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R.K.

Beratung des Kreisvorstands - September 2018

Neues aus dem Kreisvorstand
Der Kreisvorstand traf sich am 17.09.2018 zu seiner Septembersitzung. Rainer informierte über das Koalitionsergebnis zur Einführung eines zusätzlichen Feiertages in Thüringen. Die Koalitionäre haben sich auf den 20. September, den Weltkindertag, als zusätzlichen Feiertag in Thüringen verständigt. Der entsprechende Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird noch in der Septembersitzung in den Thüringer Landtag eingebracht. Rainer stellte auch dar, dass der 1. Juni als Feiertag aus verschiedenen Gründen in der Koalition nicht umsetzbar war, ohne das Ziel aus den Augen zu verlieren, dass in Thüringen aus den unterschiedlichsten Gründen ein zusätzlicher Feiertag eingeführt werden sollte, bei dem das Thema Kinder und Familien im Mittelpunkt stehen sollte. Die Ausführungen dazu trafen bei einigen Vorstandsmitgliedern auf Unverständnis. Die Debatte darüber wird im Gesetzgebungsverfahren im Thüringer Landtag gegenwärtig fortgesetzt.
Der Kreisvorstand hat sich neuerlich mit der Sammlungsbewegung #aufstehen auseinandergesetzt. Aus der Debatte wurden zwei Feststellungen deutlich.

  • Genossin Wagenknecht hat bisher die Auseinandersetzungen im Bundesvorstand mit ihrer Nichtanwesenheit verweigert.
  • Der Beschluss des Bundesvorstandes in der Sache wird mehrheitlich kritisiert.

Ergebnis der Debatte:
Die Sammlungsbewegung #aufstehen hat bisher nicht deutlich machen können, auf welchen Wegen sie welche Veränderungen in der Gesellschaft erreichen will, ohne Partei zu sein. Dabei muss auch geklärt werden, welche Veränderungen DIE LINKE erreichen will.
In der Folge hat sich der Kreisvorstand mit der 2. Tagung des 6. Landesparteitages beschäftigt. Dazu hat sich der Kreisvorstand verständigt, dass am 16.10.2018 um 17.00 Uhr eine gemeinsame Beratung mit den Delegierten des Kreisvorstandes im Wahlkreisbüro Rainer Kräuter in Bad Blankenburg stattfindet. Der Kreisvorsitzende bittet alle Delegierten, sich durch Studium der Antragsunterlagen auf die Beratung vorzubereiten.
Unter dem Tagesordnungspunkt Wahlvorbereitung wurde der Stand der Vorbereitungen auf Kommunal- und Europawahl beraten. Dazu wurde der Beschluss gefasst, dass am 17.11.2018 eine gemeinsame Gesamtmitgliederversammlung mit dem Kreisverband Saale-Orla durchgeführt wird. Auf dieser gemeinsamen Veranstaltung werden insgesamt vier Vertreter_innen für die Vertreter_innenversammlung auf Bundesebene zur Erstellung der Liste unserer Partei für die Europawahl gewählt, sowie mehrere Ersatzvertreter.
Der Kreisvorstand hat zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit beschlossen, dass noch vor Beginn des Landtagswahlkampfes Infostände durch den Kreisvorstand organisiert werden. Ein entsprechender Zeitplan mit konkreten Orten wird an dieser Stelle noch veröffentlicht.