Rot-rot-grüne Fraktionen begrüßen Unterstützung von Sportvereinen
Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag ein Hilfspaket beschlossen, das unter anderem Sportvereine berücksichtigt, die nicht unter die bisherigen Rettungsschirme von Bund und Land passen. Ab nächster Woche können auch diese Sportvereine Hilfe beantragen. Dazu erklären Vorsitzenden von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die... Weiterlesen
Ungekürzte Weiterfinanzierung aller Beschäftigten in Kindergärten und in der Kinder- und Jugendarbeit
Für die Linksfraktion im Thüringer Landtag weisen jetzt die Abgeordneten Torsten Wolf (bildungspolitischer Sprecher), Daniel Reinhardt (frühkindliche Bildung) und Kati Engel (Kinder- und Jugendpolitik) auf die derzeit in vielen Kreisen noch ungeklärte Lage der Beschäftigten bei den Freien Trägern der Kindergärten und der Kinder- und Jugendarbeit in... Weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität 2019: Gefahren für Demokratie nicht allein aus Zahlen ablesbar
Zur heutigen Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Weiterhin machen Straftaten der politisch motivierten Kriminalität Rechts die Mehrheit aller Delikte aus. Die heute vorgelegten Gesamt-Fallzahlen der PMK (2.493) und der damit... Weiterlesen
Arbeitsschutz und Einkommenssicherung der Arbeitnehmer*innen in den Mittelpunkt stellen
Die Landesregierung und der Bund haben wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Corona-Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen. Tausende Arbeiternehmer*innen in Thüringen sind bereits in der Kurzarbeit. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert deshalb:... Weiterlesen
Kapazitäten der Frauenhäuser
„Da zu erwarten ist, dass Gewalt gegen Frauen während der Corona-Pandemie und der dadurch angespannten Situation noch steigen wird, müssen mehr Plätze in den Frauenhäusern zur Verfügung stehen“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich damit auch auf die Forderungen aus... Weiterlesen
Anstoß März 2020
Der Anstoß März berichtet ausführlich über die Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes sowie die Berichtestattung dazu in der Presse und gibt Reaktionen der Saalfelder Stadträte wieder: Zum Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes +++ Sascha Krüger: Neuer Vorsitzender der LINKEN im Landkreis +++ Rainer Kräuter: Verzicht auf erneute... Weiterlesen
Kommunales Investitionspaket: 28 Millionen Euro für die Region Saalfeld-Rudolstadt
In der Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses am 27. Februar im Thüringer Landtag wurde die kommunale Investitionsoffensive 2020-2024 beschlossen. Katharina König-Preuss, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Der Innenausschuss hat gestern den Weg für die größte kommunale Investitionsoffensive der letzten Jahre... Weiterlesen
Anträge im März – Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Das Kommunalwahlprogramm der LINKEN beinhaltet als wesentliches Ziel „Öffentlichkeit und Transparenz in der Kommunalpolitik“. Dazu stellt die Fraktion in der Kreistagssitzung am 3. März drei Beschlussanträge zur Diskussion. Sie will die Veröffentlichung der Niederschriften von öffentlichen Kreistags- und Ausschusssitzungen im Internet. Mit dem... Weiterlesen
Neuer Kreisvorstand gewählt
Am 22. Februar 2020 führte unser Kreisverband eine Gesamtmitgliederversammlung durch. Auf der Tagesordnung stand neben Neuwahlen des Kreisvorstandes vor allem die aktuelle politische Lage in Thüringen. Dazu konnte der stellvertretende Landesvorsitzende Steffen Dittes (MdL) begrüßt werden. Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion informiert
Der Kreistag beginnt seine Arbeit 2020 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen und genehmigten Haushalt. Nachzutragen ist, dass im Haushaltsentwurf der Verwaltung auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses Sport Frank Persike 10 T€ zugunsten der Anschaffung langlebiger Sport- und Spielgeräte zur Unterstützung der Sportvereine... Weiterlesen
Zu den Vorgängen am Gedenktag für die Opfer des Faschismus in Rudolstadt
Am Sonntag, dem 9. Februar 2020, kamen auf Einladung der Partei DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt 20 Menschen zusammen, um über die Vorgänge in Rudolstadt am 27. Januar 2020 – dem bundesweiten Gedenktag an die Opfer des Faschismus – zu sprechen. Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion hatten an der Gedenkveranstaltung teilgenommen, wogegen... Weiterlesen
Region Schwarzatal - wie geht’s weiter?
Aufmerksame Leser der Print- und Onlinemedien werden sich seit geraumer Zeit fragen: was ist da eigentlich los im Schwarzatal? In der Dezembersitzung des Stadtrats der Landgemeinde Schwarzatal beschlossen die Stadträte mehrheitlich, beim Innenministerium den Antrag auf Austritt aus der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal zu stellen. Hier ein... Weiterlesen
Schmierentheater
Zum Abstimmverhalten der beiden in unserem Landkreis direkt gewählten Landtagsmitglieder teilt Hubert Krawczyk, Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN mit: Der selbsternannte Mitvollstrecker des Wählerwillens Herr Frosch hat gesprochen und heraus kam eine Lüge. Es ist Böswilligkeit, im besten Falle Dummheit, dass er ganz im Stil trumpscher... Weiterlesen
Statement des Kreisvorsitzenden zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten
Unfassbar, was sich heute im Thüringer Landtag abgespielt hat. Mit den Stimmen von Faschisten wird ein Ministerpräsident einer 5-Prozent-Partei ins Amt gehievt. Faschisten werden dabei von CDU unterstützt. Das darf nicht unwidersprochen bleiben. Ich fordere Neuwahlen. Es kann nicht Wille des Volkes sein, von Faschisten mitregiert zu werden. Weiterlesen
Anstoß Februar 2020
In dieser Ausgabe u.a.: +++ Der Kreistag informiert +++ Infostand gegen AfD – Bündnis Zumsaru und Haskala mit Infostand auf dem Boulevard von Saalfeld gegen das eröffnete AfD-„Bürgerbüro“ +++ Erinnern heißt Handeln - Keine Toleranz für die Verhöhnung des Gedenkens an die Opfer der Shoah +++ Am Thüringer Meer tut sich was – Bodo Ramelow zu aktuellen... Weiterlesen