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R.K.

Beratung des Kreisvorstandes - Dezember 2018

Die letzte Kreisvorstandsberatung des Jahres 2018 fand am 18. Dezember statt. Neben den aktuellen Informationen aus Bundes- und Landesvorstand wurden auch die Informationen aus dem Landeswahlbüro thematisiert. Des weiteren wurde u.a. der Haushaltsplan des Kreisverbandes für 2019 diskutiert. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

„Von Bayern lernen…“ – Offener Brief zur gescheiterten Petition zur Problematik Scheinkandidaturen

Der Autor hat die Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“, eingereicht von Herrn Volker Bade, veröffentlicht am 20.3.2018, mit gezeichnet. Weil das für eine öffentliche Anhörung vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht wurde, schrieb er den hier dokumentierten Brief an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags und an den Minister für Inneres und Kommunales. Weiterlesen


Der Anstoß Dezember 2018 ist online!

In dieser Ausgabe u.a.: Bilder des Jahres +++ Gesamtmitgliederversammlung - Auftakt für das Wahljahr 2019 +++ Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag +++ In mehrfacher Hinsicht Unsinn: Zum Kreisparteitag der CDU +++ Perfide +++ Jeder Mensch ist Poölitiker - Gedanken zur Demokratie +++ Antwort zum Migrationspakt +++ Von Bayern lernen... - Offener Brief zur gescheiterten Petition zur Problematik Scheinkandidaturen +++ Hausrecht der Arbeitgeber hebelt Streikrecht nicht aus +++ „Ich habe den König weggelassen und nur den Vater gespielt“ +++ Märchenhaftes Weiterlesen


R.K.

Beratung des Kreisvorstandes - November 2018

In der Beratung des Kreisvorstandes am 12. November informierte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion über ein gemeinsames Treffen der linken Kreistagsfraktionen des Saale-Orla-Kreises und unseres Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Schwerpunkte waren dort der Beschluss des ZASO zur Erhöhung der Gebühren, die Linkenmühlenbrücke und die Rettungsleitstelle. In der Vorstandssitzung ging es des Weiteren um das geplante Treffen der BO-Vorsitzenden mit dem Kreisvorstand und um die Vorbereitung der GMV. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Gesamtmitgliederversammlung – Auftakt für das Wahljahr 2019

Mit 30 Mitgliedern hat der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt an der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt teilgenommen. Die Gesamtmitgliederversammlung war notwendig geworden, um im gemeinsamen Wahlkreis für die Europawahl die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Kreisverbände zu wählen, die an der Vertreter_innenversammlung der Bundespartei teilnehmen, Weiterlesen


Rainer Kräuter und Team

Steffen Kania und die CDU im Kreis schüren Ängste der Bevölkerung

Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN, weist die Kritik Steffen Kanias an der Schulnetzplanung der Landesregierung entschieden zurück. Auf dem Kreisparteitag der CDU am vergangenen Freitag führte Kania lt. heutiger OTZ aus, die derzeitige Schulnetzplanung der Landesregierung gefährde die Schulen auf den Dörfern. Diese Behauptung Steffen Kanias ist in mehrerlei Hinsicht falsch. Die Schulnetzplanung ist schon immer Sache der Schulträger, also der Landkreise. Das Land muss die Lehrer zur Verfügung stellen... Weiterlesen


Rainer Kräuter und Hubert Krawczyk

Scheinkandidaturen nicht verhindert

Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. DIE LINKE in Thüringen wirbt seit Jahren dafür, dass Scheinkandidaturen verboten werden. Weiterlesen


Louis

Stell Dir vor, es ist Landesjugendtreffen...

...und keiner geht hin. – Normalerweise beginnen LandesJugendTreffen, die immer an Wochenenden stattfinden, am Samstag. Das (vorerst) letzte fand in Erfurt statt und begann schon am Freitag. Deshalb waren wir auch am Freitag um 18.30 Uhr, dem Zeitpunkt des eigentlichen Beginns, erst knapp 30 Leute. Weiterlesen


Frank Persike

Die Welt spricht Kindergarten

Das aktuelle Themenjahr der bis 2022 laufenden Fröbeldekade-Thüringen steht unter dem Motto „Fröbel und die Politik“. Konkretes Projekt dazu: die angestrebte Petition DIE WELT SPRICHT KINDERGARTEN, die zum Ziel hat, den Namen KINDERGARTEN wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu etablieren. Selbst in China heißt es „KINDERGARTEN“. Davon durfte sich Frank Persike vor Ort überzeugen. Weiterlesen


LINKE-Kreistagsfraktionen SOK und SLF-RU

Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises SA-RU für die kommende Kreistagssitzung die detaillierte Auskunft über die Begründung der Gebührenerhöhung und des Wegfalls der personenbezogenen Staffelung fordern. Weiterlesen