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Themen

Stefan

Ein Fischfilet für Saalfeld – Deutungshoheit über Kultur und Kunst

Am 9. November soll im Klubhaus der Jugend in Saalfeld die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftreten. Das Konzert war kurz nach Beginn des Kartenvorverkaufs bereits komplett ausverkauft, die Gruppe ist beliebt und hat sich einen Namen gemacht. Doch der geplante Auftritt in Saalfeld wirft auch dunkle Schatten voraus. Die AfD sowie der ehemalige Landrat Dr. Werner Thomas und mit ihm auch einige andere Akteure der CDU im Kreis machen gegen den Auftritt der Band mobil. Weiterlesen


Nick Wendt

Gnade uns Gott!

Staatsorgane haben sich vorbildlich zu verhalten. Wo wir als Bürger rechtmäßig handeln, haben sie besonders rechtmäßig zu handeln, wo wir gerecht sind, müssen sie besonders gerecht sein, wo wir Großmut zeigen, müssen sie besonderen Großmut zeigen. Wo wir misstrauisch sind, haben sie Beweise zu liefern. Dieses Verhältnis darf sich niemals, aber auch wirklich niemals, umkehren! Denn der Staat, das sind wir, wir alle, und so gesehen ist diese Forderung eigentlich eine Frage der Selbstachtung. Weiterlesen


PDS-Kreisverband Rudolstadt (1992)

Historisches zur Asylpolitik

Im November 1992 führte der PDS-Kreisverband Rudolstadt eine Kreisdelegiertenkonferenz durch. Im Leitantrag ging es um Asylpolitik. Heute steht das Thema in Partei und Gesellschaft wieder im Mittelpunkt. Als Diskussionsbeitrag veröffentlichen wir deshalb noch einmal den damals beschlossenen Leitantrag: Weiterlesen


Paul

In dubio pro reo

Dieser einfache Satz beinhaltet wohl das wichtigste Prinzip des Rechtstaates – „im Zweifel für den Angeklagten“ – denn er stellt die Präsumtion der Unschuld, die Unschuldsvermutung, dar. Es wird davon ausgegangen, dass jeder Angeklagte erst einmal als unschuldig anzusehen ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde. Dies ist in vielen Regelwerken indirekt oder direkt verankert, so auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“ Weiterlesen


Stefan

Kampf um Themar

Im Sommer 2017 bliesen Neonazis zum „Sturm auf Themar“. So jedenfalls der Slogan auf extra für ein Rechtsrockkonzert angefertigten T-Shirts, die sich offensichtlich großer Beliebtheit in der Szene erfreuen. Drei Neonazi-Konzerte, jeweils als „politische Kundgebung“ deklariert, um in die Vorzüge des Versammlungsrechts zu kommen, obwohl es sich eindeutig um kommerzielle Veranstaltungen handelte, fanden 2017 in dem kleinen Städtchen im Kreis Hildburghausen statt. Weiterlesen


Stefan

Geheimniskrämerei - Warum Geheimdienste mit Demokratie nicht vereinbar sind

Als er gefragt wurde, ob er sich nicht an ein bestimmtes Detail erinnern könne oder sich nicht erinnern wolle, antwortete der in die Februar-Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses als Zeuge geladene Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz: „Ich darf nicht.“ Angesichts dieser bemerkenswerten Antwort waren die wenigen Zuschauer, die der Befragung beiwohnten, sichtlich amüsiert. Die Fragesteller erfreute diese Antwort allerdings weniger. Wieder einmal stieß die Bemühung um Aufklärung an eine Grenze, die immer wieder mehr als hinderlich ist. Weiterlesen


Leon

Von Schulgeschichten des Ministerpräsidenten und Forderungen an die Landespolitik

Am 30. Januar 2018 war Bodo Ramelow Gast des Kinder- und Jugendausschusses der Stadt Saalfeld. Der Vorsitzende des Ausschusses, Leon Schwalbe, berichtet von seiner Idee, den umfangreichen Vorbereitungsarbeiten und letzlich vom Besuch Bodo Ramelows bei der interessanten Veranstaltung, für die leider - wie so oft - die Zeit nicht reichte, um alle Probleme vorzutragen. Weiterlesen


Gut Ding will Weile haben?

In der Kreistagssitzung am 19.12. habe ich für die Fraktion folgenden, hier leicht gekürzten Standpunkt zur Beschlussvorlage der Verwaltung vertreten, aus der Regelschule Lichte und der Grundschule Schmiedefeld eine Gemeinschaftsschule Lichtetal zu bilden. Weiterlesen


Weihnachtslied. Chemisch gereinigt.

Das Poschardt-Evangelium bringt den doch etwas in die Jahre gekommenen Schmöker auf den neusten Stand. „Wer soll eigentlich noch freiwillig in eine Christmette gehen, wenn er am Ende der Predigt denkt, er hat einen Abend bei den Jusos bzw. der Grünen Jugend verbracht?“ schrieb er auf Twitter, um sich Luft zu machen. Weiterlesen


Torsten Wolf (MdL)

Doppelter Lehrermangel in Thüringen

In Anlehnung eines Liedes von Pur könnte man fragen: Wo sind all die vielen Lehrer hin? Dies ist nicht so einfach zu beantworten, hat eine lange Historie und keine einfachen Lösungen. Begonnen hat das Problem mit einem Urteil gegen die Teilzeitverbeamtung von Lehrern im Jahr 2008, welches den Thüringer Schulen auf einen Schlag mehr als 1.100 Lehrer zusätzlich erbracht hat, für Fachleute: ca. 25.000 Lehrerwochenstunden. Damit konnten die Schulen großzügig Projekte durchführen, kleine Klassen und Schulen konnten mit ausreichend Lehrern versorgt werden und damit notwendige Schulstrukturreformen hinausgeschoben werden und de facto wurde über Jahre kaum ein Lehrer neu eingestellt, Weiterlesen