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Sascha Krüger

Kreisverband DIE LINKE fordert Untersagung der sogenannten Spaziergänge der Querdenker

Der Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt fordert angesichts der massiv steigenden Zahlen der mit Corona infizierten Menschen und dem damit verbundenen wachsenden Problem insbesondere für Ärzt*innen und Pflegepersonal eine Untersagung jeglicher sogenannten Spaziergänge der Querdenker im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

„In den vergangenen Wochen war durchgängig feststellbar, dass sich die ‚Querdenker‘ weder an Mindestabstand noch an sonstige Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hielten“ so der Kreisvorsitzende Sascha Krüger.

Mitglieder der Partei DIE LINKE hatten sowohl in Saalfeld als auch in Rudolstadt in den vergangenen Monaten die Aufläufe der ‚Querdenker‘ beobachtet. Durchschnittlich waren in Saalfeld 60 Personen und in Rudolstadt 50 beteiligt. Ein konsequentes Eingreifen der Polizei war dabei nicht zu beobachten.

„Die Krankenhäuser in Thüringen sind kurz vor der Auslastungs-, das Personal teils am Rand der Belastungsgrenze. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Diese kann man jedoch von den Querdenkern nicht erwarten. Umso notwendiger ist es angesichts des sich massiv ausbreitenden Virus, seitens der Verantwortungsträger konsequent vorzugehen und die Möglichkeiten des hohen Gutes des Versammlungsrechts auch zu nutzen. Im konkreten Fall bedeutet das: Untersagung der für Montag beworbenen Spaziergänge der Querdenker, welche unseres Wissens nicht angemeldet wurden. Bereits das stellt – unabhängig von der Corona-Pandemie – einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht dar, weswegen der Landkreis analog dem Beispiel anderer Städte wie bspw. Leipzig mit einem Verbot agieren sollte“, so Sascha Krüger abschließend.