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Es zählt nicht nur wo, sondern auch wie!

Gestern wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für... Weiterlesen


Katja Mitteldorf, Sascha Bilay

Sanierung der Schlossanlage Reinhardsbrunn im Jahr 2021 nach Abschluss des Enteignungsverfahrens finanziell gesichert

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“,... Weiterlesen


Kati Engel

Kinderrechte ins Grundgesetz: Engel kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung

Am heutigen Tage, den 20. Januar, berät das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, den diese selbst als „ausdrückliche Verankerung der Kinderrechte“ im Grundgesetz betitelt. „Das ist ein hyperbolischer Euphemismus“, kritisiert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „In... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Langfristige Perspektive für Lokalzeitungen in Thüringen und Beschäftigte des Erfurter Druckhauses

„Lokalzeitungen in Deutschland brauchen eine langfristige Perspektive. Dies betrifft auch die Thüringer Tageszeitungen, die zur FUNKE-Mediengruppe gehören. Solidarisch und kämpferisch stehen wir weiterhin an der Seite der Beschäftigten im Erfurter Druckhaus“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion... Weiterlesen


Christian Schaft

Regelstudienzeit in der Corona-Pandemie pauschal verlängern

Die Forderung der Landesstudierendenvertretung nach einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende aufgrund der Pandemie, unterstützt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Christian Schaft ausdrücklich: „Seit Beginn der Pandemie ist an ein Studium unter regulären Bedingungen nicht zu... Weiterlesen


B.P.

Ist rot-rot-grün an der Misere schuld?

Heute Abend soll vor dem Kulturpalast in Unterwellenborn eine Mahnwache des Vereins Kulturpalast Unterwellenborn e.V. stattfinden. Lt. OTZ vom 10.09. wollen die Mitglieder des Vereins „trotz allen Ärgers und mancher Enttäuschung … nicht aufgeben, um für den Palast noch eine Zukunft zu ermöglichen.“ Im Artikel ist auch eine Äußerung des... Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß August 2020

Geschichte des "Schwarzeck" +++ Neues aus dem Kreisvorstand +++ Ein halbes Jahr Kreisvorsitz +++ Flüchtlinge und Demos gegen Corona – Die Kreistagsfraktion informiert +++ Zusätzliche Kreistagssitzung am 31. August +++ Das Scheitern der Ideologen? +++ Leserbrief zu einem OTZ-Kommentar von Herrn Riebartsch +++ Demo-Zitate: Antwort auf den Leserbrief... Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß Juli 2020

DIE LINKE. Thüringen – eine dreißigjährige Erfolgsgeschichte: Pressemitteilung des Landesverbandes +++ Schulen in Corona-Zeiten: Corona + Lehrer + Schüler = Ausnahmezustand +++ Bürgermeisterwahl in Uhlstädt-Kirchhasel: Denkbar knapp, aber gewonnen! +++ Kreistag: Kreisausschusssitzung Juli und Ausblick auf die Kreistagssitzung +++ Vom Wahlabend bei... Weiterlesen


Team

Denkbar knapp – aber gewonnen!

Am 8. Oktober wird Genosse Frank Dietzel die Amtsgeschäfte als Bürgermeister der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel übernehmen. – Bei der Wahl am 28. Juni 2020 konnte weder der Amtsinhaber noch eine_r der beiden Herausforderer die absolute Mehrheit erreichen. Deshalb wurde eine Stichwahl erforderlich, die am 12. Juli stattfand. – Lt. vorläufigem Ergebnis... Weiterlesen


Team

Katja Mitteldorf (MdL DIE LINKE) informierte über den Stand der geplanten Mitteldeutschen Schlösserstiftung

Auf Einladung des Kreisvorsitzenden der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt besuchte Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik, Religionsfragen und Aufarbeitung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 29. Juni den Kreisverband der LINKEN, um in einem Gespräch über die geplante Gründung einer mitteldeutschen Schlösserstiftung gemeinsam mit... Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Die Ankündigung des Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck, sich für die Etablierung eines Wasserstoff-Forschungszentrums am ehemaligen Friedrich-Fröbel-Gymnasium einsetzen zu wollen, klingt verheißungsvoll. Ist sie aber auch sinnvoll? Weiterlesen


Martina Erfurth

Stillstand beendet – Kommunalpolitik mit Vollgas

Durch die pandemiebedingte Auszeit verschoben sich die Ausschuss- und Stadtratssitzungen der Stadt Schwarzatal in den Mai und die Aufgaben vermehrten sich: stolze 25 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil wollten abgearbeitet werden. Auf einige werde ich näher eingehen. Der im Mai gewählte Vorsitzende der VG Schwarzatal, Herr Ulf Ryschka,... Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß Juni 2020

Der Anstoß Juni berichtet über Kommunales, aber auch über die Urabstimmung unseres Kreisverbandes zur Landratswahl. Große Freude herrscht bei den Teilnehmer_innen des Donnerstagstreffs und Louis hat sich eine "Hygiene-Demo" beschaut und krude Zitate für interessierte Anstoß-Leser_innen kommentiert: Die Kreistagsfraktion informiert (wieder):... Weiterlesen


Team

Zum Entwurf des Staatsvertrages zur gemeinsamen „Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“

Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes und der Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt sieht Investitionen in den Erhalt ihrer Schlösser und Gärten von 400 Mio. € und eine Beteiligung an den Betriebskosten vor. Dies ist nicht nur eine große Chance für die Thüringische Kulturlandschaft, sondern auch ein Beitrag zu einer finanziellen Entlastung... Weiterlesen


Team

Der Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt unterstützt Kandidatur Marko Wolframs

Nach der Urabstimmung steht fest, die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt unterstützen die erneute Wahl des SPD-Landratskandidaten und amtierenden Landrates Marko Wolfram. Rund drei Viertel der Mitglieder nahmen an der Urabstimmung teil. 95 % von ihnen stimmten mit ja, 2 % lehnten die Unterstützung ab und 3 % enthielten... Weiterlesen