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B.P.

Ist rot-rot-grün an der Misere schuld?

Heute Abend soll vor dem Kulturpalast in Unterwellenborn eine Mahnwache des Vereins Kulturpalast Unterwellenborn e.V. stattfinden. Lt. OTZ vom 10. September („Daumen hoch oder runter“ von Jens Voigt) wollen die Mitglieder des Vereins „trotz allen Ärgers und mancher Enttäuschung … nicht aufgeben, um für den Palast noch eine Zukunft zu ermöglichen.“ Warum und wie, darüber wollen sie bei einer Mahnwache vor dem Palast mit möglichst vielen Besuchern ins Gespräch kommen. … Tags darauf ist der Tag des offenen Denkmals; nun schon zum zweiten Mal bleibt der Kulturpalast dafür verschlossen. Ohne Menschen aber fällt ein Denkmal irgendwann aus der Erinnerung.“

Im genannten OTZ-Artikel ist auch eine Meinung Maik Kowallecks zu lesen, der ausführte, dass die Landesregierung einerseits den Kulturpalast als Denkmal höchsten Ranges bewerte, andererseits aber dessen weiteres Schicksal mehr oder weniger der Lust und Laune des privaten Eigentümers überlasse: Er werde das Gefühl nicht los, dass das Land seine Verantwortung mit Verweis auf die Eigentumsverhältnisse runterfahre.

Eine Überführung des Gebäudes in Landeseigentum sei anzustreben, wie es für Schloss Wilhelmsthal bei Eisenach erfolgt wäre. Dieses Schloss war aber gar nicht an einen privaten Investor verkauft worden, es war seit Gründung des Landes Thüringen in dessen Eigentum. Wegen des besorgniserregenden Zustands des Anwesens und der Tatenlosigkeit des damaligen Eigentümers wurde 1997 ein Verein gegründet, um auf das Siechtum des einstigen Kleinods aufmerksam zu machen, so steht es auf der Homepage des Vereins. Das war also unter Ministerpräsident Bernhard Vogel und einer CDU-geführten Landesregierung.

Am jetzigen Zustand des Kulturpalastes Unterwellenborn ist – so lässt uns Herr Kowalleck ebenfalls glauben – die rot-rot-grüne Landesregierung schuld.

Unser Ministerpräsident Bodo Ramelow äußerte dazu, dass die CDUler offenbar geschichtsvergessen und auf Krawall getrimmt seien und fragt, wie das noch mal war mit: Respekt vor Eigentum?

„Mietwohnungen zu sichern – auch über Enteignung – ist Kommunismus und Kulturpalast verkaufen durch CDU ist okay. Dann aber die Eigentumsrechte zu wahren, ist nicht in Ordnung, sobald ein Linker regiert. Man kann nur den Kopf schütteln.“

Bodo Ramelow weiter „Bei Schloss Reinhardsbrunn enteignen wir gerade wegen des galoppierenden Verfalls – da ist tatsächlich Gefahr im Verzug, und das juristische Verfahren ist noch lange nicht abgeschlossen. Beim Kulturpalast verbaut der Besitzer aber gerade Fördergeld zur Sicherung des Objektes. Das lief alles über den Förderverein. Jetzt hat der Eigentümer den Verein aber vor die Tür gesetzt (wir waren weder daran beteiligt, noch wussten wir davon). Der Eigentümer nutzt das Geld wie beantragt. Da ist eine Enteignung wie in Reinhardsbrunn genau aus diesem Grund – der gerade aktiv betriebenen Sanierung – ausgeschlossen. Beim Jagdschloss Hummelshain besteht dieselbe Problematik, aber da ist der Förderverein mit dem Eigentümer im guten Einvernehmen. So etwas würden wir uns halt auch für den Kulturpalast wünschen. – Aber was scheren Herrn Kowalleck schon Fakten und Rechtsstaatlichkeit, wenn er gegen unsere Landesregierung wettern kann.“