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Sascha Krüger

Erste Verbandsversammlung des ZASO nach der Kommunalwahl

Am 21. Oktober 2019 fand die 159. Zweckverbandsversamm­lung des Zweckverbandes Abfall­wirtschaft Saale-Orla (ZASO) und die 76. Sitzung des Werkaus­schusses der Thermischen Ver­wertungsanlage Schwarza (TVS) in Pößneck statt. Mit großer Neu­gier und mit großen Erwartun­gen nahm ich an meiner somit ersten Verbandsratssitzung als neu gewähltes Verbandsratsmit­glied teil. Der ZASO nimmt als Zweckverband die öffentlichen Aufgaben der Müllentsorgung der Landkreise Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt wahr. Be­kanntlich hat jede Einwohnerin und jeder Einwohner der beiden Landkreise mindestens einmal pro Kalenderjahr mit diesem Zweckverband zu tun, immer dann, wenn der ZASO seine Ge­bührenbescheide verschickt. Genau darum ging es auch in der ersten Sitzung nach der Kommu­nalwahl. Aber es begann erst ein­mal mit einem für mich merkwür­digen Ereignis. Der Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram, fand es nicht notwendig, die Verbandsräte seines eigenen Kreises zu begrü­ßen, er begrüßte freundlich die des Saale-Orla-Kreises und erst mit enormer Verzögerung uns aus Saalfeld-Rudolstadt.

Begonnen hat die Sitzung nach der Bestätigung der Nieder­schrift der letzten Sitzung mit der Wahl des ZV-Vorsitzenden und der Stellvertreter. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Herr Modde (SOK) durch die anwe­senden Verbandsräte mit neun Ja- und einer Nein-Stimme (zwei Enthaltungen) wiedergewählt. Seine Stellvertreter wurden Dr. Thomas (SLF-RU) mit acht Ja-und vier Nein-Stimmen, weiter­hin Herr Möller (SOK) mit zehn Mal Ja (zwei Enthaltungen). Nach diesen Wahlen ging es direkt weiter mit Nachtragshaushalt, Fi­nanzplänen und Feststellung von Jahresabschlüssen 2018 für den ZASO und der TVS.

Die Verbandsräte sprachen auch über den Antrag von Dr. Thomas (SLF-RU), der eine Deckelung der Gebühren für kinderreiche Fami­lien zum Inhalt hat. Dieser wur­de durch die Verbandsräte des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt unterstützt, jedoch durch die Verbandsräte aus dem Saale-Or­la-Kreis abgelehnt. Da laut Sat­zung des ZASO bei einer Stim­menungleichheit der Antrag als abgelehnt gilt, hatte dieser keine Mehrheit gefunden. (Abstimmun­gen werden kreisweise durchge­führt, stimmt z.B. wie in diesem Fall der Kreis Saalfeld-Rudolstadt mit einfacher Mehrheit für einen Antrag und der Saale-Orla-Kreis gegen diesen, so gilt der Antrag als abgelehnt. Beschlüsse be­nötigen also aus beiden Kreisen eine Zustimmung.) So erging es auch dem Antrag aus dem Saa­le-Orla-Kreis, den Verbandsrat Kleindienst gestellt hatte. Dieser Antrag hatte zum Inhalt, den in der letzten Wahlperiode getrof­fenen Beschluss, die Gebühren­schuld von den Mietern auf die Vermieter zu verlagern, aufzuhe­ben. Nach hitziger Debatte wur­de dieser Beschluss vertagt und die Verwaltung des ZASO beauf­tragt, weitere Stellungnahmen der Wohnungsgesellschaften und Träger Öffentlicher Belange abzufordern und den Verbands­räten Anfang 2020 vorzulegen.

Spannend war meine erste Sit­zung im Verbandsrat auf jeden Fall. Allein die Tatsache, dass ich der einzige Verbandsrat bin, der nicht Mitglied eines Kreis­tages ist, führt aktuell noch zu Problemen, vor allem, da ich in geschlossenen Sitzungen des Kreistages Saalfeld-Rudolstadt, in denen es um den ZASO oder um die TVS geht, nicht anwesend sein kann und somit die Informa­tionen nicht direkt erhalte. Si­cherlich wird sich die Kreistags­fraktion dazu positionieren.

Erfreulich fand ich im Zusam­menhang mit meiner Tätigkeit im Verbandsrat die Einladung zur Eröffnung des neuen Wertstoff­hofs in Pößneck am 25. Oktober. Dabei lag der Schwerpunkt des Neubaus darauf, dass die Nutzer einen einfachen Zugang zu den Containern und zum Abladen von Grünschnitt bekommen. Neben einer Führung für die Verbands­räte (dabei war ich der Einzige aus Saalfeld-Rudolstadt) wurde ab 15 Uhr die Anlage auch für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet, denn genau für diese ist der neue Wertstoffhof gedacht. Im An­schluss der Eröffnung hatte ich die Gelegenheit, mich mit Auf­tragnehmern des ZASO und der TVS auszutauschen und meine doch umfangreichen Fragen zu stellen. Auch eine „Rundfahrt“ an der anliegenden Deponie wurde mir durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. Cichonski, ermöglicht.

Fazit: Der ZASO, sorgt in beiden Landkreisen dafür, dass wir nicht im „Müll“ ersticken. Dabei sorgt er für eine umweltverträgliche Entsorgung unserer Abfälle und auch dafür, dass wir einen zu­kunftssicheren Verband haben. Die Verbandsräte werden im Jahr 2020 noch mehrfach über das Thema Gebühren beraten. Aktu­ell stehen noch Antworten des Landesverwaltungsamtes aus.

Sascha Krüger