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Sabine Berninger

Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung

„Doch: Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung“, widerspricht Sabine Berninger, Obfrau der LINKEN in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags, der Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Rassismus sei kein drängendes Thema für Verwaltung. „Dass sich die #EnqueteRassismus damit beschäftigt, hat Gründe und die liegen auch in Verwaltungshandeln.“ Weiterlesen


Johanna Scheringer-Wright

Scheringer-Wright: „Die Agrarwende ist überlebenswichtig“

Mit Blick auf die am Freitag beginnende Internationale Grüne Woche sagt die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Dieses Jahr wird entschieden, welche Agrarpolitik in der EU in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird. Die Verhandlungen der Agrarminister, der EU-Kommission und der Interessenverbände laufen auf Hochtouren. Im Mai finden die Wahlen für das EU-Parlament statt. Deshalb ist es jetzt notwendig, Druck zu machen für eine soziale, ökologische und tiergerechte Agrarwende.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Die AfD ist eine extrem rechte Partei – für diese Feststellung braucht es keinen Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte heute, zur Frage einer möglichen Beobachtung die AfD zum Prüffall zu erklären. Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer will diesen Verfassungsschutz denn ernst nehmen. Er hat im Jahr 2019 angekündigt, ab sofort öffentliche Auftritte und Verlautbarungen der AfD dahingehend zu untersuchen, ob es in der Partei extrem rechte Bestrebungen gebe. Antifaschistische Initiativen, Journalisten und Wissenschaftler haben in den letzten fünf Jahren mit einer Vielzahl von Recherchen und Analysen nachgewiesen, dass die AfD extrem rechts ist, sich rassistisch, antisemitisch und nationalistisch äußert und verhält und auch keinen Hehl daraus macht, anderen Menschen Grundrechte abzusprechen.“ Weiterlesen


Ronald Hande

Haushalt 2020 beweist Handlungsfähigkeit für Zukunftsgestaltung

Für die DIE LINKE im Thüringer Landtag ist der heute vorgelegte Landeshaushalt eine gelungene Fortsetzung der Ära sozialer Politik in Thüringen. Der haushaltspolitische Sprecher Ronald Hande sagt: „Das vorgelegte Zahlenwerk ist eine Demonstration der zukunftspolitischen Handlungsfähigkeit dieser Landesregierung.“ Weiterlesen


Ina Leukefeld

Hartz-IV-Sanktionen weg! Versäumter Termin darf Existenzminimum nicht schmälern

„Es bleibt sehr zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht nach der heutigen mündlichen Verhandlung ein klares Urteil gegen die Hartz-IV-Sanktionen fällt. Ein unverschuldet verpasster Termin beim Jobcenter darf in Zukunft nicht mehr dazu führen, dass einer Person bzw. Familie das notwendige Existenzminimum gekürzt wird. Existenzielle Grundrechte, die sich aus der Menschenwürdegarantie und dem Sozialstaatsprinzip ergeben, dürfen nicht weiter in der mehr oder weniger beliebigen Verfügungsbefugnis von Jobcenter-Sachbearbeitern stehen“, so Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Rainer Kräuter und Hubert Krawczyk

Scheinkandidaturen nicht verhindert

Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. DIE LINKE in Thüringen wirbt seit Jahren dafür, dass Scheinkandidaturen verboten werden. Weiterlesen


Louis

Stell Dir vor, es ist Landesjugendtreffen...

...und keiner geht hin. – Normalerweise beginnen LandesJugendTreffen, die immer an Wochenenden stattfinden, am Samstag. Das (vorerst) letzte fand in Erfurt statt und begann schon am Freitag. Deshalb waren wir auch am Freitag um 18.30 Uhr, dem Zeitpunkt des eigentlichen Beginns, erst knapp 30 Leute. Weiterlesen


