Große Zustimmung für zukunftsfeste Mitbestimmungsrechte
„Wir wollen die Mitbestimmungsrechte der Personalräte in Thüringen stärken. Dies betrifft die Mitsprache in allen personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Angelegenheiten, die Erhöhung der Freistellungsstaffeln sowie die Vertretung für studentische Beschäftigte“, sagte Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer... Weiterlesen
Protest gegen Urheberrechtsreform
In der kommenden Woche steht im Europa-Parlament die Abstimmung über eine neue Urheberrechtsleitlinie an. Deren Inhalt ist heftig umstritten - besonders die Artikel 11 bis 13. Europaweit finden am 23. März in vielen Städten Demonstrationen gegen die Urheberrechtsleitlinie statt. Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Weiterlesen
Novelle des Thüringer Waldgesetzes: Waldumbau, Waldgenossenschaftsanteile und forstwirtschaftliches Vorkaufsrecht
Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben nach intensiven Beratungen zwischen den Abgeordneten nun einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Waldgesetzes vorgelegt. Zu den Schwerpunkten äußern sich die forstpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen: Tilo Kummer (LINKE-Fraktion): „Die Einführung eines forstwirtschaftlichen... Weiterlesen
Schmerzensgeldübernahme – Rot-Rot-Grün lässt Einsatz- und Rettungskräfte nicht im Stich
Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zur Anpassung im Bereich des Dienstrechts: „Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf stärkt Rot-Rot-Grün erneut die Einsatz- und Rettungskräfte in Thüringen, da der Freistaat nun auf Antrag die... Weiterlesen
Weiterer Baustein zur Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen
Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in... Weiterlesen
Stell Dir vor, es ist Landesjugendtreffen...
...und keiner geht hin. – Normalerweise beginnen LandesJugendTreffen, die immer an Wochenenden stattfinden, am Samstag. Das (vorerst) letzte fand in Erfurt statt und begann schon am Freitag. Deshalb waren wir auch am Freitag um 18.30 Uhr, dem Zeitpunkt des eigentlichen Beginns, erst knapp 30 Leute. Weiterlesen
Die Welt spricht Kindergarten
Das aktuelle Themenjahr der bis 2022 laufenden Fröbeldekade-Thüringen steht unter dem Motto „Fröbel und die Politik“. Konkretes Projekt dazu: die angestrebte Petition DIE WELT SPRICHT KINDERGARTEN, die zum Ziel hat, den Namen KINDERGARTEN wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu etablieren. Selbst in China heißt es „KINDERGARTEN“. Davon durfte sich... Weiterlesen
Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag
In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits... Weiterlesen
Ein Fischfilet für Saalfeld – Deutungshoheit über Kultur und Kunst
Am 9. November soll im Klubhaus der Jugend in Saalfeld die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftreten. Das Konzert war kurz nach Beginn des Kartenvorverkaufs bereits komplett ausverkauft, die Gruppe ist beliebt und hat sich einen Namen gemacht. Doch der geplante Auftritt in Saalfeld wirft auch dunkle Schatten voraus. Die AfD sowie der ehemalige... Weiterlesen
Der November-Anstoß ist online
In dieser Ausgabe u.a.: Stell dir vor, es ist Landesjugendtreffen... und keiner geht hin. +++ Antwort von Dietmar Bartsch an den Stadtverband Saalfeld +++ Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld +++ Saalfeld ist immer eine Reise wert... +++ Die Welt spricht Kindergarten - Das Zwischenergebnis +++ Partnerschaft mit Dolyna +++ Ein Fischfilet... Weiterlesen
Stadtplanung Rudolstadt - Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt
Derzeit wird in Rudolstadt der Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2030 beraten. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen haben sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Diskussion eingebracht. Ich hatte mich als Stadtratsmitglied an den Beratungen beteiligt und vorab dem Rathaus schriftliche Bemerkungen zum Entwurf... Weiterlesen
Beratung des Kreisvorstands - Oktober 2018
Die Oktober-Beratung des Kreisvorstands fand am 16. Oktober statt. Schwerpunktthema waren die von Landesvorstand, Landesarbeitsgemeinschaften und Einzelpersonen eingereichten Anträge an den Landesparteitag und zwei Änderungsanträge aus dem Kreisverband. Weiterlesen
Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld
Der Saalfelder Stadtverband kam am 25. Oktober 2018 zu seiner ersten gemeinsamen Versammlung nach Eingemeindung der Saalfelder Höhe zusammen. Eingeladen waren auch die Vertreter der Saalfelder Stadtratsfraktion der LINKEN sowie Interessierte, die sich eine Kandidatur auf der Liste der LINKEN bei den anstehenden Kommunalwahlen 2019 vorstellen... Weiterlesen
Die Welt spricht Kindergarten - wir sind dabei!
Am 19. Oktober endet die Zeichnungsfrist für die vom Fröbelkreis initiierte Petition an den Thüringer Landtag „Die Welt spricht Kindergarten“. Dazu unser Kreisvorsitzender: „Wir freuen uns über den großen Erfolg der Petenten und werden das Vorhaben, das Wort „Kindergarten“ wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu verankern, auch weiterhin... Weiterlesen
Anstoß Oktober ist online
In dieser Ausgabe u.a.: Regionalkonferenz und Asylfragen +++ Zur "Plastebude" in Saalfeld +++ Wozu brauchen wir eigentlich noch einen Parteitag... wenn wir einen Koalitionsausschuss haben? +++ Hurra, ein neuer Feiertag - und so ein schöner! +++ Widerstand in der Demokratie - Rechtspopulisten und Rechtsextremisten in den Parlamenten +++ Klick Klick... Weiterlesen