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Martina Erfurth

Region Schwarzatal - wie geht’s weiter?

Aufmerksame Leser der Print- und Onlinemedien werden sich seit geraumer Zeit fragen: was ist da eigentlich los im Schwarzatal? Die Region ist bekannt für wildromantische Täler, umgeben von bewaldeten Höhen, Sommerfrische und Olitäten, doch nun prägen Schlagzeilen wie „Alle gegen die Stadt“ oder aktuell „Ein Jahr nach der Hochzeit vor der Scheidung“ die Lokalpresse.

Die kommunale Landschaft war (und ist) im Wandel: viele kleine Kommunen schlossen sich den Städten an, es wurden immer größere Verwaltungseinheiten gebildet.

Viel zu lange wurde diese Entwicklung im Schwarzatal ignoriert, die Kommunen hofften, dass der Kelch der Fusion an ihnen vorbeigehen möge, hatten sie doch die Angst, ihre Eigenständigkeit und Identität zu verlieren. Als kleinster gemeinsamer Nenner erfolgte endlich 2018 der Beschluss, die Verwaltungsgemeinschaften „Mittleres Schwarzatal“ sowie „Bergbahnregion/Schwarzatal“ aufzulösen und zehn Gemeinden schlossen sich zu einer größeren VG zusammen. Am 01. Januar 2019 war es dann so weit, die Verwaltungsgemeinschaft (VG) „Schwarzatal“ nahm ihre Arbeit auf. Geleitet wurde die VG vorerst durch eine Beauftragte aus den eigenen Reihen.

Zum gleichen Zeitpunkt entschieden sich die Stadt- bzw. Gemeinderäte der Orte Oberweißbach, Meuselbach-Schwarzmühle und Mellenbach-Glasbach dafür, einen Schritt weiter zu gehen und zur Landgemeinde Schwarzatal zu fusionieren. Dass neben dem Ziel der Ressourcenbündelung, z.B. im Bauhof, auch die Fusionsprämie eine Rolle gespielt haben dürfte, ist nicht abwegig. Vor dem Zusammenschluss wurden auch mit weiteren Nachbargemeinden Gespräche geführt, aber sie hatten noch kein Interesse.

Mit der neuen Stadt Schwarzatal entstand eine für die hiesige Region große Kommune mit 3.600 Einwohnern. Dem gegenüber haben die kleinsten Gemeinden der VG in Rohrbach 190 Einwohner, Döschnitz 240 und Deesbach 323.

Nach einer gewissen Einarbeitungszeit standen für die neue Verwaltungsgemeinschaft mehrere zukunftsweisende Entscheidungen an:

Soll es einen haupt- oder ehrenamtlichen VG-Vorsitzenden geben, ist der Verwaltungsschwerpunkt der neuen VG in Sitzendorf oder am Sitz in Oberweißbach anzusiedeln?

Das Gesetz erlaubt, dass die hauptamtliche Bürgermeisterin der Stadt Schwarzatal das Amt des ehrenamtlichen VG-Vorsitzenden ausüben darf. So könnte man einen erheblichen Teil an Kosten einsparen. Die Bürgermeisterin der Stadt Schwarzatal versuchte im Vorfeld der Gemeinschaftsversammlung, die anderen Bürgermeister von dieser Option zu überzeugen und bekam letztendlich positive Rückmeldungen.

Zur Gemeinschaftsversammlung der VG im September kam es dann aber ganz anders: man beschloss, dass die VG zukünftig durch einen hauptamtlichen VG-Vorsitzenden geführt werden soll. Bei der Besetzung der zwei Stellvertreterposten erhielten Herr Günther, Bürgermeister aus Unterweißbach, und Frau Schwabe, Gemeinderatsmitglied aus Rohrbach, den Zuschlag. Als dann auch noch beschlossen wurde, den Verwaltungsschwerpunkt von Oberweißbach nach Sitzendorf zu verlagern (in Oberweißbach soll nur ein Bürgerbüro und ein Einwohnermeldeamt verbleiben), war allen Anwesenden klar: die Stadt Schwarzatal war auf der kompletten Linie gescheitert. Die anderen Gemeinden haben bewiesen, dass sie jederzeit in der Lage sind, die Anträge der Stadt abzulehnen – seien sie auch noch so gut begründet.

Erst beim Verlassen des Sitzungsgebäudes schienen einige Vertreter in der Gemeinschaftsversammlung zu begreifen, dass sie mit ihrem Abstimmungsergebnis ein kleines Erdbeben in Richtung Stadt Schwarzatal ausgelöst hatten.

Wie man eine Kommune fast handlungsunfähig machen kann, erfuhren wir im Laufe des vergangenen Jahres recht deutlich, indem die VG ihrer Arbeit im Finanzwesen nur unzureichend nachkam: Rechnungen wurden nicht gebucht, Mahnungen häuften sich und wurden nicht bearbeitet. Die Kämmerei konnte oder wollte uns auf unsere Fragen nach unserer finanziellen Situation keine Auskunft geben, ein Haushalt für 2020 liegt auch noch nicht vor.

Aber das betrifft nicht nur die Stadt Schwarzatal, auch unsere Nachbargemeinden Cursdorf und Katzhütte haben die gleichen Sorgen. Eine Ursache waren strukturelle Umstellungen innerhalb der VG mit diesen verheerenden Folgen für die Gemeinden der ehemaligen Bergbahnregion. Warum die Beauftragten der VG fast ein Jahr benötigt haben, diesen Zustand zu erkennen und zu korrigieren, bleibt deren Geheimnis.

Denn die Gemeinden Sitzendorf, Deesbach und Unterweißbach scheinen keine Probleme mit der Kämmerei zu haben, konnten sie alle schon einen Haushalt für 2020 präsentieren und beschließen, wie man der Lokalpresse entnimmt.

Da leider weiterhin Kirchturmdenken die Zusammenarbeit in der Gemeinschaftsversammlung prägt und man auch als Gast spürt, dass es eine gegen die Stadt gerichtete Allianz einiger Gemeinden gibt (scheinbar ausgehend von Sitzendorf und Deesbach), wird eine konstruktive Arbeit dort sehr erschwert.

In der Dezembersitzung des Stadtrats der Landgemeinde Schwarzatal beschlossen die Stadträte mehrheitlich, beim Innenministerium den Antrag auf Austritt aus der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal zu stellen. Die Stadt möchte eine eigene Verwaltung aufbauen. Das wird ein langwieriger Weg, der zwischen einem und vier Jahren dauern kann.

Aktuell läuft in der VG das Stellenbesetzungsverfahren für den hauptamtlichen VG-Vorsitzenden, drei Bewerber haben ihre Unterlagen eingereicht und sich Ende Januar vorgestellt. Ob aus diesen drei Bewerbungen ein neuer VG-Vorsitzender ausgewählt werden wird oder kein passender Kandidat dabei ist, das wird spätestens auf der nächsten VG-Versammlung im März bekannt gegeben.