Frank Persike

Die Welt spricht Kindergarten

Das aktuelle Themenjahr der bis 2022 laufenden Fröbeldekade-Thüringen steht unter dem Motto „Fröbel und die Politik“. Konkretes Projekt dazu: die angestrebte Petition DIE WELT SPRICHT KINDERGARTEN, die zum Ziel hat, den Namen KINDERGARTEN wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu etablieren. Selbst in China heißt es „KINDERGARTEN“. Davon durfte sich Frank Persike vor Ort überzeugen. Weiterlesen


LINKE-Kreistagsfraktionen SOK und SLF-RU

Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises SA-RU für die kommende Kreistagssitzung die detaillierte Auskunft über die Begründung der Gebührenerhöhung und des Wegfalls der personenbezogenen Staffelung fordern. Weiterlesen


Stefan

Ein Fischfilet für Saalfeld – Deutungshoheit über Kultur und Kunst

Am 9. November soll im Klubhaus der Jugend in Saalfeld die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftreten. Das Konzert war kurz nach Beginn des Kartenvorverkaufs bereits komplett ausverkauft, die Gruppe ist beliebt und hat sich einen Namen gemacht. Doch der geplante Auftritt in Saalfeld wirft auch dunkle Schatten voraus. Die AfD sowie der ehemalige Landrat Dr. Werner Thomas und mit ihm auch einige andere Akteure der CDU im Kreis machen gegen den Auftritt der Band mobil. Weiterlesen


Der November-Anstoß ist online

In dieser Ausgabe u.a.: Stell dir vor, es ist Landesjugendtreffen... und keiner geht hin. +++ Antwort von Dietmar Bartsch an den Stadtverband Saalfeld +++ Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld +++ Saalfeld ist immer eine Reise wert... +++ Die Welt spricht Kindergarten - Das Zwischenergebnis +++ Partnerschaft mit Dolyna +++ Ein Fischfilet für Saalfeld - Deutungshoheit über Kultur und Kunst +++ Scheinkandidaturen nicht verhindert +++ Stadtplanung Rudolstadt Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt Weiterlesen


H.K.

Stadtplanung Rudolstadt - Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt

Derzeit wird in Rudolstadt der Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2030 beraten. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen haben sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Diskussion eingebracht. Ich hatte mich als Stadtratsmitglied an den Beratungen beteiligt und vorab dem Rathaus schriftliche Bemerkungen zum Entwurf zugeleitet. Ich gebe einige davon hier wieder: Der Entwurf der Stadtentwicklungskonzeption stellt in übersichtlicher und umfangreicher Form das bisher Erreichte und sowohl mögliche als auch wünschenswerte Vorhaben der weiteren Entwicklung Rudolstadts dar. Vom Umfang kann man das ISEK getrost als Leitfaden nicht nur bis 2030, sondern sogar bis 2050 ansehen. Weiterlesen


B.P.

Beratung des Kreisvorstands - Oktober 2018

Die Oktober-Beratung des Kreisvorstands fand am 16. Oktober statt. Schwerpunktthema waren die von Landesvorstand, Landesarbeitsgemeinschaften und Einzelpersonen eingereichten Anträge an den Landesparteitag und zwei Änderungsanträge aus dem Kreisverband. Weiterlesen


S.K.

Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld

Der Saalfelder Stadtverband kam am 25. Oktober 2018 zu seiner ersten gemeinsamen Versammlung nach Eingemeindung der Saalfelder Höhe zusammen. Eingeladen waren auch die Vertreter der Saalfelder Stadtratsfraktion der LINKEN sowie Interessierte, die sich eine Kandidatur auf der Liste der LINKEN bei den anstehenden Kommunalwahlen 2019 vorstellen können. Weiterlesen


Kreisvorstand

Die Welt spricht Kindergarten - wir sind dabei!

Am 19. Oktober endet die Zeichnungsfrist für die vom Fröbelkreis initiierte Petition an den Thüringer Landtag „Die Welt spricht Kindergarten“. Dazu unser Kreisvorsitzender: „Wir freuen uns über den großen Erfolg der Petenten und werden das Vorhaben, das Wort „Kindergarten“ wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu verankern, auch weiterhin unterstützen. Ein erster Schritt Weiterlesen