Berninger: „Steter Tropfen höhlt den Stein – rechtspopulistische Stimmungsmache und Politik verfängt in den Köpfen.“
Die Binsenweisheit „Steter Tropfen höhlt den Stein“ wäre ein passender Titel für die neue Mitte-Studie gewesen, findet die flüchtlingspolitische Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtages, Sabine Berninger. „Insbesondere hinsichtlich der gemessenen abwertenden Einstellungen gegenüber... Weiterlesen
§219a-Reform zeugt von fehlendem Vertrauen gegenüber Ärzt*innen und Frauen
Vor wenigen Wochen ist das „Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch“ in Kraft getreten. Der Kompromiss zur Reform des §219a StGB, auf den sich SPD und CDU aufgrund der massiven Proteste frauenpolitischer, feministischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen geeinigt haben, weist große Schwachstellen und... Weiterlesen
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle ein
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15. März benannt haben. Insbesondere sollen Anregungen der kommunalen Spitzenverbände zur... Weiterlesen
Kein schmutziger Deal mit dem Abschiebeminister!
„Auch wenn der mit dem durch die SPD vorgelegten Fachkräftezuwanderungsgesetz vorgesehene Spurwechsel begrüßenswert ist, so rechtfertigt dies nicht den durch Seehofer offenbar geplanten schmutzigen Deal, der (u.a.) die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements, die Abkehr vom verfassungsrechtlichen Grundsatz der Menschenwürde und die dem... Weiterlesen
Landesregierung ergreift Maßnahmen gegen Miet-Heuschrecken
Der Rückkauf von Wohnungen durch die Geraer Wohnungsbaugesellschaft und der Bau von preiswerten Wohnungen durch das Land sind ein klares Signal an die Mieterinnen und Mieter“, erklärte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur heutigen Entscheidung der Landesregierung, sich an der GWB Elstertal zu... Weiterlesen
Der Anstoß April 2019 ist da!
Das April-Heft unserer Kreiszeitung ist erschienen. Darin zu lesen sind u.a.: Kreisverband stellt breite Liste auf +++ Unser Wahlvorschlag zur Kommunalwahl +++ Neue Basisorganisation in der neuen Stadt Schwarzatal +++ Ist der Landrat im Urlaub... +++ Landesjugendtreffen, ein „Spaß“ für die ganze Familie! +++ „Die Panikmache in Eisenach hat System.... Weiterlesen
Kreisverband hat Liste für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 aufgestellt
Für Platz 1 der Kreistagsliste nominierten die Genossinnen und Genossen den bisherigen Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Genossen Hubert Krawczyk. Auf Platz 2 wird Genossin Franziska Kölbl kandidieren, die ebenfalls Kreistagserfahrung hat. Den 3. Platz hat mit Frau Rita Müller ein "parteiloser Kreistagsneuling inne. Weiterlesen
Kommentar des Kreisvorsitzenden zur Listenaufstellung
Ich freue mich über jede Bürgerin und jeden Bürger, der mit uns linke Politik machen will und mit auf unserer Liste kandidiert. Unseren aktuellen Fraktionsvorsitzenden Hubert Krawczyk haben wir auf Platz 1 gewählt. Mit Franziska Kölbl kehrt eine erfahrene Kommunalpolitikerin zurück und verstärkt die weibliche Note der Liste. Mit ihr wollen weitere... Weiterlesen
Erkämpft das Menschenrecht! – Bericht von Bundesparteitag und Vertreter_innenversammlung in Bonn
Unter diesem Motto fand vom 22. bis 24. Februar 2019 in Bonn die 2. Tagung des 6. Parteitags und anschließend die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung unserer Partei statt. Drei Tage lang wurde das Wahlprogramm beraten und schließlich beschlossen, und es wurden die 22 Frauen und Männer auf der Europaliste der Partei gewählt. Weiterlesen
Anstoß März 2019 erschienen!
Das März-Heft unserer Kreiszeitung ist da - diesmal mit 12 Seiten! +++ Darin zu lesen sind u.a.: Mandatsträgerbeiträge und Wahlen 2019 +++ Die Welt spricht Kindergarten +++ Mitgliederversammlungen in Saalfeld und Rudolstadt beschließen Wahlprogramme und stellen Kandidaten auf +++ Erkämpft das Menschenrecht! - Bericht von Europaparteitag und... Weiterlesen
Wahlprogramm für Saalfeld beschlossen – Kandidatenliste für den Stadtrat aufgestellt
Am Donnerstag, dem 21.02.2019, traf sich die Saalfelder LINKE im Wahlkreisbüro HASKASLA zu einer Gesamtmitgliederversammlung. Hier wurden das Wahlprogramm für den Saalfelder Stadtrat beschlossen und die Kandidatenliste für den Stadtrat aufgestellt. – Auf den Spitzenplatz wurde Andreas Langen, der derzeitige Fraktionsvorsitzende der LINKEN im... Weiterlesen
Auf der Titelseite der OTZ
Nie hätte ich gedacht, mit einem in der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes DIE LINKE gestellten Antrag auf die Titelseite der OTZ zu kommen. Allerdings wurde im redaktionellen Beitrag nur auf den Antrag als solchen und dessen Ablehnung verwiesen. Ich hatte in der Versammlung natürlich auch die Gründe für meinen Antrag erläutert, die ich an... Weiterlesen
Anstoß Februar 2019 ist da!
Heft 2 unserer Kreiszeitung für dieses Jahr ist da! +++ Darin zu lesen sind u.a.: +++ Wenn der Unterricht ausfällt - Diskurs um Novelle des Thüringer Schulgesetzes mit Minister Helmut Holter +++ Aus dem Kreisvorstand - alle Anstrengungen für das Wahljahr 2019 +++ Grundstücke in Saalfeld - Über die Mär von den einfach zu bebauenden Flächen in... Weiterlesen
Neues aus dem Kreisvorstand: Alle Anstrengungen für das Wahljahr 2019
In der ersten Vorstandssitzung des Jahres wurden die vor uns liegenden Aufgaben in den Blick genommen und Entscheidungen vorbereitet. Besprochen wurde u.a., für alle Kandidierenden am 06.03.2019 ab 17.00 Uhr eine Veranstaltung zum gegenseitigen Kennenlernen durchzuführen. Weiterlesen
Wahlprogramm der Rudolstädter LINKEN zur Kommunalwahl beschlossen
Unter Leitung des Rudolstädter Ortsvorsitzenden Götz Kölbl beriet am letzten Sonnabend die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE über das Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 26. Mai. Weiterlesen