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Götz Kölbl

Wahlprogramm der Rudolstädter LINKEN zur Kommunalwahl beschlossen

Unter Leitung des Rudolstädter Ortsvorsitzenden Götz Kölbl beriet am letzten Sonnabend die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE über das Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 26. Mai.  Geladen und anwesend waren auch Gäste, die ihr Interesse signalisiert hatten, auf der offenen Liste für die LINKE zur Stadtratswahl zu kandidieren und denen von der Versammlung auch gern das Rede- und Abstimmungsrecht zum Wahlprogramm zugestanden wurde. Die Anstöße von außen erwiesen sich wie schon bei den Programmdebatten der letzten Monate als sehr gewinnbringend. Laut ihrem Wahlprogramm sieht sich die LINKE weitab vom Anspruch einer Klientelpartei. Traditionell will sich die LINKE neben Gerechtigkeit in der kommunalen Sozialpolitik auch für die Erweiterung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner in der städtischen Politik, für aktive Wirtschaftspolitik, die Förderung von Kultur, Bildung sowie Jugend- und Freizeitangeboten und eine zukunfts- und umweltgerechte Stadtentwicklung einsetzen. Als wichtige Aufgabe sieht die LINKE dabei das gleichberechtigte Zusammenwachsen mit den Ortsteilen von Remda-Teichel. Die LINKE unterstützt die Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen, ohne die Probleme zu verkennen. Zu intensiven Diskussionen kam es beim Begriff „Heimatstadt“ Rudolstadt und dem vor allem von Kölbl im Wahlprogramm eingeforderten Bekenntnis zur Eigenständigkeit Rudolstadts. Auch mehrere Anwesende, die nicht hier geboren wurden betonten, dass für sie Rudolstadt die Heimatstadt ist. Stadtrat Hubert Krawczyk beantragte, das Bekenntnis zur Eigenständigkeit zu streichen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt, das Kommunalwahlprogramm danach einstimmig beschlossen. Die Aufstellung der offenen Liste für die Stadtratswahl wird am 9. März erfolgen und einige personelle Überraschungen bereithalten.“