Jugendförderung in Thüringen deutlich verbessert
„Durch die Erhöhung der Landesmittel für die örtliche Jugendförderung im Jahr 2018 von 12 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro durch die rot-rot-grüne Landesregierung erreichen wir eine wesentlich wirksamere Kinder- und Jugendarbeit in Thüringen“, betont Kati Engel, jugendpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Sie bezieht sich auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Weiterlesen
Aktuelle Stunde zu Niedriglöhnen und Hartz IV
„Missbrauch von Leiharbeit unterbinden - Hartz IV durch Mindestsicherung ersetzen“ – das ist das Thema der Aktuellen Stunde der Linksfraktion zur morgen beginnenden Sitzung des Thüringer Landtags. „Prekäre Beschäftigung und Hartz-IV-Leistungen unterhalb der Armutsgrenze haben unsere Gesellschaft gespalten. Manche wenden sich frustriert von demokratischer Politik ab. Es ist höchste Zeit, diesen Menschen die Hand zu reichen und ihnen würdevolle Beschäftigungsbedingungen und ein Leben ohne Armut zu ermöglichen. Die Korrekturen sind überfällig. Wir fordern die Landesregierung auf, dazu mit einer Bundesratsinitiative konkrete Vorschläge zu unterbreiten, um einen Sozialstaatsdialog zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme zu befördern und Menschen Alternativen aufzuzeigen“, begründet Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion, die Aktuelle Stunde. Weiterlesen
Innenausschuss beschließt Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach
„Die heutige Beschlussfassung des Ausschusses für Inneres und Kommunales zum Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach ist ein weiterer Schritt zur Bildung einer starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Weiterlesen
Enquetekommission Rassismus: Vorschläge für Arbeitsmarkt stoßen auf Zustimmung
„Dass sämtliche Anzuhörende die für den Bereich Arbeitsmarkt vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen unterstützen, belegt, wie gut die Kommission gearbeitet hat“, so das Fazit der LINKEN Kommissionsmitglieder Christian Schaft, Katharina König-Preuss und Sabine Berninger zur gestrigen Anhörung der Enquetekommssion Rassismus. Angehört wurden VertreterInnen verschiedener arbeitsmarktpolitischer Akteure in Thüringen: des IQ-Netzwerks, das in Trägerschaft des Bildungswerkes der Thüringer Wirtschaft e.V. die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Migrationshintergrund koordiniert, des Instituts für Soziologie der FSU Jena, des Projektes Faire Mobilität beim DGB Bildungswerk Thüringen und des Instituts für Berufsbildung und Sozialmanagement. Weiterlesen
Erfurt, Berliner Platz: Der Nikolaus klingelt.
Susanne Hennig-Wellsow in ihrem Wahlkreis zum Nikolaustag unterwegs. Weiterlesen
Der Anstoß Dezember 2018 ist online!
In dieser Ausgabe u.a.: Bilder des Jahres +++ Gesamtmitgliederversammlung - Auftakt für das Wahljahr 2019 +++ Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag +++ In mehrfacher Hinsicht Unsinn: Zum Kreisparteitag der CDU +++ Perfide +++ Jeder Mensch ist Poölitiker - Gedanken zur Demokratie +++ Antwort zum Migrationspakt +++ Von Bayern lernen... - Offener Brief zur gescheiterten Petition zur Problematik Scheinkandidaturen +++ Hausrecht der Arbeitgeber hebelt Streikrecht nicht aus +++ „Ich habe den König weggelassen und nur den Vater gespielt“ +++ Märchenhaftes Weiterlesen
Beratung des Kreisvorstandes - November 2018
In der Beratung des Kreisvorstandes am 12. November informierte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion über ein gemeinsames Treffen der linken Kreistagsfraktionen des Saale-Orla-Kreises und unseres Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Schwerpunkte waren dort der Beschluss des ZASO zur Erhöhung der Gebühren, die Linkenmühlenbrücke und die Rettungsleitstelle. In der Vorstandssitzung ging es des Weiteren um das geplante Treffen der BO-Vorsitzenden mit dem Kreisvorstand und um die Vorbereitung der GMV. Weiterlesen
Steffen Kania und die CDU im Kreis schüren Ängste der Bevölkerung
Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN, weist die Kritik Steffen Kanias an der Schulnetzplanung der Landesregierung entschieden zurück. Auf dem Kreisparteitag der CDU am vergangenen Freitag führte Kania lt. heutiger OTZ aus, die derzeitige Schulnetzplanung der Landesregierung gefährde die Schulen auf den Dörfern. Diese Behauptung Steffen Kanias ist in mehrerlei Hinsicht falsch. Die Schulnetzplanung ist schon immer Sache der Schulträger, also der Landkreise. Das Land muss die Lehrer zur Verfügung stellen... Weiterlesen
Scheinkandidaturen nicht verhindert
Wenige Monate vor den Kommunalwahlen 2019 in Thüringen sind Landräten und Bürgermeistern immer noch sogenannte „Scheinkandidaturen“ erlaubt. Wenn aber Bürgermeister oder Landräte sich an die Spitze der Wahllisten stellen und ihre Wahl dann nicht annehmen, ist das Wählertäuschung. DIE LINKE in Thüringen wirbt seit Jahren dafür, dass Scheinkandidaturen verboten werden. Weiterlesen
Die Welt spricht Kindergarten
Das aktuelle Themenjahr der bis 2022 laufenden Fröbeldekade-Thüringen steht unter dem Motto „Fröbel und die Politik“. Konkretes Projekt dazu: die angestrebte Petition DIE WELT SPRICHT KINDERGARTEN, die zum Ziel hat, den Namen KINDERGARTEN wieder im öffentlichen Sprachgebrauch zu etablieren. Selbst in China heißt es „KINDERGARTEN“. Davon durfte sich Frank Persike vor Ort überzeugen. Weiterlesen
Abfallgebührenerhöhung im ZASO – ein familienpolitischer Tiefschlag
In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der ZASO-Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2021 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Nachdem die Fraktion des SOK die Gebührenerhöhung in ihrem Kreistag bereits thematisiert hatte, wird auch die Fraktion des Landkreises SA-RU für die kommende Kreistagssitzung die detaillierte Auskunft über die Begründung der Gebührenerhöhung und des Wegfalls der personenbezogenen Staffelung fordern. Weiterlesen
Ein Fischfilet für Saalfeld – Deutungshoheit über Kultur und Kunst
Am 9. November soll im Klubhaus der Jugend in Saalfeld die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftreten. Das Konzert war kurz nach Beginn des Kartenvorverkaufs bereits komplett ausverkauft, die Gruppe ist beliebt und hat sich einen Namen gemacht. Doch der geplante Auftritt in Saalfeld wirft auch dunkle Schatten voraus. Die AfD sowie der ehemalige Landrat Dr. Werner Thomas und mit ihm auch einige andere Akteure der CDU im Kreis machen gegen den Auftritt der Band mobil. Weiterlesen
Der November-Anstoß ist online
In dieser Ausgabe u.a.: Stell dir vor, es ist Landesjugendtreffen... und keiner geht hin. +++ Antwort von Dietmar Bartsch an den Stadtverband Saalfeld +++ Mitgliederversammlung Stadtverband Saalfeld +++ Saalfeld ist immer eine Reise wert... +++ Die Welt spricht Kindergarten - Das Zwischenergebnis +++ Partnerschaft mit Dolyna +++ Ein Fischfilet für Saalfeld - Deutungshoheit über Kultur und Kunst +++ Scheinkandidaturen nicht verhindert +++ Stadtplanung Rudolstadt Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt Weiterlesen
Stadtplanung Rudolstadt - Gedanken zum Stadtentwicklungskonzept Rudolstadt
Derzeit wird in Rudolstadt der Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) 2030 beraten. In mehreren öffentlichen Veranstaltungen haben sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Diskussion eingebracht. Ich hatte mich als Stadtratsmitglied an den Beratungen beteiligt und vorab dem Rathaus schriftliche Bemerkungen zum Entwurf zugeleitet. Ich gebe einige davon hier wieder: Der Entwurf der Stadtentwicklungskonzeption stellt in übersichtlicher und umfangreicher Form das bisher Erreichte und sowohl mögliche als auch wünschenswerte Vorhaben der weiteren Entwicklung Rudolstadts dar. Vom Umfang kann man das ISEK getrost als Leitfaden nicht nur bis 2030, sondern sogar bis 2050 ansehen. Weiterlesen
Beratung des Kreisvorstands - Oktober 2018
Die Oktober-Beratung des Kreisvorstands fand am 16. Oktober statt. Schwerpunktthema waren die von Landesvorstand, Landesarbeitsgemeinschaften und Einzelpersonen eingereichten Anträge an den Landesparteitag und zwei Änderungsanträge aus dem Kreisverband. Weiterlesen