Neues aus dem Kreistag
Am 28. Februar 2012 trafen sich die Kreistagsmitglieder zu ihrer mit Spannung erwarteten ersten gemeinsamen Tagung des Jahres. Die Kreistagssitzung wird mit ihren 5,5 Stunden Dauer als eine Mammutsitzung in die Geschichte eingehen. Bereits beim Betreten des Geländes der Feuerwache Schwarza wurden die Kreistagsmitglieder mit Spruchbannern von angereisten Schülern, Eltern, Lehrern, Vertretern aus Vereinen und von wirtschaftlichen Unternehmen auf die Wichtigkeit der Weiterführung der Grundschule Unterweißbach und der Regelschule Sitzendorf hingewiesen. All ihr Hoffen und Bangen stützte sich auf einen Antrag der CDU-Fraktion, den Kreistagsbeschluss vom Mai 2011 zu kippen und die Schließung der Schulen zu verhindern. Im Vorfeld gab es in unserer Fraktion sehr unterschiedliche Meinungen zum… Weiterlesen
LINKE in Rudolstadt nominiert Götz Kölbl für die Bürgermeisterwahlen
Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl eingangs mit dem aktuellen Wahlprogramm- Motto des Ortverbandes „Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit“, das auch sein Wahlspruch für die Bürgermeisterkandidatur sein wird. Im Folgenden arbeitete er deutlich heraus, welche neuen Akzente er in seiner möglichen künftigen Amtsführung setzen will. Als vorrangig betrachtete er es, wieder sozialen Fragen und Umweltproblemen den gleichen Stellenwert beizumessen wie… Weiterlesen
DIE LINKE.Rudolstadt wählt Bürgermeisterkandidaten
Am Sonnabend, den 4. Februar führt der Stadtverband DIE LINKE.Rudolstadt seine Wahlversammlung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten durch. Es dürfte ausreichend sein, dies in der männlichen Form zu schreiben, denn dem Vernehmen nach wird Stadtverbandsvorsitzender Götz Kölbl der einzige Bewerber sein, der sich dem Votum der Genossinnen und Genossen stellen will. Der 54-jährige wohnt seit über 30 Jahren in Rudolstadt und kann als Mitglied des Stadtrates umfassende kommunalpolitische Erfahrung vorweisen. Die Versammlung ist öffentlich und beginnt um 9.30 Uhr im Freizeittreff „Regenbogen“, Corrensring. Weiterlesen
Gesamtmitgliederversammlung der Kreis-LINKEN zur Kommunalwahl
Die Landrats- und Bürgermeisterwahlen am 22. April und das im Vorfeld bereits intensiv diskutierte Strategiepapier zwischen der LINKEN und der SPD werden die Themen der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt sein, die am 28. Januar ab 9 Uhr in der Landessportschule Bad Blankenburg stattfindet. Als Gäste werden Landrätin Marion Philipp und der Kreisvorsitzende der SPD, Marko Wolfram, erwartet. Das bereits in mehreren Beratungen mit der Parteibasis in den jeweiligen Arbeitsständen besprochene Strategiepapier soll nach der geplanten Tagesordnung selbstverständlich öffentlich diskutiert werden. Der LINKE Bürgermeister von Bad Blankenburg, Frank Persike, wird ebenso wie die designierten Bürgermeisterkandidaten für Rudolstadt und Saalfeld, Götz Kölbl und Norbert Schneider,… Weiterlesen
Ein kommunales Energiemanagement der Stadt ist notwendig
In einer Podiumsdiskussion am Freitag im evangelischen Gemeindehaus konstatierte Bürgermeister Jörg Reichl einen Sinneswandel bei der EVR in Richtung erneuerbare Energie. Wenn dem so ist, muss auch bei ihm selbst ein sehr schnelles Umdenken eingesetzt haben. Noch in der Stadtratssitzung vom April 2011 fragte ich Herrn Reichl, ob er sich ein Engagement als Aufsichtsratsvorsitzender der EVR dafür vorstellen könnte, dass Rudolstadt für seinen Eigenbedarf Strom aus erneuerbaren Energien statt aus Atomkraft bezieht. Die enttäuschende Antwort war, dass die Stadt Rudolstadt zwar 51% der Anteile an der EVR hält, aber der Gesellschaftervertrag beinhaltet, dass die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen E.ON, Thüga und Rudolstadt der wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens ist. Dass… Weiterlesen
Aus dem Kreistag
