Solidarisch gegen radikalisierte Coronaleugner
„Eine erhängte Schaufenster-Puppe mit ‚Covid-Presse‘-Schild um den Hals, Bedrohungen von Gesundheitspolitikern, Journalisten und Virologen, der Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut, Anfeindungen gegen Lehrer und Menschen, die in der Öffentlichkeit Masken tragen, sowie die vorsätzliche Inkaufnahme des Ansteckens anderer Menschen durch... Weiterlesen
Parität rechtlich weiter möglich, sie muss politisch gewollt sein
Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zieht aus den beiden Brandenburger Urteilen zur paritätischen Besetzung von Landeslisten folgendes Fazit für die weitere gesellschaftspolitische und parlamentarische Arbeit in Thüringen: „So bitter die beiden Urteile von Freitag vergangener Woche aus... Weiterlesen
Corona-Überbrückungshilfen II: weitere Unterstützung für Soloselbstständige
Um gefährdeten Unternehmer*innen, Freiberufler*innen und Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, wurden im Frühjahr Soforthilfen und im Sommer Überbrückungshilfen eingeführt, die inzwischen in die zweite Phase gehen. Seit dem 21. Oktober bietet dazu die Website der Thüringer Aufbaubank aktuelle Informationen. Katja Mitteldorf,... Weiterlesen
Familienpolitische Tour zu Familienbildungs- und Erholungsstätten
Während einer familienpolitischen Tour zu Ferienstätten und weiteren Einrichtungen der Familienerholung sowie Familienbildung will sich Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion, über deren Arbeit informieren. Eger dazu: „Mit dem Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz, das die rot-rot-grüne Landesregierung... Weiterlesen
Zum Tag der Verfassung in Thüringen - #WieWollenWirLeben
Anlässlich des Tags der Verfassung am 25. Oktober in Thüringen erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Eine Landesverfassung hat die Aufgabe sinnvolle Antworten zu geben auf die Frage: „Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite... Weiterlesen
Anstoß März 2020
Der Anstoß März berichtet ausführlich über die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes sowie die Berichtestattung dazu in der Presse und gibt Reaktionen der Saalfelder Stadträte wieder: Zum Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes +++ Sascha Krüger: Neuer Vorsitzender der LINKEN im Landkreis +++ Rainer Kräuter: Verzicht auf erneute... Weiterlesen
Kommunales Investitionspaket: 28 Millionen Euro für die Region Saalfeld-Rudolstadt
In der Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses am 27. Februar im Thüringer Landtag wurde die kommunale Investitionsoffensive 2020-2024 beschlossen. Katharina König-Preuss, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Der Innenausschuss hat gestern den Weg für die größte kommunale Investitionsoffensive der letzten Jahre... Weiterlesen
Anträge im März – Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Das Kommunalwahlprogramm der LINKEN beinhaltet als wesentliches Ziel „Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik“. Dazu stellt die Fraktion in der Kreistagssitzung am 3. März drei Beschlussanträge zur Diskussion. Sie will die Veröffentlichung der Niederschriften von öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen im Internet. Mit dem... Weiterlesen
Neuer Kreisvorstand gewählt
Am 22. Februar 2020 führte unser Kreisverband eine Gesamtmitgliederversammlung durch. Auf der Tagesordnung stand neben Neuwahlen des Kreisvorstandes vor allem die aktuelle politische Lage in Thüringen. Dazu konnte der stellvertretende Landesvorsitzende Steffen Dittes (MdL) begrüßt werden. Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion informiert
Der Kreistag beginnt seine Arbeit 2020 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen und genehmigten Haushalt. Nachzutragen ist, dass im Haushaltsentwurf der Verwaltung auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses Sport Frank Persike 10 T€ zugunsten der Anschaffung langlebiger Sport- und Spielgeräte zur Unterstützung der Sportvereine... Weiterlesen
Zu den Vorgängen am Gedenktag für die Opfer des Faschismus in Rudolstadt
Am Sonntag, dem 9. Februar 2020, kamen auf Einladung der Partei DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt 20 Menschen zusammen, um über die Vorgänge in Rudolstadt am 27. Januar 2020 – dem bundesweiten Gedenktag an die Opfer des Faschismus – zu sprechen. Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion hatten an der Gedenkveranstaltung teilgenommen, wogegen... Weiterlesen
Region Schwarzatal - wie geht’s weiter?
Aufmerksame Leser der Print- und Onlinemedien werden sich seit geraumer Zeit fragen: was ist da eigentlich los im Schwarzatal? In der Dezembersitzung des Stadtrats der Landgemeinde Schwarzatal beschlossen die Stadträte mehrheitlich, beim Innenministerium den Antrag auf Austritt aus der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal zu stellen. Hier ein... Weiterlesen
Schmierentheater
Zum Abstimmverhalten der beiden in unserem Landkreis direkt gewählten Landtagsmitglieder teilt Hubert Krawczyk, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN mit: Der selbsternannte Mitvollstrecker des Wählerwillens Herr Frosch hat gesprochen und heraus kam eine Lüge. Es ist Böswilligkeit, im besten Falle Dummheit, dass er ganz im Stil trumpscher... Weiterlesen
Statement des Kreisvorsitzenden zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten
Unfassbar, was sich heute im Thüringer Landtag abgespielt hat. Mit den Stimmen von Faschisten wird ein Ministerpräsident einer 5-Prozent-Partei ins Amt gehievt. Faschisten werden dabei von CDU unterstützt. Das darf nicht unwidersprochen bleiben. Ich fordere Neuwahlen. Es kann nicht Wille des Volkes sein, von Faschisten mitregiert zu werden. Weiterlesen
Anstoß Februar 2020
In dieser Ausgabe u.a.: +++ Der Kreistag informiert +++ Infostand gegen AfD – Bündnis Zumsaru und Haskala mit Infostand auf dem Boulevard von Saalfeld gegen das eröffnete AfD-„Bürgerbüro“ +++ Erinnern heißt Handeln - Keine Toleranz für die Verhöhnung des Gedenkens an die Opfer der Shoah +++ Am Thüringer Meer tut sich was – Bodo Ramelow zu aktuellen... Weiterlesen