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Hubert Krawczyk

Simple Propaganda

Man liest es und reibt sich verwundert die Augen: aufgrund von mehr EU-Mitteln, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Frau Stauche, kann in Deutschland das Schulobstprogramm erweitert werden. Ich habe nichts gegen die Inanspruchnahme von EU-Förderung, denn Deutschland steuert eine gehörige Summe zum EU-Budget bei. Wenn aber in einem der materiell reichsten Länder der Welt ein für die Kinder sehr nützliches Schulobstprogramm nur aufgrund höherer EU-Förderung ausgeweitet wird und ich in der gleichen OTZ- Ausgabe lese, dass die Regierungsparteien die Bundestagsdiäten auf einen Schlag um 830 € erhöht haben, so wird für mich die Presseerklärung von Frau Stauche zu simpler Propaganda. Hubert Krawczyk Weiterlesen


HASKALA

Michele Kiesewetter – Thema im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Viel Zeit bleibt dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss nicht mehr. In wenigen Monaten soll laut aktueller Planung bereits der Abschlussbericht geschrieben werden, die Zeugenvernehmungen sind nur bis Ende März angepeilt. „Schon das, was bis jetzt bekannt ist, werden wir nicht mehr mit der Komplexität und Intensität wie bisher aufarbeiten können“ meint Katharina König. Tatsächlich kommt der Ausschuss in große zeitliche Bedrängnis, viele Fragen sind noch offen, immer wieder tauchen neue auf (siehe aktueller Anstoß-Text zum Fall Greger). Aus diesem Grund spricht sich die Thüringer Linksfraktion für eine Fortsetzung des Untersuchungsausschusses in der neuen Legislaturperiode aus. Noch in den kommenden Wochen soll auch der Fall der Polizistin Michele Kiesewetter aus Oberweißbach (Landkreis... Weiterlesen


Einladung zur Wahlparty am 22.9. ab 17:30 Uhr im HASKALA

DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt lädt ein zur Wahlparty! Zeit: 22.9. ab 17:30 Ort: HASKALA (Saalstraße 38, Saalfeld) Für Essen und Getränke ist gesorgt! Weiterlesen


Wahlforum und Kreismitgliederversammlung

Der Kreisvorstand lädt ein zum öffentlichen Wahlforum mit Knut Korschewsky am Sa 07. Sep 2013 um 9.00 Uhr ins Vereinshaus Bad Blankenburg. Anschließend findet ab 11 Uhr die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes in denselben Räumen statt. Vorläufige Tagesordnung: - Zwei Wochen bis zur Wahl - die heiße Wahlkampfphase läuft - Wahl der Delegierten zum Landesparteitag Weiterlesen


HASKALA

Peter B. (Saalfeld) und der Verfassungsschutz

Im Zusammenhang mit dem Buback-Verfahren gegen Verena Becker vor zwei Jahren am OLG Stuttgart machte dort ein Zeuge durch einen merkwürdigen Auftritt auf sich aufmerksam, der sich mit Verweis auf eine Mitarbeit beim Verfassungsschutz zunächst um eine Aussage erheblich zierte. Nachforschungen von Justiz sowie Medien wie dem Südwestrundfunk brachten dann Licht ins Dunkel: Der Zeuge, Peter B. war schon in den 70er Jahren Informant des Landesamt für Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz und wurde dort zur Bespitzelung der linken Szene eingesetzt. Zeitweise soll er mehrmals im Gefängnis gesessen haben. Vor ca. 6 Jahren kam er nach Thüringen, bewegte sich erst in Erfurt und schließlich ab Frühjahr 2011 zeitweise auch in Saalfeld im Umfeld des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala und dem... Weiterlesen


Kreisvorstand

DIE LINKEN und die Linkenmühlen-Brücke

„Der Wiederaufbau der Linkenmühlen-Brücke wurde nie und wird von uns nicht grundsätzlich in Frage gestellt.“, fassen die Vertreter des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE die Ergebnisse zusammen, die beide Gremien in einer Reihe von Beratungen erzielten. Mit Bedauern nehme man daher die negativen Zeichen für das Vorhaben von den zuständigen Ministerien aus dem letzten Landtagsplenum auf. In den Beratungen wurde stets die Solidarität mit der Bevölkerung in dieser ländlichen Region hervorgehoben, der sich die Gremien der Partei DIE LINKE im Landkreis verpflichtet fühlen. Man könne auf ein langjähriges Engagement der Mitglieder der Partei aus der Region, des Landkreises und des Landtages für die Entwicklung der Region „Thüringer Meer“ zurückblicken. Zu einer solchen... Weiterlesen


