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Frank Kuschel

Höhere Entschädigungen auch für ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete

„Die Ankündigung des Thüringer Kommunalministers, die Besoldung für hauptamtliche Bürgermeister, Landräte und Beigeordnete erhöhen zu wollen, ist richtig. Jetzt sollte aber auch eine Anpassung der Höhe der Aufwandentschädigungen für die ehrenamtlichen Bürgermeister und Beigeordneten vorgenommen werden“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die letzte Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete erfolgte im Jahr 2009. „Da wird es Zeit, auch hier zu handeln“, fordert Kuschel.

„Die Ankündigung des Thüringer Kommunalministers, die Besoldung für hauptamtliche Bürgermeister, Landräte und Beigeordnete erhöhen zu wollen, ist richtig. Jetzt sollte aber auch eine Anpassung der Höhe der Aufwandentschädigungen für die ehrenamtlichen Bürgermeister und Beigeordneten vorgenommen werden“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die letzte Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeister und Beigeordnete erfolgte im Jahr 2009. „Da wird es Zeit, auch hier zu handeln“, fordert Kuschel.

Wenn für hauptamtliche Bürgermeister, Landräte und Beigeordnete die Bezahlung verbessert wird, sollte auch bei den vielen ehrenamtlichen Amtsinhabern nachgezogen werden.
Im Juli 2019 hatte der Thüringer Kommunalminister in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt, dass über diese Frage entschieden werden soll, wenn die Gemeindeneugliederungen im Wesentlichen abgeschlossen sind (vgl. DS 6/7505).

„Wir werden uns dafür einsetzen, dass es zügig zu Verbesserungen auch für die ehrenamtlichen Bürgermeister und Beigeordneten kommt“, so Kuschel.