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Torsten Wolf

Thüringen mit guten Noten beim Bildungsmonitor

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“ Weiterlesen


Kati Engel

Azubi-Ticket: Der größte Verkehrsverbund geht voran

Die jugend- und ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kati Engel begrüßt das von der Landesregierung vorgestellte Konzept zur Einführung eines Azubi-Tickets: „Nach langen Verhandlungen kommt es nun ab Oktober tatsächlich zu verbesserten Bedingungen für Azubis. Wir finden gut, dass nicht nur die Wege zum Arbeitsort und zur Berufsschule, sondern auch der Freizeitverkehr unbürokratisch unterstützt werden." Weiterlesen


Steffen Dittes

Thüringen soll zu den Spitzenreitern in der Informationsfreiheit gehören

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Kabinettssitzung, in der die Landesregierung einen Entwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz beraten und ein Anhörungsverfahren mit Fachverbänden beschlossen hat: „Nach der Verabredung im Koalitionsvertrag, einer Fachtagung der Koalitionsfraktionen und einem Landtagsbeschluss zur Erarbeitung eines Transparenzgesetzes mit Etablierung eines anonymen und kostenfreien Transparenzregisters geht die Landesregierung jetzt den nächsten Schritt. Thüringen braucht eine moderne öffentlichen Verwaltung, die die Grundlagen ihres Handelns von sich aus öffentlich und damit auch ihre Entscheidungsfindung transparent macht.“ Weiterlesen


Christian Schaft

Hochschulpolitische Leitlinien mit wichtigen Rahmensetzungen

Das Kabinett hat heute die „Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“ beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße insbesondere, dass sich der rot-rot-grün geführte Freistaat auch weiterhin dazu bekennt, die Hochschulen angemessen finanziell auszustatten, und weitere Mittelzuwächse in den kommenden Jahren vorsieht. Die hochschulpolitischen Leitlinien bestimmen auch - ausgehend vom neuen Hochschulgesetz - wichtige Rahmensetzungen in den Bereichen Diversität, Internationalisierung, Gleichstellung und Gute Arbeit, auch wenn die eine oder andere konkretere Maßnahme schon hier wünschenswert gewesen wäre.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Mitglieder der Identitären Bewegung wegen gefährlicher Körperverletzungen angeklagt

Führende Thüringer AfD-Politiker verharmlosen immer wieder die extrem rechte Identitäre Bewegung (IB), die über Schnittmengen zur AfD verfügt, als vermeintlich gesetzestreu. Sie begehe keine Straftaten, erst recht keine Gewaltdelikte. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stefan Möller, sagte in der Vergangenheit, dass Mitglieder der Identitären Bewegung nicht gegen die öffentliche Sicherheit verstoßen würden. Dazu äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, vor dem Hintergrund einer Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen von ihr: „Mehrfach gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Waffengesetz, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und andere Straftaten in Thüringen wurden alleine in den letzten drei Jahren in 17 Fällen Mitgliedern der Identitären Bewegung im Freistaat zugerechnet. Die aktuelle Antwort der Landesregierung (siehe Anhang) widerlegt die Märchen der AfD und macht erneut deutlich, dass die Identitäre Bewegung nicht nur eine Gefahr für die Demokratie ist, sondern ihre Mitglieder, die teils aus der Neonazi-Szene stammen, offenkundig kriminell sind.“ Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß August ist online

In dieser Ausgabe u.a.: Nicht unsicherer geworden: Polizeiliche Kriminalstatistik im Kreistag vorgestellt +++ Vorstand in Rudolstadt gewählt +++ Geheim bis ins Jahr 2134: Bilanz zum Ende des NSU-Prozesses +++ Heraus zum Antikriegstag! Den 2 % der NATO 100 % Widerstand entgegensetzen! +++ Gnade uns Gott! Warum Politiker nicht über die Auslegung von Recht und Gesetz zu entscheiden haben dürfen +++ Armutsflüchtlinge und Lifestyle-Messe +++ In dubio pro reo +++ Brief des Stadtvorstands Saalfeld an Partei- und Fraktionsvorsitzende Weiterlesen


