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Es zählt nicht nur wo, sondern auch wie!

Gestern wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für... Weiterlesen


Katja Mitteldorf, Sascha Bilay

Sanierung der Schlossanlage Reinhardsbrunn im Jahr 2021 nach Abschluss des Enteignungsverfahrens finanziell gesichert

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“,... Weiterlesen


Kati Engel

Kinderrechte ins Grundgesetz: Engel kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung

Am heutigen Tage, den 20. Januar, berät das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, den diese selbst als „ausdrückliche Verankerung der Kinderrechte“ im Grundgesetz betitelt. „Das ist ein hyperbolischer Euphemismus“, kritisiert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „In... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Langfristige Perspektive für Lokalzeitungen in Thüringen und Beschäftigte des Erfurter Druckhauses

„Lokalzeitungen in Deutschland brauchen eine langfristige Perspektive. Dies betrifft auch die Thüringer Tageszeitungen, die zur FUNKE-Mediengruppe gehören. Solidarisch und kämpferisch stehen wir weiterhin an der Seite der Beschäftigten im Erfurter Druckhaus“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion... Weiterlesen


Christian Schaft

Regelstudienzeit in der Corona-Pandemie pauschal verlängern

Die Forderung der Landesstudierendenvertretung nach einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende aufgrund der Pandemie, unterstützt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Christian Schaft ausdrücklich: „Seit Beginn der Pandemie ist an ein Studium unter regulären Bedingungen nicht zu... Weiterlesen


Martina Erfurth

Auswirkungen von Corona

Aufgrund der Pandemie konnten im März und April keine Ausschuss- und Stadtratssitzungen stattfinden. Das bremst unsere Stadt aus, denn wichtige Entscheidungen kann die Bürgermeisterin nicht im Alleingang treffen. Die nächste Stadtratssitzung ist für Ende Mai geplant. Zuvor werden noch die einzelnen Ausschüsse tagen und Vorschläge für eine... Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß Mai 2020

Der Anstoß Mai berichtet u.a. über folgende Themen: Zwei Ereignisse im Jahre 1945, die mein weiteres Leben beeinflussten +++ Telefonkonferenzen, Telefonaktionen, verschobene Termine und die "Plastebude" +++ DIE LINKE für Landratswahl im September +++ Jugendverband in Corona-Zeiten +++ Kommunaler Stillstand +++ Die schweigsame Stadträtin:... Weiterlesen


Kreisvorstand

DIE LINKE für Landratswahl im September

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE hat sich in einer Telefonkonferenz auch über die aktuellen Bedingungen für die Wahl des Landrates im Juni ausgetauscht. Alle Teilnehmer sahen große Nachteile in der sehr kurzfristigen Terminbestätigung durch das Landesverwaltungsamt. Bei einem Einreichungstermin für die Wahlvorschläge am 15.05.2020 und den... Weiterlesen


Team

Pressemitteilung zum Angriff auf das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala

Zum Angriff auf das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld, in dem sich auch die Geschäftsstelle des Kreisverbandes der LINKEN befindet, erklärt der Kreisvorsitzende Sascha Krüger: „Den wiederholten Angriff auf dieses Büro sehen wir als Versuch, unsere Mitglieder und vor allem unsere Amtsträger einzuschüchtern. Das wird nicht gelingen.... Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß April 2020

Der Anstoß April berichtet u.a. über folgende Themen: Neues aus dem Kreisvorstand +++ Praktische Solidarität: Einkaufs- und Botendienste +++ Bericht des Schatzmeisters auf der GMV +++ Die Kreistagsfraktion informiert +++ Eine Frage der Gerechtigkeit: Wasser und Abwasser +++ Rassistischer Vorfall: Haskala beendet Unterstützung für Tafel in... Weiterlesen


Jürgen Powollik

Gedenken an die Todesmärsche in Thüringen vor 75 Jahren

Picasa

Die Auflösung der Konzentrationslager, nicht nur in Thüringen, war ein Versuch, die Verbrechen an den Gefangenen zu vertuschen. Anfang April 1945 wurden nun auch Deportationsmärsche für das Stammlager Buchenwald und dessen 88 Außenlager mit Tausenden von Häftlingen angeordnet, aus dem Stammlager wurden 28.000 Häftlinge auf den Marsch geschickt.... Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß März 2020

Der Anstoß März berichtet ausführlich über die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes sowie die Berichtestattung dazu in der Presse und gibt Reaktionen der Saalfelder Stadträte wieder: Zum Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes +++ Sascha Krüger: Neuer Vorsitzender der LINKEN im Landkreis +++ Rainer Kräuter: Verzicht auf erneute... Weiterlesen


Kommunales Investitionspaket: 28 Millionen Euro für die Region Saalfeld-Rudolstadt

In der Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses am 27. Februar im Thüringer Landtag wurde die kommunale Investitionsoffensive 2020-2024 beschlossen. Katharina König-Preuss, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Der Innenausschuss hat gestern den Weg für die größte kommunale Investitionsoffensive der letzten Jahre... Weiterlesen


Kreistagsfraktion

Anträge im März – Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Das Kommunalwahlprogramm der LINKEN beinhaltet als wesentliches Ziel „Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik“. Dazu stellt die Fraktion in der Kreistagssitzung am 3. März drei Beschlussanträge zur Diskussion. Sie will die Veröffentlichung der Niederschriften von öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen im Internet. Mit dem... Weiterlesen


Kreisvorstand

Neuer Kreisvorstand gewählt

Am 22. Februar 2020 führte unser Kreisverband eine Gesamtmitgliederversammlung durch. Auf der Tagesordnung stand neben Neuwahlen des Kreisvorstandes vor allem die aktuelle politische Lage in Thüringen. Dazu konnte der stellvertretende Landesvorsitzende Steffen Dittes (MdL) begrüßt werden. Weiterlesen