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Rainer Kräuter

Große Zustimmung für zukunftsfeste Mitbestimmungsrechte

„Wir wollen die Mitbestimmungsrechte der Personalräte in Thüringen stärken. Dies betrifft die Mitsprache in allen personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Angelegenheiten, die Erhöhung der Freistellungsstaffeln sowie die Vertretung für studentische Beschäftigte“, sagte Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Protest gegen Urheberrechtsreform

In der kommenden Woche steht im Europa-Parlament die Abstimmung über eine neue Urheberrechtsleitlinie an. Deren Inhalt ist heftig umstritten - besonders die Artikel 11 bis 13. Europaweit finden am 23. März in vielen Städten Demonstrationen gegen die Urheberrechtsleitlinie statt. Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Weiterlesen


Novelle des Thüringer Waldgesetzes: Waldumbau, Waldgenossenschaftsanteile und forstwirtschaftliches Vorkaufsrecht

Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben nach intensiven Beratungen zwischen den Abgeordneten nun einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Waldgesetzes vorgelegt. Zu den Schwerpunkten äußern sich die forstpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen: Tilo Kummer (LINKE-Fraktion): „Die Einführung eines forstwirtschaftlichen... Weiterlesen


Rainer Kräuter

Schmerzensgeldübernahme – Rot-Rot-Grün lässt Einsatz- und Rettungskräfte nicht im Stich

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zur Anpassung im Bereich des Dienstrechts: „Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf stärkt Rot-Rot-Grün erneut die Einsatz- und Rettungskräfte in Thüringen, da der Freistaat nun auf Antrag die... Weiterlesen


Frank Kuschel

Weiterer Baustein zur Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in... Weiterlesen


Le Tom

Anstoß Januar ist da

Die erste Ausgabe unserer Kreiszeitung für dieses Jahr ist da! +++ Darin zu lesen sind u.a.: +++ Tötet nicht den Boten! - Ein Artikel zum öffentlichen Diskurs zur Umweltpolitik und warum die Deutsche Umwelthilfe zu Unrecht mit Hass und Häme überzogen wird - von Ralph Lenkert, MdB, Umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag +++... Weiterlesen


Rainer Kräuter

Ein Jahr mit großen Aufgaben und Herausforderungen

Ein neues Jahr hat begonnen und ich denke, es ist noch nicht zu spät, Euch, Euren Familien und Anverwandten, alles Gute und beste Gesundheit zu wünschen. Euch allen viel Kraft und die notwendige Ausdauer für das Erreichen unserer gemeinsamen Ziele! Wohin wird uns das Jahr 2019 führen, was sind unsere Aufgaben, worin bestehen die Herausforderungen?... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Weihnachtlicher Leserbrief an die OTZ zum Kommentar „Weihnachten und christliche Werte“ der Ausgabe vom 24.12.2018

Herr Hilders meint, aus „vollen Gottesdienste(n) Heiligabend, die auch viele Nichtchristen anlocken“, eine aktuelle Attraktivität und universelle Gültigkeit der christlichen Werte ableiten zu können. Das ist nur ein naiver Kurzschluss. Weiterlesen


R.K.

Beratung des Kreisvorstandes - Dezember 2018

Die letzte Kreisvorstandsberatung des Jahres 2018 fand am 18. Dezember statt. Neben den aktuellen Informationen aus Bundes- und Landesvorstand wurden auch die Informationen aus dem Landeswahlbüro thematisiert. Des weiteren wurde u.a. der Haushaltsplan des Kreisverbandes für 2019 diskutiert. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

„Von Bayern lernen…“ – Offener Brief zur gescheiterten Petition zur Problematik Scheinkandidaturen

Der Autor hat die Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“, eingereicht von Herrn Volker Bade, veröffentlicht am 20.3.2018, mit gezeichnet. Weil das für eine öffentliche Anhörung vorgegebene Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern nicht erreicht wurde, schrieb er den hier dokumentierten Brief an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses des... Weiterlesen


Der Anstoß Dezember 2018 ist online!

In dieser Ausgabe u.a.: Bilder des Jahres +++ Gesamtmitgliederversammlung - Auftakt für das Wahljahr 2019 +++ Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag +++ In mehrfacher Hinsicht Unsinn: Zum Kreisparteitag der CDU +++ Perfide +++ Jeder Mensch ist Poölitiker - Gedanken zur Demokratie +++ Antwort zum Migrationspakt +++ Von... Weiterlesen


R.K.

Beratung des Kreisvorstandes - November 2018

In der Beratung des Kreisvorstandes am 12. November informierte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion über ein gemeinsames Treffen der linken Kreistagsfraktionen des Saale-Orla-Kreises und unseres Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Schwerpunkte waren dort der Beschluss des ZASO zur Erhöhung der Gebühren, die Linkenmühlenbrücke und die... Weiterlesen


Rainer Kräuter

Gesamtmitgliederversammlung – Auftakt für das Wahljahr 2019

Mit 30 Mitgliedern hat der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt an der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt teilgenommen. Die Gesamtmitgliederversammlung war notwendig geworden, um im gemeinsamen Wahlkreis für die Europawahl die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Kreisverbände zu wählen, die an... Weiterlesen


Rainer Kräuter und Team

Steffen Kania und die CDU im Kreis schüren Ängste der Bevölkerung

Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN, weist die Kritik Steffen Kanias an der Schulnetzplanung der Landesregierung entschieden zurück. Auf dem Kreisparteitag der CDU am vergangenen Freitag führte Kania lt. heutiger OTZ aus, die derzeitige Schulnetzplanung der Landesregierung gefährde die Schulen auf den Dörfern. Diese... Weiterlesen


Rainer Kräuter und Hubert Krawczyk

Scheinkandidaturen nicht verhindert

Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. DIE LINKE in Thüringen wirbt seit Jahren dafür, dass... Weiterlesen