Neues aus dem Kreistag

Am 28. Februar 2012 trafen sich die Kreistagsmitglieder zu ihrer mit Spannung erwarteten ersten gemeinsamen Tagung des Jahres. Die Kreistagssitzung wird mit ihren 5,5 Stunden Dauer als eine Mammutsitzung in die Geschichte eingehen.

Bereits beim Betreten des Geländes der Feuerwache Schwarza wurden die Kreistagsmitglieder mit Spruchbannern von angereisten Schülern, Eltern, Lehrern, Vertretern aus Vereinen und von wirtschaftlichen Unternehmen auf die Wichtigkeit der Weiterführung der Grundschule Unterweißbach und der Regelschule Sitzendorf hingewiesen. All ihr Hoffen und Bangen stützte sich auf einen Antrag der CDU-Fraktion, den Kreistagsbeschluss vom Mai 2011 zu kippen und die Schließung der Schulen zu verhindern.

Im Vorfeld gab es in unserer Fraktion sehr unterschiedliche Meinungen zum Antrag der CDU. Eins ist sicher, kein Fraktionsmitglied, egal wie es abgestimmt hat, hat es sich mit seiner Entscheidung leicht gemacht. Dies sollte von allen Seiten akzeptiert werden. Während sich ein Teil der Mitglieder jetzt wie im Mai des vergangenen Jahres überzeugt und dem Wahlprogramm entsprechend für den Erhalt auch kleiner Schulen einsetzte, gab es andererseits begründete Bedenken zur Entwicklung der Schülerzahlen, der Lehrerzuweisung oder der finanziellen Auswirkungen auf den Landkreis. So wurde auch die Signalwirkung gesehen, wenn einmal gefasste Beschlüsse erneut debattiert werden. Bärbel Weihrauch sprach ausführlich über die verschiedenen Sichtweisen, die sie ganz persönlich bewegten. Rund 2 Stunden nach Sitzungsbeginn stand fest, dass der Kreistagsbeschluss vom Mai 2011 bestätigt wurde. 20 der anwesenden Kreistagsmitglieder stimmten dem Antrag der CDU zu, 25 stimmten mit nein und zwei enthielten sich. Aus unseren Reihen kamen drei ja und drei nein Stimmen sowie die zwei Enthaltungen.

Vielfältig diskutiert wurde im Vorfeld des Kreistages die Autobahnanbindung A4 Richtung Triptis mit ihren variantenreichen Vorschlägen der Ortsumfahrungen Rockendorf und Pößneck. Ein von der Fraktion SPD/BI/Grüne eingereichter Änderungsantrag, eine schnelle Lösung einzufordern und das Konzept zur Beschleunigung in zwei Bauabschnitten umzusetzen, wurde mehrheitlich durch uns unterstützt.

Schatten warf die schwere Erkrankung unseres Fraktionsmitgliedes Sabine Bähring auf unsere Arbeit. Die gewählten Stellvertreter werden Sabines Aufgaben in den Ausschüssen in ihrem Sinn vorläufig übernehmen. Wir wünschen Sabine von ganzem Herzen viel Mut und Kraft für ihre baldige Genesung.