Integration muss von allen Menschen kommen
“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung.... Weiterlesen
Kindergeld, Elterngeld und Geburtsurkunde künftig digital
Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen „Digitale-Familienleistungen-Gesetzes“ erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion: „Dieses Gesetz bringt eine deutliche Entlastung für Eltern nach einer Geburt. Wenn durch digitale Antragsstellung die Anzahl der Behördengänge verringert werden kann oder ganz... Weiterlesen
Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern
Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit... Weiterlesen
Meistergründungsprämie für Thüringen kommt
Nach langen Verhandlungen, in denen sich DIE LINKE stark für die Meistergründungsprämie im Handwerk eingesetzt hat, verkündet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Ich freue mich, dass es trotz aller Schwierigkeiten auf der letzten Etappe gelungen ist, eine Einigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zu... Weiterlesen
Starke Lobby für Frauenrechte und starke Gleichstellungsbeauftragte maßgebliche Forderungen zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Jährlich mahnt der 25. November die Gesellschaft hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen. Es wird auf die hohen Zahlen im Hellfeld und die tiefen Abgründe im Dunkelfeld aufmerksam gemacht. „Jährlich wird zudem darauf hingewiesen, dass wir alle Frauen kennen, die Opfer von Gewalt wurden – denn jede dritte Frau erlebt sie. Und jährlich sagt diese Zahl... Weiterlesen
Ein Leserbrief an die OTZ
Man liest es und reibt sich verwundert die Augen. Da stellt die AfD-Fraktion im Stadtrat Rudolstadt den Antrag, öffentliche Sitzungen u. a. wegen der Pandemie im Internet zu übertragen. Im März, also schon zu Beginn der Pandemie, hatte die AfD-Kreistagsfraktion gegen einen sachgleichen Antrag der Fraktion DIE LINKE gestimmt, nachdem sich... Weiterlesen
Anstoß November 2020
Präsidentschaftswahlen und die Native Americans +++ Herausforderungen: Brief der Landesvorsitzenden +++ Neues aus dem Kreisvorstand +++ Die Kreistagsfraktion informiert +++ Pressemitteilung der Kreistagsfraktion: Hygienespaziergänge ohne Ansprechpartner +++ Fröbel in China +++ Corona und der Sport +++ Dialektik: bestes Arbeitsmittel und schärfste... Weiterlesen
Zum Bericht des Leiters der LPI über die Sicherheitslage im Landkreis
Der Leiter der Landespolizeiinspektion (LPI) berichtete in der Kreistagssitzung am 12.10. über die Sicherheitslage im Landkreis. Dabei äußerte er sich auch zu den nicht angemeldeten und ohne Versammlungsleiter durchgeführten „Hygienespaziergängen“ im Städtedreieck. Seinen Angaben zufolge gab es für die Polizei keine Sicherheitsprobleme, ansonsten... Weiterlesen
Anstoß Oktober 2020
Die Kreistagsfraktion informiert +++ Mitgliederversammlung des Saalfelder Stadtverbandes +++ ['solid] – seit sechs Monaten endlich wieder mal analog +++ Anfängliche Verzögerung: Landesparteitag in Zeiten von Corona +++ 30 Jahre Einheit - Projekt zweiteroktober90: Eine Dokumentation über rechtsextreme Ausschreitungen zur Wiedervereinigung +++... Weiterlesen
Stadtverband Saalfeld wählt neuen Vorstand
Am Donnerstag, dem 08.10.2020, traf sich die Saalfelder LINKE zu ihrer Mitgliederversammlung. Katharina König-Preuss informierte über die aktuelle Situation im Thüringer Landtag. Mehrere Stadträte berichteten von ihrer bisherigen Arbeit und zum Thema Seebrücke. DIE LINKE Saalfeld fordert das Bekenntnis der Kreisstadt zur Initiative „Seebrücke –... Weiterlesen
Anstoß September 2020
Susanne Hennig-Wellsow: Visionen zur Kandidatur +++ Die Kreistagsfraktion informiertEine unendliche Geschichte +++ Sechs Monate nach Hanau: Gedenkkundgebung in Saalfeld +++ Moria brennt +++ Erbe der Kolonialzeit: Glorifizierungen, "Traditionen", Begrifflichkeiten, Persönlichkeiten +++ Erzähl mal: Aus dem Archiv - Landesdelegiertenkonferenz der PDS... Weiterlesen
Ist rot-rot-grün an der Misere schuld?
Heute Abend soll vor dem Kulturpalast in Unterwellenborn eine Mahnwache des Vereins Kulturpalast Unterwellenborn e.V. stattfinden. Lt. OTZ vom 10.09. wollen die Mitglieder des Vereins „trotz allen Ärgers und mancher Enttäuschung … nicht aufgeben, um für den Palast noch eine Zukunft zu ermöglichen.“ Im Artikel ist auch eine Äußerung des... Weiterlesen
Anstoß August 2020
Geschichte des "Schwarzeck" +++ Neues aus dem Kreisvorstand +++ Ein halbes Jahr Kreisvorsitz +++ Flüchtlinge und Demos gegen Corona – Die Kreistagsfraktion informiert +++ Zusätzliche Kreistagssitzung am 31. August +++ Das Scheitern der Ideologen? +++ Leserbrief zu einem OTZ-Kommentar von Herrn Riebartsch +++ Demo-Zitate: Antwort auf den Leserbrief... Weiterlesen
Anstoß Juli 2020
DIE LINKE. Thüringen – eine dreißigjährige Erfolgsgeschichte: Pressemitteilung des Landesverbandes +++ Schulen in Corona-Zeiten: Corona + Lehrer + Schüler = Ausnahmezustand +++ Bürgermeisterwahl in Uhlstädt-Kirchhasel: Denkbar knapp, aber gewonnen! +++ Kreistag: Kreisausschusssitzung Juli und Ausblick auf die Kreistagssitzung +++ Vom Wahlabend bei... Weiterlesen
Denkbar knapp – aber gewonnen!
Am 8. Oktober wird Genosse Frank Dietzel die Amtsgeschäfte als Bürgermeister der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel übernehmen. – Bei der Wahl am 28. Juni 2020 konnte weder der Amtsinhaber noch eine_r der beiden Herausforderer die absolute Mehrheit erreichen. Deshalb wurde eine Stichwahl erforderlich, die am 12. Juli stattfand. – Lt. vorläufigem Ergebnis... Weiterlesen