Andreas Grünschneder

Erwiderung Andreas Grünschneder: Projekt Thüringer Meer

Projekt Thüringer Meer – dein Schreiben vom 11.02.2013 Lieber Genosse Ramelow, liebe Genossinnen und Genossen, vielen Dank für deinen Brief und die darin enthaltenen umfangreichen Informationen. Dein Engagement für das Thüringer Meer ist in unserer Region bekannt. Wir haben aufmerksam verfolgt, welche Initiativen aus allen Fraktionen des Thüringer Landtags in und nach den Wahlkämpfen sowie den Besuchen um 2009 entstanden. Letztendlich konnte niemand einen durchschlagenden Erfolg erringen, da es – wie so oft - an einem mangelte, am Geld. Hartmut Holzhey ist quasi mit einem einzigen Wahlversprechen in den Wahlkampf zum Landrat 2012 gegangen – dem des Baus der Brücke Linkenmühle. Es steht aktuell für uns die Frage, ob für eine Verpflichtungsermächtigung zum Bau der besagten Brücke sowohl der... Weiterlesen


Bodo Ramelow, MdL

Brief Bodo Ramelow: Projekt Thüringer Meer

Partei DIE LINKE Kreisvorstand Saalfeld-Rudolstadt Genossen Karsten Treffurth und Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt Genossen Andreas Grünschneder Erfurt, 11.02.13 Projekt Thüringer Meer Liebe Genossinnen und Genossen im Landtagswahlkampf 2009 wurde ich vom Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt dem Initiatorenkreis des Projektes Thüringer Meer vorgestellt. Es gab dazu eine politische Veranstaltung mit entsprechender medialer Reflektion. Im Zuge dieses Kennenlernens hatte ich dann für den Verein „Thüringer Meer" e.V. mehrfach Termine auch im Thüringer Landtag koordiniert. Das große Bild von der Linkenmühlenbrücke stand auch einige Wochen in unserem Fraktionsflur und parteiübergreifend gab es im Thüringer Landtag eine Initiative, um Frau Lieberknecht zu bewegen, sich sowohl für das... Weiterlesen


Birgit Pätzold

Unsere Bundestagsfraktion auf der Suche nach „PLAN B“

Traditionell fand auch in diesem Jahr am Vorabend des Sommerfestes der Thüringer LINKEN eine Landesvorstandssitzung statt. Zu Beginn der Sitzung fanden alle Teilnehmer einen dreiflügeligen Bumerang auf ihrem Platz. Was es damit auf sich hat, erklärte Bundestagsmitglied Ralph Lenkert. Im Internet liest sich das so: „Eine andere, eine bessere Welt ist möglich. Eine Welt, die Kriege um Rohstoffe nicht mehr kennt. Eine Welt, in der Menschen nicht mehr hungern, weil anderswo Lebensmittel verschwendet werden oder mit ihnen spekuliert wird. Eine Welt, in der Menschenrechte nicht nur proklamiert, sondern auch garantiert werden. Eine Welt ohne Raubbau an der Natur, in der Menschen weltweit verbunden und Information und Kultur frei verfügbare Gemeingüter sind. Eine solche Welt ist denkbar, also auch... Weiterlesen


DIE LINKE.Saalfeld-Rudolstadt

Gratulation an Irene Kahnt

Wir gratulieren unserer Genossin Irene Kahnt aus Rudolstadt. Für ihre engagierte Arbeit im Seniorenbeirat Rudolstadts, zu dessen Gründungsmitgliedern sie 1994 gehörte, erhielt sie am 17. Juli die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert überreicht. Damit wurde ihr entscheidender Anteil an der weit über die Kreisgrenzen hinaus bekannten und erfolgreichen Arbeit der Seniorenvertretung gewürdigt, den sie als Verantwortliche der Arbeitsgruppe „Freizeit, Bildung, Kultur und Altensport“ leistete. Wir wünschen weiterhin alles Gute, vor allem Gesundheit! Weiterlesen