Bereits am 13. Dezember 2011 tagte der Kreistag traditionell im Speisesaal der Thüringen Klinik – auch ohne zu verabschiedenden Haushalt 3,5 Stunden mit immer lichteren Reihen. Schon zu Beginn sorgte der Antrag des SPD/BI/Grüne-Fraktionsvorsitzenden, Marko Wolfram, den Antrag der CDU zur Ortsumgehung Pößneck mangels Kenntnis der Lage von der Tagesordnung zu nehmen und in den zuständigen Ausschuss zu verweisen, für Unmut in den Reihen der CDU. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder entschied sich für die Weitergabe in den zuständigen Ausschuss. Marko Wolfram, der durchaus mit der Thematik vertraut war, nutzte erneut die Gelegenheit, Ungeliebtes auszusortieren. Ärgerlich für mich war allerdings die Art und Weise, wie ein für unsere Region so wichtiger Antrag – von der CDU Fraktion… Weiterlesen
Kandidatur zur Bürgermeisterwahl Rudolstadt 2012
Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit. Diese Worte aus unserem Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2009 werden im Mittelpunkt meiner Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Rudolstadt am 22.04.2012 stehen. Ich bin 54 Jahre alt, verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder. Von Beruf bin ich Dipl.-Ing. (FH) für Chemieanlagenbau und Fachingenieur für Arbeitsschutz. Ich war unter anderem von 1980 bis 1990 im CFK tätig, darunter 3 Jahre als APO-Sekretär. Seit 1990 bin ich selbstständiger Händler. Kommunalpolitische Erfahrung habe ich seit 2004 als Sachkundiger Bürger im Wirtschaftsausschuss und seit 2009 als Mitglied des Stadtrates Rudolstadt gesammelt. Dort engagierte ich mich u. a. für den Verbleib der letzten beiden kommunalen Kindergärten in… Weiterlesen
Neue Basisgruppe Rudolstadt Innenstadt
Am 8.November 2011 trafen sich die Mitglieder der Basisgruppe Innenstadt im Weltladen Rudolstadt am Schulplatz zu ihrer ersten Beratung nach dem Zusammenschluss der Basisgruppen West und Mitte im September dieses Jahres. Themen des Nachmittags waren die Ergebnisse der beiden Parteitage auf Bundes- und Landesebene, das in Erfurt beschlossene Parteiprogramm, die Neuwahl des Thüringer Landesvorstandes der LINKEN und aktuelle regionale Themen. Jung und Alt machte rege von der Möglichkeit zur Diskussion Gebrauch. Dabei interessierte die Teilnehmer besonders die Aufstellung der LINKEN für die anstehenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im April nächsten Jahres. Die Mehrheit vertrat den Standpunkt, dass DIE LINKE als starke Partei mit ihren sozialen und friedenspolitischen Grundsätzen mi… Weiterlesen
HASKALA bietet Schulungen zum Thema Internetsicherheit
Der Einsatz von Schnüffelsoftware durch die staatlichen Repressionsorgane wird über kurz oder lang – legal oder illegal – auch gegen linke AktivistInnen eingesetzt werden, daran kann im digitalen Kapitalismus kaum ein Zweifel bestehen. Die Striche durch die Rechnung von LKA, Verfassungsschutz und Co zieht man am besten selbst: Die Nutzung von Linux-Betriebssystemen erschwert die Spionage beispielsweise enorm, da die sehr teure Software des „Staatstrojaners“ auf diese Systeme, die auf jedem normalen PC laufen, nicht ausgelegt ist. Aber auch wer auf seine gewohnte Windows-Umgebung nicht verzichten kann oder will, kann es den Cyberschnüfflern mit recht einfachen Schritten ungemein schwer machen. Das Haskala bietet dazu Schulungen an, in denen wir für jedes Alter nützliche Tipps,… Weiterlesen
Genug gekürzt! Kommunen demokratisch und sozial gestalten
Landesparteitag in Sömmerda Weiterlesen
DIE LINKE. Thüringen Presseerklärungen
Preisverleihung Käte-Duncker-Frauenpreis 2023
DIE LINKE. Thüringen verleiht erstmalig den Käte-Duncker-Preis an Frauen und feministische Projekte als Zeichen der Solidarität, Würdigung und Ermächtigung für den gemeinsamen Kampf hin zur Vollendung der Gleichstellung und Teilhabe von Frauen. Käte Duncker steht für die Verbindung von Feminismus und denKampf um ein politisches System, bei dem nicht Profite, sondern die Menschen im Mittelpunkt stehen. Sie wurde 1920 in den Thüringer Landtag gewählt und setzte sich für die politische und…
