Polizeiliche Kriminalstatistik im Kreistag vorgestellt
In Absprache mit Landrat Marko Wolfram (SPD), der unserer Kreistagsfraktion kürzlich einen Arbeitsbesuch abstattete, wurde die Bitte umgesetzt, dass der Kreistag über die Entwicklung der Kriminalitätslage in den letzten fünf Jahren in Kenntnis gesetzt wird. Die Landespolizeiinspektion Saalfeld nahm die freundliche Einladung sehr gerne an und entsendete Herrn Polizeioberrat Steinbiß, der in einem sehr ausführlichen Vortrag zu den wichtigsten Kriminalitätsfeldern sprach Weiterlesen
Gemeinsamer Brief der Stadtratsfraktionen der LINKEN
Die Stadtratsfraktionen der LINKEN des Städtedreiecks Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg haben einen gemeinsamen offenen Brief an die Bürgermeister der drei Städte geschrieben, in dem sie ihre Vorstellungen zur Intensivierung der Zusammenarbeit der drei Städte dargestellt haben. Weiterlesen
1. September Weltfriedenstag
Es gibt viele wichtige Dinge im Leben, für die es sich zu kämpfen lohnt. Aber all dies ist nichts wert ohne Frieden. Der Ortsverband DIE LINKE. Rudolstadt lädt für Sonnabend, den 1. September 2018, anlässlich des Weltfriedenstages alle Bürgerinnen und Bürger zum Besuch seiner Informationsstände in der Rudolstädter Marktstraße von 9 bis 11 und von 14 bis 16 Uhr ein. Weiterlesen
Der Kreisverband der LINKEN sagt danke
Schon vor der Gründung unserer [´solid]-Gruppe waren einige von uns aktiv. Während des Bundestagswahlkampfs haben wir uns an Infoständen beteiligt, Plakate aufgehängt, Material verteilt... Deshalb gibt es auf unserer Jugendverbands-Seite auch Texte, die vor der Gründung unserer Gruppe entstanden sind. Und so sehen uns langjährige Mitglieder unseres Kreisverbandes: Es ist nicht zu übersehen. Wir sind jünger geworden. Begonnen hat das vor ziemlich genau einem Jahr, im Juni 2017, als Paul in Rainers Bad Blankenburger Wahlkreisbüro „auftauchte“, sich nach der LINKEN erkundigte, von sich erzählte – und Mitglied unserer Partei wurde. Kurz darauf begann die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs... Im August stieß dann noch Jonas zu uns. Zur Wahlkampfveranstaltung auf dem Markt betreuten beide gemeinsam den Infostand für die Erstwähler_innen – und wurden von vielen Anwesenden bestaunt, die unsere Partei mehr mit Senior_innen in Verbindung bringen als mit Jugendlichen. Weiterlesen
Anstoß August ist online
In dieser Ausgabe u.a.: Nicht unsicherer geworden: Polizeiliche Kriminalstatistik im Kreistag vorgestellt +++ Vorstand in Rudolstadt gewählt +++ Geheim bis ins Jahr 2134: Bilanz zum Ende des NSU-Prozesses +++ Heraus zum Antikriegstag! Den 2 % der NATO 100 % Widerstand entgegensetzen! +++ Gnade uns Gott! Warum Politiker nicht über die Auslegung von Recht und Gesetz zu entscheiden haben dürfen +++ Armutsflüchtlinge und Lifestyle-Messe +++ In dubio pro reo +++ Brief des Stadtvorstands Saalfeld an Partei- und Fraktionsvorsitzende Weiterlesen
Was die Presse sieht – ein Kommentar zum Bundesparteitag
Sascha Krüger, Sprecher der [´solid]-Gruppe Saalfeld-Rudolstadt, hat sich in einem Kommentar, den er der Anstoßredaktion zur Verfügung gestellt hat, zur 1. Tagung des 6. Bundesparteitages geäußert. Weiterlesen
Dramatik vor der Sommerpause
Am 26. Juni 2018 fand die 26. Sitzung unseres Kreistages statt. Hier der Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Hubert Krawczyk. Weiterlesen
In dubio pro reo
Dieser einfache Satz beinhaltet wohl das wichtigste Prinzip des Rechtstaates – „im Zweifel für den Angeklagten“ – denn er stellt die Präsumtion der Unschuld, die Unschuldsvermutung, dar. Es wird davon ausgegangen, dass jeder Angeklagte erst einmal als unschuldig anzusehen ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde. Dies ist in vielen Regelwerken indirekt oder direkt verankert, so auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“ Weiterlesen
Brief des Stadtvorstands Saalfeld an Partei- und Fraktionsvorsitzende
Der Stadtverband Saalfeld hat sich mit einem Brief an die Bundes- und Fraktionsvorsitzenden der Partei gewednet, den wir an dieser Stelle zur Kenntnis geben. Weiterlesen
Bericht des Schatzmeisters – gehalten auf der Gesamtmitgliederversammlung in Bad Blankenburg am 23.06.2018
Dies ist kein ausführlicher Bericht mit vielen Zahlen, sondern nur ein kurzer Abriss über unsere finanzielle Situation angesichts der in der nächsten Zeit anstehenden Herausforderungen. Das Spendenaufkommen insgesamt liegt derzeit seit Jahresbeginn bei 2.835 €. Da liegen wir entsprechend unserer Planung durchaus im Soll... – Weitere Themen waren u.a. die Beiträge und die Mandatsträgerbeiträge. Weiterlesen
