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Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern

Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit und in den Parlamenten setzte eine Diskussion darüber ein, dass bei einem weiteren Fortgang der Pandemie die von den Menschen gewählten Abgeordneten wieder stärker in die Verantwortung kommen und an Entscheidungen beteiligt werden müssen. 

Dies ist auch aus Sicht der Fraktion DIE LINKE zwingend geboten, die Parlamente sind die Basis der repräsentativen Demokratie und Garant für die Gewaltenteilung. Gleichermaßen dem Demokratieprinzip folgend trifft dies auch auf die Kreistage und Gemeinderäte auf kommunaler Ebene zu. Deshalb setzt sich DIE LINKE im Thüringer Landtag für einen starken Parlamentarismus auch in Pandemie-Zeiten ein. Wie sichern wir die demokratische Beteiligung? Unser  »Linksfraktion kompakt« erklärt die wichtigsten Punkte.