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Rainer Kräuter

Gesamtmitgliederversammlung – Auftakt für das Wahljahr 2019

Mit 30 Mitgliedern hat der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt an der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt teilgenommen. Die Gesamtmitgliederversammlung war notwendig geworden, um im gemeinsamen Wahlkreis für die Europawahl die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Kreisverbände zu wählen, die an der Vertreter_innenversammlung der Bundespartei teilnehmen,

Mit 30 Mitgliedern hat der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt an der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt teilgenommen. Die Gesamtmitgliederversammlung war notwendig geworden, um im gemeinsamen Wahlkreis für die Europawahl die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Kreisverbände zu wählen, die an der Vertreter_innenversammlung der Bundespartei teilnehmen, die im Februar des kommenden Jahres die linke Liste für die Europawahl 2019 aufstellen werden.

Unser Kreisvorsitzender nutzte die Möglichkeit eines Grußwortes an die GMV, um vier Schwerpunkte darzustellen.

  1. Es geht zuallererst um Zusammenhalt, Solidarität und Aufrichtigkeit der Genossinnen und Genossen unserer Partei untereinander.
  2. Es geht um interne Ehrlichkeit in unserer Partei. Relativ leicht ist es, ein Versprechen zu machen – ob das im Wahlprogramm ist, oder ob es sich um eine persönliche Zusage zum Beispiel im Rahmen der persönlichen finanziellen Verpflichtungen gegenüber unserer Partei handelt. Bei der Umsetzung werden dann zumeist offene Fragen nicht beantwortet. Rainer kritisierte an dieser Stelle scharf, dass es Genossinnen und Genossen unserer Partei gibt, die ihre finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Landespartei nicht erfüllen.
  3. Sicherlich kann man über Kooperationsmodelle von Kreisverbänden nachdenken. Keiner sollte aber denken, dass parteiinterne Zentralisierung die Schlagkraft und die Kampfkraft in der Fläche erhöhen würden. Eher führe diese Entwicklung zum Niedergang der Schlagkraft in der Fläche. Rainer stellte dar, dass ein Zusammenschluss des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt mit einem anderen Kreisverband unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen nicht verhandelt werden kann.
  4. Bevor wir über den Zusammenschluss von Kreisverbänden nachdenken, müssen wir alle Kraft in die Erstellung unserer Listen für die Kommunalwahl 2019 setzen und über jüngere Kandidaten, auch auf den vorderen Plätzen, nachdenken – ohne dabei die älteren und erfahrenen Genossen zu vernachlässigen.

Ralph Lenkert, Mitglied unserer Bundestagsfraktion, stellte in seinem Gastbeitrag dar, dass ohne Ökologie der soziale Friede nicht mehr gewährleistet ist.

Von Martin Schirdewan, der Ende 2017 für unsere Partei ins Europaparlament nachgerückt war, wurde eine Videobotschaft eingespielt. Martin wird im Fall seiner Wahl das Thüringer Büro von Gabi Zimmer übernehmen, die nicht wieder zur Wahl antritt. Am Tag unserer GMV wurde Martin vom Bundesausschuss unserer Partei für Platz 1 der Europaliste vorgeschlagen.

Im Ergebnis der Arbeit der Mandatsprüfungskommission wurde festgestellt, dass an der Veranstaltung 80 Personen teilgenommen haben. Von diesen waren 75 stimmberechtigt – 45 aus dem Saale-Orla-Kreis, 30 aus unserem Kreisverband.

In der anschließenden Diskussion wurde eine Debatte über die Zustimmung unserer Verbandsräte zur Erhöhung der Müllgebühren geführt. Offen wurde von einem jungen Genossen der Rücktritt unserer Verbandsräte gefordert. Diese Forderung fand aber letztlich keine Mehrheit.

Trotzdem war der Grundtenor, dass es falsch war, den Erhöhungen zuzustimmen. Es gab zu wenig Transparenz, die Gründe für die geplante Erhöhung der Beiträge war wenig nachvollziehbar. Vordergründig geht es doch vor allem darum, Müllentstehung zu vermeiden.

Zur Debatte um die Auseinandersetzung zwischen unserer Bundestagsfraktionsvorsitzenden und unserer Parteivorsitzenden fand auch Rainer deutliche Worte:

„DIE LINKE. hat schon immer aus einer außerparlamentarischen Opposition heraus Kraft für die eigene Arbeit gezogen. Es liegt ausschließlich in der persönlichen Antipathie zwischen den Beteiligten, dass diese Kraft hier nicht generiert werden kann. Es wäre ein schwerer Fehler, die Bundestagsfraktionsvorsitzende abzuwählen. Alle haben in dieser Auseinandersetzung, die schnellstens beendet werden muss, Fehler gemacht.“

In der Debatte um die AfD war sich die Gesamtmitgliederversammlung einig, dass es sich um die Partei der permanenten Entgleisung handelt, die öffentlich und permanent bekämpft werden muss.

Im Ergebnis der Wahlen wurden Birgit Pätzold und Rainer Kräuter aus unserem Kreisverband sowie Barbara Hofmann und Michael Gerner aus dem Saale-Orla-Kreis zur Vertreter_innenversammlung der Bundespartei delegiert, um im Februar die linke Liste für die Europawahl mit aufzustellen.