Neues aus dem Saalfelder Stadtrat: Erste Sitzung
Die Linke Fraktion ist nur noch mit zwei Mandaten vertreten. Es ist immer noch ein unschönes Gefühl zu registrieren: wo früher die Plätze von Viola Rümpler und Ingo Götze besetzt wurden, sind jetzt Stadträte von SPD/Grüne zu finden. Nun, der Wähler hat entschieden und so sind die Sitze im Stadtrat verteilt:
Stärkste Fraktion ist die CDU mit 11 Sitzen. Es folgen die AfD mit 7, SPD 3, Die Linke, Bürger für Saalfeld, FDP und Bürger für Thüringen je 2 Sitze und Grüne mit einem. Unsere Fraktion hat sich somit halbiert. Als Konsequenz verloren wir die Sitze in 3 Ausschüssen und alle Aufsichtsräte. Die SPD bildet mit dem Grüne-Stadtrat eine Fraktion und die FDP hat sich entschieden, mit der CDU zusammenzugehen.
Das sind die ernüchternden Zahlen. Ab 2 Sitzen kann man im Saalfelder Stadtrat eine Fraktion bilden. Die Mitglieder sind nun Anja Rosenbusch und Sven Kurzhauer. Wir wägten auch den Anschluss an eine andere Fraktion ab, nicht ohne uns Rat bei unseren Mitstreitern einzuholen. Da käme SPD/Grüne in Frage. Wir entschieden uns für Eigenständigkeit und so bleibt die Frage ungeklärt, ob sie uns überhaupt genommen hätten. Zudem wollen wir auch wieder Gäste in unseren Fraktionssitzungen begrüßen. Als kleiner Partner in einer Fraktionsgemeinschaft könnte das etwas hinderlich sein, da man die Themen nicht vollumfänglich selbst wählen kann. Wie wichtig jede errungene Stimme beim Wählervotum ist, kann man an der Ausschussbesetzung ablesen. Die Bürger für Thüringen haben nur 160 Stimmen weniger als wir und gehen in den Ausschüssen leer aus. Uns dagegen fehlen 161 Stimmen zu den Bürgern für Saalfeld, um in allen Ausschüssen und zumindest einem Aufsichtsrat dabei zu sein zu können.
Deshalb der herzliche Dank an alle Kandidaten unserer Liste sowie die Unterstützer beim Wahlkampf. Auch ohne die Stimmen der „Nichtgewählten“ gäbe es wohl keine Linke Fraktion mehr im Saalfelder Stadtrat. Durch die Kandidatenaufstellung lernten wir auch neue Mitstreiter kennen, deren Herz links schlägt. Daraus ergibt sich Hoffnung für die kommenden Aufgaben. Trotz Wählerschwund sehe ich den Wahlkampf nicht als verfehlt an. Denken wir an die Aktion ‚Wo drückt der Schuh‘ mit Kartenaktion zur Vorbereitung eines linken Wahlprogramms im Bürgersinne. Auch das begleitende Wahlmaterial hob sich deutlich positiv von 2019 ab und 2019 waren wir so schlecht nicht!
Die Stadtratssitzung vom 19. Juni 2024 war die erste Sitzung des neuen Stadtrates, nachdem eine Woche zuvor die konstituierende Sitzung stattgefunden hatte. Es wurden die Ausschüsse und Aufsichtsräte besetzt und in Verbandsräte entsendet. Zuvor gab es eine Entscheidung zur Erneuerung des Bekenntnisses zur Saalfelder Erklärung. In der Saalfelder Erklärung bekennt sich der neugewählte Saalfelder Stadtrat „Für Toleranz und Zivilcourage – gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“. Die AfD verkündete ihre Enthaltung, da man ja vor einer Woche bei der Verpflichtung zum Stadtrat einen Eid schwor, dessen Inhalt der Erklärung nahekommt. 2019 hatte man diese Erkenntnis noch nicht, denn da stimmte man gegen die Erklärung. Beim Eidesschwur geht es um den vollen Einsatz für die Stadt Saalfeld und ihre Bürger. Unsere kleine Fraktion griff diesen Zusammenhang in der Erwiderung auf und wir sahen eine logische Konsequenz in der Zustimmung zur Saalfelder Erklärung. Warum also Enthaltung? Zur Unterstreichung beantragten wir namentliche Abstimmung zu diesem Bekenntnis. Schon nach Verkündung des Antrages ließ sich an der Reaktion der Stadträte Unverständnis bzgl. einer namentlichen Abstimmung vernehmen. So wurde der Antrag abgelehnt, bei nur 2 Ja-Stimmen unserer Fraktion. Die Saalfelder Erklärung selbst wurde bei 5 Enthaltungen aus der AfD angenommen. Natürlich ist die Saalfelder Erklärung nur ein symbolischer Akt, aber eine Unterstreichung der Bedeutung hätte ich mir schon gewünscht. Ob hier das um 18 Uhr stattfindende Fußball EM-Vorrundenspiel unserer Nationalmannschaft gegen Ungarn zu sehr lockte? Oder war es die anstehende konstituierende Sitzung des Kreistags, die ebenfalls um 18 Uhr begann? Einige Stadträte sind auch Mitglied im Kreistag. Der Mehrzeitaufwand wäre trotzdem angemessen gewesen. Selbst SPD/Grüne, die in der letzten Stadtratssitzung einen Antrag zum Bekenntnis der Stadt Saalfeld für ein weltoffenes Thüringen einbrachten, mochten uns hier nicht folgen.
Den ersten beiden Sitzungen schließt sich nun die Sommerpause an. Möge euch bzw. Ihnen, liebe geschätzte Leser, diese Erholung bringen und vor allem Neugier zum konstruktiven Austausch mit dem Fraktionsduo. Unsere schöne Stadt Saalfeld ist es wert.