ich nutzten die Gelegenheit, einen Flyer von uns zu übergeben, um ihn so symbolisch zu einer Sitzung einzuladen.

Natürlich wurde daraus erst einmal nichts, da keiner irgendwas dazu plante. So geriet dies erstmal in Vergessenheit. Bis zum 19.04.2017. Wir (wieder Fabian und ich) saßen an diesem Tag zusammen, um eine Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendausschuss zu schreiben. Denn in den Monaten lief ziemlich viel ungeordnet, was das Arbeiten im KUJA anging. Also musste etwas her, das alles ein bisschen regelt. Eine Geschäftsordnung ist aber ein ziemlich trockenes und auf Dauer langweiliges Thema. Da fiel uns ein, dass wir mal Herrn Ramelow zu uns einladen wollten. Kaum hatten wir diesen Gedanken ausgesprochen, waren wir schon auf der Internetseite des Ministerpräsidenten und füllten das Kontaktformular aus.

Danach geriet die Idee erstmal wieder in Vergessenheit. Doch am 14.09.2017 kam die langersehnte Antwort aus der Staatskanzlei. Erstmals wurde als Termin der 30. Oktober oder der 5. Dezember anvisiert. Jedoch war das viel zu kurzfristig und wir hätten keine Chance gehabt, etwas vorzubereiten.

Im Oktober gingen dann endlich die richtigen Planungen los. Es wurde ein Konzept für die etwas andere Sitzung erarbeitet, da wir – wenn der Ministerpräsident schon mal kommt – keine normale Sitzung machen wollten, sondern eine Veranstaltung, bei der auch Themen drankommen, die auf Landesebene eine Bedeutung haben. Zu diesem Zeitpunkt wussten wir allerdings noch nicht, welche Arbeit auf uns zukommt.

Im nächsten Monat wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich um alles kümmern sollte. Es wurde festgelegt, dass wir die Veranstaltung im Klubhaus oder im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses machen und welche Themen wir vorstellen wollen.
Der Dezember war – was die Vorbereitung angeht – ruhig, da alle viel zu tun hatten und auch die Weihnachtsferien dazwischenkamen.

Im Januar wurde es dann höchste Zeit, alles vorzubereiten. Das Amt für Jugendarbeit, Sport, Soziales musste noch etliche Materialien nach Erfurt und Suhl schicken und die Arbeitsgruppe arbeitete die Inhalte für die Themen aus. Wir hatten vier Themen, aber nur drei Termine, um uns darauf vorbereiten zu können. So wurde mein Thema als letztes bearbeitet und ich bekam die Unterlagen 22:30 Uhr am Sonntag bevor Herr Ramelow kam.

Damit unser Themengebiet aber nicht vollkommen in die Hose geht, beschlossen wir, den Dienstag von morgens an in der Stadtverwaltung zu verbringen. In der Zeit haben wir unser Thema zum Glück auch noch fertigbekommen.

Um 13:00 Uhr begann auch schon die reguläre Sitzung, in der über die Beschlussvorlagen des Stadtrates abgestimmt wurde. Kurze Zeit später kam das erste Sicherheitspersonal und durchsuchte den Vorraum nach vermeintlichen Gefahren. Nachdem die Sitzung gegen 13:30 Uhr endete, wurde noch der letzte Feinschliff durchgeführt. 14:00 Uhr kamen dann die ersten Gäste, die an der Veranstaltung teilnehmen wollten. Es lief noch alles ganz ruhig, doch gegen 14:20 Uhr kamen zwei schwarze Autos in den Hof gefahren und der Ministerpräsident stieg aus. Unten wurde er von zwei Mitgliedern begrüßt und hochgeführt. Und auf einmal stand er vor mir. Jetzt gab es kein Zurück mehr. Die ca. 50 anderen Gäste setzten sich auf ihren Platz und Herr Ramelow wurde vom Bürgermeister und mir nach vorn geleitet. Der „Jugend trifft Politik“-Jingle kam aus den Boxen und ich begann anschließend mit der Eröffnungsrede.Danach folgte die „Einwahl“ in die Themen. Der Ministerpräsident folgte mir und hinter ihm her der OTZ-Redakteur, die Frau vom marcus-Verlag und der Pressefotograf der Staatskanzlei sowie viele Gäste.

Mein Thema hieß „Partizipation auf Zukunftskurs“. Es ging um unsere Aktionen und wie wir diese zukünftig einfacher durchführen bzw. wie man diese auch in anderen Städten einbringen könnte. Wir sprachen von unseren Klassen- und Schülersprecherfortbildungen, die den Zweck haben, jene über ihre Aufgaben und Nicht-Aufgaben aufzuklären. Unser hoher Besuch erzählte dabei auch einige amüsante Geschichten über die eigene Schulzeit. Hierbei entstand auch obenstehendes Zitat: Wie er eben beispielsweise als Klassensprecher den Raum verschönert hat.

Unsere Veranstaltung sollte aber nicht nur zum Geschichtenerzählen da sein, sondern auch dazu, unsere Probleme und Forderungen zu schildern. Genau diese sollten in der Podiumsdiskussion besprochen werden, jedoch fehlte uns leider die Zeit, über die Themen Integration, Mitwirkung in Saalfeld und Partizipation auf Zukunftskurs zu sprechen. Im Großen und Ganzen war es eine gelungene Veranstaltung. Die übrigen Forderungen werden in der nächsten Zeit nachgereicht. Nun liegt es nur noch an Herrn Ramelow, unsere Anliegen weiterzutragen und damit etwas zu bewirken.

Leon Schwalbe ist Vorsitzender des Kinder- und Jugendausschusses der Stadt Saalfeld