Internationaler Frauentag – Gleichstellung verwirklichen
Alles Gute zum Internationalen Frauentag 2021 wünschen euch Karola Stange und Bodo Ramelow. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März konstatiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion die LINKE, hinsichtlich der besonderen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen: „Ein Jahr Leben in der Pandemie hat eines deutlich... Weiterlesen
Finanzierung des Gewaltschutzes muss kommunale Pflichtaufgabe werden
Die Ergebnisse einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Stange und Bilay bestätigen unsere langjährige Forderung, die Finanzierung der Gewaltschutzeinrichtungen gesetzlich zu regeln. Dabei muss die bestehende Finanzierungssystematik geändert werden, um die dringend nötige Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen realisieren zu können. DIE... Weiterlesen
Steffen Dittes zum Vorsitzenden der Linksfraktion gewählt
Nachdem Susanne Hennig-Wellsow den Fraktionsvorsitz in dieser Woche niedergelegt hat, ist heute Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zudem wurde das Gremium um eine weitere Stellvertretung erweitert, um die paritätische Besetzung sicherstellen zu können. Zu den Stellvertreter*innen gehört nun... Weiterlesen
Innen- und Kommunalausschuss: 80 Millionen Euro für Gemeinden und Städte für geringere Gewerbesteuer im Jahr 2021
Zum gestrigen Beschluss des Innen- und Kommunalausschusses zum Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Mit dem Beschluss zum neuen Gesetzespaket haben wir die Grundlage gelegt, um... Weiterlesen
Landtag stärkt Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretungen während der Pandemie – weitere Schritte zur Demokratisierung der Kommunen
„Mit dem Beschluss im Innen- und Kommunalausschuss haben heute die Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und GRÜNE gemeinsam mit der CDU den Weg freigemacht, digitale Ratssitzungen zu ermöglichen. Damit stellen wir die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente auch in Krisenzeiten sicher. Zudem entwickeln wir die Demokratie vor Ort weiter“,... Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion informiert
In der Kreistagssitzung Oktober 2020 hatten Redner aus mehreren Fraktionen ihren Unmut über die Schließung weiterer Sparkassenfilialen im Landkreis zum Ausdruck gebracht. Auch die Fraktion die LINKE bedauert die Verschlechterungen im Dienstleistungsangebot der Sparkasse. Uns erschien die in Teilen wütende und unsachliche Kritik am... Weiterlesen
Kundgebung anlässlich des ersten Jahrestages des rassistischen Anschlags in Hanau
Am Freitag, dem 19. Februar 2021, jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet wurden, zum ersten Mal. Im Nachgang der rassistischen Morde erschoss der Täter erst seine Mutter und dann sich selbst. Am Freitag, dem 19. Februar 2021 findet ab 14:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr eine... Weiterlesen
Anstoß Februar 2021
Leonard Peltier: Seit 45 Jahren im Gefängnis +++ Solidarisch durch die Krise: LINKE verteilt FFP-2-Masken +++ Angriff auf das Thüringer Schulportal +++ Der Faire Handel und die Weltläden in Saalfeld und Rudolstadt +++ Schule in Corona-Zeiten: Versetzungsgarantie um jeden Preis? +++ Corona und der Sport im Landkreis +++ Erzähl mal - Wie ich das Ende... Weiterlesen
Gedenken am 27.01.2021 – DASS AUSCHWITZ NICHT NOCH EINMAL SEI
Wie sollten wir in dieser Zeit gedenken? Laut, still, allein, digital oder vor Ort? Alles ist richtig und möglich. Die Hauptsache ist doch, dass wir gedenken! Es gibt im Landkreis viele Orte, an denen wir an diesem Tag gedenken können und müssen. Lasst uns gemeinsam an diesem Tag an vielen Orten gedenken und dokumentiert es! Damit können wir auch... Weiterlesen
Anstoß Januar 2021
2020: Rückblick auf ein Jahr im Zeichen der Pandemie +++ Neues aus dem Kreisvorstand +++ Thema: Kreistag - Einnahmen und Ausgaben des Landkreises +++ DIE LINKE SLF-RU verlangt Untersagung der sogenannten Spaziergänge der Querdenker: Ohne Mindestabstand und Maske! +++ Beitrag zu faschistischen Übergriffen in Griechenland: "Mein Pavlos, wir haben... Weiterlesen
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE zu OTZ-Bericht und -kommentar über die Kreistagssitzung
Aus dem Bericht geht nicht hervor, dass an der Aussprache zum Haushaltsentwurf auch die Fraktion DIE LINKE beteiligt war. Deren Vorsitzender gehört übrigens denjenigen „paar Parlamentsdinos“ an, „die als Volksvertreter schon länger das Volk vertreten, als der Landrat Abitur hat“ – so der Lokalredakteur – und die, glaubt man seinem Kommentar, mit... Weiterlesen
Kreisverband DIE LINKE fordert Untersagung der sogenannten Spaziergänge der Querdenker
Der Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt fordert angesichts der massiv steigenden Zahlen der mit Corona infizierten Menschen und dem damit verbundenen wachsenden Problem insbesondere für Ärzt*innen und Pflegepersonal eine Untersagung jeglicher sogenannten Spaziergänge der ‚Querdenker‘ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. „In den vergangenen... Weiterlesen
Anstoß Dezember 2020
Schauen wir in die Zukunft +++ Ruhe und Frieden +++ Neues aus dem Kreisvorstand +++ Die Kreistagsfraktion informiert +++ Pressemitteilung der Kreistagsfraktion: Neuer Anlauf für mehr Transparenz +++ Koalition hält Wort: Finanzgarantie für Thüringer Kommunen +++ Protest gegen Eigenbebauung: Liquidierung von Garagen in Bad Blankenburg +++ Als die... Weiterlesen
Ein Leserbrief an die OTZ
Man liest es und reibt sich verwundert die Augen. Da stellt die AfD-Fraktion im Stadtrat Rudolstadt den Antrag, öffentliche Sitzungen u. a. wegen der Pandemie im Internet zu übertragen. Im März, also schon zu Beginn der Pandemie, hatte die AfD-Kreistagsfraktion gegen einen sachgleichen Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, nachdem sich... Weiterlesen
Anstoß November 2020
Präsidentschaftswahlen und die Native Americans +++ Herausforderungen: Brief der Landesvorsitzenden +++ Neues aus dem Kreisvorstand +++ Die Kreistagsfraktion informiert +++ Pressemitteilung der Kreistagsfraktion: Hygienespaziergänge ohne Ansprechpartner +++ Fröbel in China +++ Corona und der Sport +++ Dialektik: bestes Arbeitsmittel und schärfste... Weiterlesen