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Katja Mitteldorf (MdL DIE LINKE) informierte über den Stand der geplanten Mitteldeutschen Schlösserstiftung

Auf Einladung des Kreisvorsitzenden der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt besuchte Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik, Religionsfragen und Aufarbeitung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 29. Juni den Kreisverband der LINKEN, um in einem Gespräch über die geplante Gründung einer mitteldeutschen Schlösserstiftung gemeinsam mit Sachsen-Anhalt zu informieren. Der Bundestag hatte bereits Ende 2018 ein Sonderinvestitionsprogramm beschlossen, welches für Thüringen und Sachsen-Anhalt jeweils 200 Millionen Euro bereitstellt. Dieses Programm wurde allerdings an eine bis dato nicht zurückgenommene Forderung geknüpft: der Bund erwartet von beiden Ländern das Gründen einer gemeinsamen Stiftung.

Das Vorhaben war – insbesondere durch die Diskussion um den Rudolstädter Stiftungssitz, der auch im Landratswahlkampf Thema war, – in der Region mitunter kritisch betrachtet worden. In einem parteiöffentlichen Gespräch, zu dem der Landrat des Kreises, Marko Wolfram, eingeladen war, konnte die kulturpolitische Sprecherin einmal mehr auf die Vorteile der gemeinsamen Stiftung hinweisen und über aktuell diskutierte Fragen aufklären. „Bei einem Sanierungsstau von mehr als 400 Millionen Euro allein in Thüringen ist das Geld vom Bund natürlich ein Segen“, so Mitteldorf. Sie verstehe aber durchaus, dass in der Thüringer Debatte – anders als in Sachsen-Anhalt – die Diskussionen teils hitzig verliefen. „Thüringen ist und bleibt ein kulturhistorisch einzigartiges Land und ich verstehe sehr gut, wenn Menschen sich gerade hier in der Region um ihr kulturelles Erbe besonders kümmern wollen. Allerdings gehört dazu mehr als die Diskussion um die reine Liegenschaftsverwaltung. Gebäude, Museumsbetriebe und touristische Vermarktung sollten hier unbedingt zusammengedacht werden! Da hinkt Thüringen im Ländervergleich noch etwas hinterher. Auch dafür könnte diese gemeinsame Stiftung eine Chance sein“, appelliert die Kulturpolitikerin.

Rudolstädter Stiftungssitz geht nicht verloren

Mitteldorf verteidigte in dem Gespräch auch den bisherigen Referentenentwurf eines Staatsvertrages und ging dabei auf die Kritikpunkte ein, die in der öffentlichen Debatte eine Rolle spielen. So ist besonders für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Beibehaltung des Stiftungssitzes in Rudolstadt von hoher Wichtigkeit. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sieht dabei keinen Widerspruch zum vorliegenden Entwurf: „Im derzeitigen Referentenentwurf sind ausdrücklich zwei Stiftungssitze vorgesehen, wovon sich einer in Rudolstadt befinden soll. Ausschließlich der rechtliche Sitz soll in Halle sein, da laut deutschem Stiftungsrecht nur ein Standort als Sitz für die Stiftungsaufsicht möglich ist. Ich bin sehr dafür, dass Rudolstadt nach wie vor eine tragende Rolle für die Zukunft unserer Thüringer Schlösser spielt. Deswegen ist es auch richtig, auf den zweiten Sitz in Rudolstadt zu bestehen. Sollte der Referentenentwurf weiterhin eine Rolle spielen, könnte man mit Sicherheit den bereits festgeschriebenen Sitz in Rudolstadt sprachlich noch verstärken“, so Katja Mitteldorf. Aufgrund dieses Sachverhaltes allerdings von einem „Ausverkauf des historischen Erbes“ zu sprechen, sei blanker Populismus der CDU, der es unmöglich mache, die tatsächlichen Chancen zu diskutieren. Ihre größte Sorge sei, so Mitteldorf, dass durch diese Ränkespiele am Ende gar kein Geld nach Thüringen fließe.

Thüringer Schlösserstiftung müsste ohnehin reformiert werden

Ob der Referentenentwurf noch qualifiziert würde oder der Bund seine strenge Forderung nach der gemeinsamen Stiftung lockert, sei auch für Mitteldorf derzeit noch nicht absehbar. So oder so brauche es aber eine Debatte darum, wie die bestehende Thüringer Schlösserstiftung für die Zukunft aufgestellt sein könne, betonte Mitteldorf. Dazu zähle aus Sicht der Kulturpolitikerin vor allem die Frage der musealen Entwicklung innerhalb der Liegenschaften. „Wenn wir Hülle und Innenleben stärker zusammendenken, dann sehe ich auch eine Chance für eine noch stärkere touristische Vermarktung und eine nachhaltige Politik für unser kulturelles Erbe“, betont Katja Mitteldorf.

Mit der zu gründenden Stiftung könnten einige dieser Aspekte für unsere bisherige Stiftung und die zumeist kommunalen Museumsbetriebe gelöst werden.

Dazu Katja Mitteldorf zusammenfassend: „Wem die Erhaltung und Weiterentwicklung der Thüringer Schlösser und unseres gesamten kulturellen Erbes am Herzen liegt, den kann ich nur bitten, sich konstruktiv an der Diskussion zu beteiligen. Diese Chance für Thüringen verstreichen zu lassen, hielte ich für fatal! Über die genaue Ausgestaltung wird in den nächsten Wochen weiterhin zu sprechen sein. Allerdings braucht es eine Debattenkultur, die sich dem Ziel verschreibt, tatsächlich etwas für unser kulturelles Erbe zu tun und sich in der Argumentation nicht auf reine Verwaltungsaspekte bezieht!“

Sascha Krüger, Vorsitzender des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt, bedankte sich bei Katja Mitteldorf für das Gespräch und bemerkte abschließend: „Ich hoffe, dass die Beratungen um den Staatsvertrag möglichst schnell und erfolgreich durchgeführt werden können. Würde Thüringen sich die durch den Bund bereitgestellten Mittel entgehen lassen, würden nicht nur für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt riesige Chancen vergeben.“