ZASO, Rettungsleitstelle, Klima, Arbeitsplan und Gründlichkeit
Meinen geplanten ausführlichen Bericht über die Kreistagssitzung Oktober kann ich kürzen, weil die CDU-Fraktion ihre Anträge „ZASO-Grundgebührenpflicht“ und „Rettungsleitstelle – offene Forderungen an den Saale-Orla-Kreis“ zu Beginn der Sitzung „wegen Klärungsbedarf“ zurückgezogen hatte. Bekanntlich hatte die ZASO-Verbandsversammlung beschlossen, dass künftig anstelle der Haushalte nun die Grundstückseigentümer – sprich Vermieter – die Bescheide über die Grundgebühren erhalten sollen. Vor allem die Wohnungsgesellschaften unseres Landkreises hatten sich begründeter Weise dagegen gewehrt. Im Beschluss gibt es aber eine „Öffnungsklausel“: Die Grundstückseigentümer können die Beibehaltung der alten Regelung beantragen. Und somit wird es absurd. Denn wozu soll ein Beschluss gut sein,... Weiterlesen
Anstoß November 2019
In dieser Ausgabe u.a.: Aufruf zur Strategiedebatte +++ Neues aus dem Kreisvorstand... +++ ...und der Mitgliederversammlung +++ Bis 3 Uhr morgens und länger – Warum der Bundestag ein Organisationsproblem hat, wie die AfD das schamlos ausnutzt und warum der letzte Redner bald die Sitzung des Folgetages eröffnen kann +++ ZASO, Rettungsleitstelle, Klima, Arbeitsplan und Gründlichkeit – Neues aus der Kreistagsfraktion +++ Transparenz in der Kommunalpolitik oder: „Ein Plädoyer fürs Schwärzen“ +++ Über Revolution und Konterrevolution in der Wende-Zeit – Wie auf halbe Revolutionen ganze Konterrevolutionen folgen Weiterlesen
Erste Verbandsversammlung des ZASO nach der Kommunalwahl
Am 21. Oktober 2019 fand die 159. Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) und die 76. Sitzung des Werkausschusses der Thermischen Verwertungsanlage Schwarza (TVS) in Pößneck statt. Mit großer Neugier und mit großen Erwartungen nahm ich an meiner somit ersten Verbandsratssitzung als neu gewähltes Verbandsratsmitglied teil. Weiterlesen
Bis 3 Uhr morgens und länger. – Warum der Bundestag ein Organisationsproblem hat...
...wie die AfD das schamlos ausnutzt und warum der letzte Redner bald die Sitzung des Folgetages eröffnen kann. +++ Am 7. November gab es im Bundestag zwei medizinische Notfälle. Am Vormittag kollabierte ein CDU-Abgeordneter am Rednerpult, am Abend eine LINKE-Abgeordnete während einer Abstimmung. Die Sitzungen des Bundestages gehen während der Plenarzeiten häufig bis in die Morgenstunden. Weiterlesen
['solid]: Beherzt. Engagiert. Resolut. Nachdrücklich. Demokratisch gegen den Faschisten Höcke in Rudolstadt
Am Freitag, dem 18.10., waren der Faschist Höcke und der Rechtsextremist Brandner, beide Wortführer im „Flügel“ der AfD, in Rudolstadt, um dort ihre Hetze vorzutragen. In Anbetracht unserer Bürgerpflicht waren wir natürlich anwesend. Die völkischen Parolen sollten nicht unwidersprochen bleiben. So beteiligten wir uns an beiden Gegenaktionen, zum einen am „Fest der Demokratie“, zum anderen an der direkten Gegendemonstration. Weiterlesen
['solid]: Schrecksekunde – Stammtischkämpfer_innen-Seminar im Haskala
Es passiert einem immer wieder, egal ob in der Bahn, auf Arbeit oder bei Familienfeiern. Auf einmal fallen fremdenfeindliche Kommentare. Doch wie reagiert man darauf, wenn es ohne Vorwarnung zu solch einer Situation kommt? Um genau diese Frage zu beantworten, hat unsere linksjugend ['solid]-Ortsgruppe Saalfeld-Rudolstadt Kontakt zum Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ aufgenommen. Dieses bietet Seminare an, bei denen darüber gesprochen wird, wie man Rassismus und Diskriminierung im Alltag begegnen kann und wie man am besten die „Schrecksekunde“ überwindet. Nach einigen Absprachen kam es schließlich dazu, dass wir am 19.10. mithilfe eines Seminarleiters von „Aufstehen gegen Rassismus“ ein solches Seminar veranstalten konnten. Weiterlesen
Anstoß Oktober 2019
In dieser Ausgabe u.a.: Neues aus dem Kreisvorstand +++ Nach der Sommerpause... – Neuigkeiten aus dem Kreistag +++ Gelungen – linksjugend ['solid]-Perspektive zu WannWennNichtJetzt +++ Kein Werben fürs Sterben – Pressemitteilung der ['solid]-Ortsgruppe zur Berufsmesse inKontakt +++ Veranstaltungshighlights im Oktober +++ Auch aus dem Weltall sichtbar. +++ Weltenbrand Weiterlesen
Neuigkeiten aus dem Kreistag, mangelhafter Nahverkehr und eine Rehabilitation
Nach der Sommerpause haben die Ausschüsse des Kreistages in den letzten Wochen die Arbeit aufgenommen und ihre Vorsitzenden gewählt, einstimmig wiedergewählt wurde Klaus Biedermann zum Vorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses. Unsere Fraktion begann ihre Arbeit mit einem Besuch der Thüringen Kliniken (TK) und einem Gespräch mit Geschäftsführer Herrn Weigel und Prokuristin Frau Faber. Wir ließen uns aus erster Hand über den Stand von Strukturplanungen, die aktuelle wirtschaftliche Situation und die Fördermittelbereitstellung für Investitionen seitens des Landes informieren und befragten Herrn Weigel auch zum Stand der Profilierung des medizinischen Versorgungszentrums. Weiterlesen
[ˈsolid]: Pressemitteilung zu inKontakt
Jährlich wieder Berufsmesse, jährlich wieder verpflichtende Besuche für ganze Jahrgänge aus weiterführenden Schulen Saalfeld-Rudolstadts. Doch eins stört uns: jedes Jahr wieder ist auf der Ausstellerliste die Bundeswehr zu finden, eine Armee auf einer Messe, die sich an Jugendliche richtet. Wir als pazifistischer Jugendverband stellen uns gegen deren Präsenz. Weiterlesen
Anstoß September 2019
In dieser Ausgabe u.a.: Landolf Scherzer liest – auf Einladung unseres Kreisverbandes +++ Nazis verunstalten Gorndorf – Zuschrift an unsere Stadtratsfraktion in Saalfeld zu den unsäglichen Schmierereien +++ Wir stellen unsere beiden Direktkandidaten vor – Rainer Kräuter für den Wahlkreis 28 und Katharina König für den Wahlkreis 29 +++ Man weiß es nicht. – Über „grünen Kapitalismus“ +++ Macht keine gemeinsame Sache mit der AfD! – Antifaschismus auf linksjugend ['solid]-Art +++ Das Gewitter ist verzogen – Auszug aus Rainer Kräuters Wahlkampf-Bilderbuch +++ 30 Jahre danach... – Breiter werdende Demotivation, schlechtere Zukunftsaussichten, strukturschwache Region +++ Termine, Termine, Termine Weiterlesen