Sascha Krüger

Was die Presse sieht – ein Kommentar zum Bundesparteitag

Sascha Krüger, Sprecher der [´solid]-Gruppe Saalfeld-Rudolstadt, hat sich in einem Kommentar, den er der Anstoßredaktion zur Verfügung gestellt hat, zur 1. Tagung des 6. Bundesparteitages geäußert. Weiterlesen


Hubert Krawczyk

Dramatik vor der Sommerpause

Am 26. Juni 2018 fand die 26. Sitzung unseres Kreistages statt. Hier der Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Hubert Krawczyk. Weiterlesen


Sven Kurzhauer

Brief des Stadtvorstands Saalfeld an Partei- und Fraktionsvorsitzende

Der Stadtverband Saalfeld hat sich mit einem Brief an die Bundes- und Fraktionsvorsitzenden der Partei gewednet, den wir an dieser Stelle zur Kenntnis geben. Weiterlesen


Manfred Pätzold

Bericht des Schatzmeisters – gehalten auf der Gesamtmitgliederversammlung in Bad Blankenburg am 23.06.2018

Dies ist kein ausführlicher Bericht mit vielen Zahlen, sondern nur ein kurzer Abriss über unsere finanzielle Situation angesichts der in der nächsten Zeit anstehenden Herausforderungen. Das Spendenaufkommen insgesamt liegt derzeit seit Jahresbeginn bei 2.835 €. Da liegen wir entsprechend unserer Planung durchaus im Soll... – Weitere Themen waren u.a. die Beiträge und die Mandatsträgerbeiträge. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes: Kommunal- und Europawahlen, Mandatsträgerbeiträge und Thüringen Plan – Zukunft Schule

Am 23.06.2018 hatte der Kreisvorstand zu einer Gesamtmitgliederversammlung in das Vereinshaus in Bad Blankenburg eingeladen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen folgten der Einladung. Die Teilnehmer konnten die Landes- und Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, begrüßen, die in einem 20-minütigen Beitrag die aktuellen Themen der Bundes- und Landespolitik anriss. Anschließend nutzten die Genossinnen und Genossen die Möglichkeit, Fragen an sie zu stellen. Weiterlesen


R.K.

Beratung des Kreisvorstands - Juli 2018

Schwerpunkte der Beratung des Kreisvorstands am 10. Juli waren die Auswertung der Gesamtmitgliederversammlung, ein weiteres Mal die Mandatsträgerbeiträge unserer Kreistags- und Stadtratsmitglieder und die Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Weiterlesen


Redaktion Anstoß

Anstoß Juli ist online

In dieser Ausgabe u.a.: Aus dem Kreistag: Dramatik vor der Sommerpause +++ Gesamtmitgliederversammlung: Kommunal- und Europawahlen, Mandatsträgerbeiträge und Thüringen Plan – Zukunft Schule +++ Bericht des Schatzmeisters +++ Kampf um Themar: Nazikonzert mit Körperverletzung, Verstößen gegen das Waffengesetz, Bedrohungen, Volksverhetzung und verfassungsfeindlichen Symbolen +++ Ohne Beine laufen - Zur Verfasstheit der Parteistrukturen +++ Was die Presse sieht – Kommentar zum Bundesparteitag +++ KoRa im HASKALA Weiterlesen


Stefan

Kampf um Themar

Im Sommer 2017 bliesen Neonazis zum „Sturm auf Themar“. So jedenfalls der Slogan auf extra für ein Rechtsrockkonzert angefertigten T-Shirts, die sich offensichtlich großer Beliebtheit in der Szene erfreuen. Drei Neonazi-Konzerte, jeweils als „politische Kundgebung“ deklariert, um in die Vorzüge des Versammlungsrechts zu kommen, obwohl es sich eindeutig um kommerzielle Veranstaltungen handelte, fanden 2017 in dem kleinen Städtchen im Kreis Hildburghausen statt. Weiterlesen


Heike Bordes

Rollator für die Kreisverwaltung

Heike Bordes, Mitglied der linken Kreistagsfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat ihr Versprechen umgesetzt und den Landrat Marko Wolfram (SPD) einen Rollator geschenkt. Weiterlesen