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Hubert Krawczyk

Neuigkeiten aus dem Kreistag, mangelhafter Nahverkehr und eine Rehabilitation

Nach der Sommerpause haben die Ausschüsse des Kreistages in den letzten Wo­chen die Arbeit aufgenommen und ihre Vorsitzenden gewählt, einstimmig wiedergewählt wurde Klaus Biedermann zum Vorsit­zenden des Bau- und Vergabe­ausschusses.

Unsere Fraktion begann ihre Ar­beit mit einem Besuch der Thü­ringen Kliniken (TK) und einem Gespräch mit Geschäftsführer Herrn Weigel und Prokuristin Frau Faber. Wir ließen uns aus erster Hand über den Stand von Strukturplanungen, die aktuelle wirtschaftliche Situation und die Fördermittelbereitstellung für Investitionen seitens des Lan­des informieren und befragten Herrn Weigel auch zum Stand der Profilierung des medizini­schen Versorgungszentrums. Ei­nig waren wir uns insbesondere darin, dass die Tätigkeit der TK und der anderen kreiseigenen Gesellschaften im Kreistag eine deutlichere Rolle spielen muss. Bisher wird der Beteiligungsbe­richt des Landkreises über die Gesellschaften ohne jegliche Beratung im Kreistag lediglich im Netz veröffentlicht. Wir wollen das ändern.

Zur Fraktionssitzung in Vorbe­reitung der Kreistagssitzung am 1. Oktober hatten wir wie ver­abredet auch die Kandidatinnen und Kandidaten unserer Kreis­tagsliste eingeladen, die nicht in den Kreistag gewählt wurden. Aus Gründen der Terminüber­schneidung konnten wir die Sit­zung erst um 19 Uhr beginnen, deshalb musste sich der auf den ÖPNV angewiesene Ulrich Ber­nert aus Sitzendorf entschuldi­gen, weil er so spät einfach nicht mehr nach Hause kommt. So wurde wieder einmal unmittelbar deutlich, wie begründet unsere Forderung nach einer besseren Verkehrsanbindung der ländli­chen Gemeinden und nach einer gerechteren Tarifpolitik für dieje­nigen ist, die nicht im Städtedrei­eck wohnen. Sascha Krüger, der an einer Fachtagung zum ÖPNV teilgenommen hatte, und Louis Kurtzke, welcher über einschlä­gige Erfahrungen mit dem öffent­lichen Nahverkehr berichtete, brachten gute Ideen ein, deren Verwirklichung sich die Fraktion annehmen wird.

Ein ausführlicher Bericht über die Kreistagssitzung folgt im nächs­ten Anstoß. Wer die Sitzungsun­terlagen schon mal einsehen will, kann das im Ratsinfosystem des Kreistages tun.

Übrigens: Mein in der konstitu­ierenden Sitzung des Kreistages gemachter Vorschlag, Frau Stau­che (CDU) zur zweiten Stellver­treterin des Kreistagsvorsitzen­den zu wählen, ist von einigen Genossinnen und Genossen, darunter auch vom Kreisvorsit­zenden Rainer Kräuter, kritisiert worden. Nachdem Frau Stauche nun von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit dem Ver­dienstorden der Bundesrepublik Deutschland geehrt wurde, sehe ich mich rehabilitiert.

Hubert Krawczyk

Vorsitzender Kreistagsfraktion DIE LINKE