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9. November – geschichtsträchtiger Tag

Zum morgigen 9. November erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag, der uns bewusst macht, dass Grund- und Freiheitsrechte keine Selbstverständlichkeit sind. Weiterlesen


Karola Stange

Armutsfeste sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen merken Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin, an: „Das halbherzige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt: Hartz IV kann man nicht verbessern, nur abschaffen – zugunsten einer wirklich... Weiterlesen


DIE LINKE: Pflegekräfte verdienen mehr!

Angesichts des Beschlusses des Bundestages zu höheren und tarifgebundenen Löhnen für Pflegekräfte erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Gehaltserhöhung für Pflegekräfte ist lange überfällig. Schließlich muss sich die Wertschätzung des Berufes auch in fairer Bezahlung und guten... Weiterlesen


Steffen Harzer: „Der SuedOstLink ist überflüssig“

Für den energiepolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, ist die neue Stromleitung SuedOstLink, für die jetzt die Bundesnetzagentur den ersten Abschnitt des Trassenkorridors festgelegt hat, überflüssig. Die Stromautobahn soll unterirdisch etwa 80 Kilometer entfernt von Eisenberg bis ins Dreiländereck... Weiterlesen


Knut Korschewsky

Untersuchungsausschuss 6/3: Kritik am Wahlkampfgetöse der CDU

In der heutigen und letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wurde ein über 800-seitiger Abschlussbericht beschlossen. Im Anschluss daran erschien eine Pressemitteilung der CDU, die versucht, die bislang konstruktive Ausschussarbeit zu konterkarieren. Dazu äußert sich Knut Korschewsky, LINKE-Abgeordneter und Mitglied des so genannten... Weiterlesen


DIE LINKE.Rudolstadt

Neue Basisgruppe Rudolstadt Innenstadt

Am 8.November 2011 trafen sich die Mitglieder der Basisgruppe Innenstadt im Weltladen Rudolstadt am Schulplatz zu ihrer ersten Beratung nach dem Zusammenschluss der Basisgruppen West und Mitte im September dieses Jahres. Themen des Nachmittags waren die Ergebnisse der beiden Parteitage auf Bundes- und Landesebene, das in Erfurt beschlossene... Weiterlesen


HASKALA

HASKALA bietet Schulungen zum Thema Internetsicherheit

Der Einsatz von Schnüffelsoftware durch die staatlichen Repressionsorgane wird über kurz oder lang – legal oder illegal – auch gegen linke AktivistInnen eingesetzt werden, daran kann im digitalen Kapitalismus kaum ein Zweifel bestehen. Die Striche durch die Rechnung von LKA, Verfassungsschutz und Co zieht man am besten selbst: Die Nutzung von... Weiterlesen


Klaus Biedermann

Genug gekürzt! Kommunen demokratisch und sozial gestalten

Landesparteitag in Sömmerda Weiterlesen


Birgit Pätzold

Erfurter Programm beschlossen

Lange haben wir darüber diskutiert. Hunderte Ergänzungs- und Änderungsvorschläge wurden eingereicht. Dann endlich lag ein Programmentwurf vor, der an die Delegierten des Bundesparteitages verschickt wurde – und die nächste Antragsflut auslöste. Dem Parteivorstand gelang es schließlich, für einige besonders sensible Themenfelder Kompromisse zu... Weiterlesen


Heike Bordes

Aus dem Kreistag

Am 04. Oktober 2011 traf sich die Kreistagsfraktionen DIE LINKE und SPD/BI/Grüne zu einem Gedankenaustausch im Schminkkasten des Theaters Rudolstadt. Im Mittelpunkt stand die Theaterfinanzierung 2013 bis 2016. Beide Fraktionen bekannten sich eindeutig zum Erhalt des Theaters Rudolstadt mit seinen zwei Standbeinen Schauspiel und Orchester. Aus... Weiterlesen


HASKALA

Kommunaler Finanzausgleich reißt Löcher in die Kassen der Kommunen

In den letzten Wochen erhielt das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala dutzende Briefe von Bürgermeistern aus den Gemeinden unseres Landkreises. Spätestens nachdem die Landesregierung im Juni 2011 das Eckpunktepapier für den Haushalt im kommenden Jahr beschlossen hat und der Finanzminister öffentlich erklärte, dass sich darin auch nichts mehr ... Weiterlesen


DIE LINKE.Saalfeld-Rudolstadt

Wahlergebnisse der Mitgliederversammlung

Karsten Treffurth wurde mit 98,4 % als Kreisvorsitzender wiedergewählt (bei einer Gegenstimme). Als StellvertreterInnen wurden wiedergewählt Birgit Pätzold und Norbert Schneider. Auch Manfred Pätzold, der wegen Ausscheidens des gewählten Schatzmeisters die Funktion während der Wahlperiode übernommen hatte, wurde im Amt bestätigt. In den... Weiterlesen


Karsten Treffurth

Zur Gesamtmitgliederversammlung

Am 17. September 2011 haben wir in den Räumen der Landessportschule in Bad Blankenburg unsere Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Trotz vieler Veranstaltungen im Landkreis und damit verbundener anderweitiger Verpflichtungen unserer Mitglieder war die Versammlung gut besucht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die an der Organisation ... Weiterlesen


Heike Bordes

Aus dem Kreistag

Bewegende Themen bestimmen die Arbeit der Kreistagsfraktion in den letzten Wochen, so dass eine vollständige Vorstellung der Aktivitäten unmöglich erscheint. Am 06. September 2011 nahmen wir eine Einladung der Freien Fröbelschule Keilhau zum Anlass, uns vor Ort über die geleistete sonderpädagogische Arbeit und die Neugestaltung als ... Weiterlesen