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R.K.

Beratung des Kreisvorstandes - August 2018

Neues aus dem Kreisvorstand

Der Kreisvorstand kam am 28.08.2018 zu seiner August-Beratung zusammen. Zu Beginn merkte der Kreisvorsitzende an, dass er die Vorsitzenden der Stadtverbände und den Beigeordneten des Landkreises zur Beratung der jeweiligen Themen aus vielerlei Gründen gern am Tisch hätte. Seit der Vorstandswahl war, außer zum Bürgermeisterwahlkampf, trotz Einladung keiner der Stadtvorsitzenden zu Sitzungen des Kreisvorstandes aktiv beteiligt. Der Vorsitzende bittet diesbezüglich um mehr Mit- und Zusammenarbeit.

Der Vorstand hat sich zu einer ganzen Reihe von Informationen verständigt. Die Palette reichte über das Vorhaben der Landesregierung zur Gemeindeneugliederung bis hin zur Teilnahme an Einwohnerversammlungen der Stadt Saalfeld – insbesondere bei den neu hinzugekommenen Stadtteilen der Saalfelder Höhe.

Außerdem war die Sammlungsbewegung #aufstehen erstmals Thema im Kreisvorstand. Hier hat sich der Kreisvorstand darauf verständigt, die offiziellen Dokumente abzuwarten und dann mit Ruhe diese Unterlagen zur Kenntnis zu nehmen und ggf. zu bewerten.

Der Kreisvorstand hat erste Vorabsprachen für die Vorbereitung der Bundesvertreter_innenversammlung zur Aufstellung der Bundesliste für die Europawahl, die am 24.02.2019 in Bonn stattfinden soll, getroffen. Zur Wahl unserer Vertreter_innen wird ein gemeinsamer Wahlkreis mit dem Saale-Orla-Kreis gebildet und eine gemeinsame Gesamtmitgliederversammlung im November 2018 angestrebt. Auf dieser sollen vier Vertreter_innen sowie mehrere Ersatzvertreter_innen gewählt werden. Dazu laufen die Absprachen mit dem Kreisverband Saale-Orla.
Im Verlauf der Beratung hat der Kreisvorstand zur Durchführung der Kommunal- und Europawahl die Bildung eines Kreiswahlbüros beschlossen. In diesem sollen Vertreter aus jedem Stadtverband des Städtereiecks und ein Mitglied der ['solid]-Ortsgruppe Saalfeld-Rudolstadt sowie zwei Vorstandsmitglieder mitarbeiten. Die Benennung der jeweils Verantwortlichen soll bis zum 01.09.2018 durch die Vorsitzenden der Stadtverbände und den Sprecher der Ortsgruppe ['solid] Saalfeld-Rudolstadt erfolgen. Die zu benennenden Genossinnen und Genossen aus den Stadtverbänden sollen nicht die Mitglieder des Kreisvorstandes sein.

Im Kreisvorstand gab es eine Beschlussinitiative von Gen. Kurtzke, der anregte, auch zwischen den Wahlen Infostände durchzuführen, um mit den Bürger_innen ins Gespräch zu kommen.

Der Kreisvorstand begrüßt die Initiative ausdrücklich. Er verständigt sich darauf, dass es nicht Ziel ist, Wahlkampf für die SPD und/oder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu machen, dass es aber auch um die Darstellung der erreichten und der noch zu erwartenden Ergebnisse von r2g geht, die aus Sicht des Antragstellers nur unzureichend an die Bevölkerung vermittelt werden. Der Kreisvorstand verständigte sich dazu auf die Einholung eines Stimmungs- und Meinungsbildes der Stadtvorsitzenden und der Vorsitzenden der Basisorganisationen bis zum 20.09.2018 und bittet diesbezüglich um entsprechende Rückmeldungen.

Intensiv hat sich der Kreisvorstand mit den jeweiligen Vorbereitungsständen zur Kommunalwahl beschäftigt und dabei auch die Debatte um die vom Landesvorstand einstimmig beschlossenen Wahlthesen eröffnet. Diese wird in einer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung mit dem Kreisvorstand Sonneberg und dem Gen. Dittes am 03.09.2018 in Neuhaus/Rwg. kritisch fortgesetzt.

Zur finanziellen Situation und zur Erfüllung des Beschlusses des Landesparteitages aus dem Jahr 2008 in Sömmerda wurden zwei konkretisierende Beschlüsse gefasst. Ziel ist, die finanzielle Situation des Kreisverbandes mit Hilfe der kommunalen Mandatsträger und unserer Mitglieder in den Aufsichtsräten zu verbessern.

Nach einer internen Debatte hat sich der Kreisvorstand noch zu verschiedenen organisatorischen Themen und anstehenden Terminen besprochen, die auf unserer Webseite www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de oder in unserer Monatszeitung Anstoß nachzulesen sind.