Erste Verbandsversammlung des ZASO nach der Kommunalwahl
Am 21. Oktober 2019 fand die 159. Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) und die 76. Sitzung des Werkausschusses der Thermischen Verwertungsanlage Schwarza (TVS) in Pößneck statt. Mit großer Neugier und mit großen Erwartungen nahm ich an meiner somit ersten Verbandsratssitzung als neu gewähltes Verbandsratsmitglied teil. Der ZASO nimmt als Zweckverband die öffentlichen Aufgaben der Müllentsorgung der Landkreise Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt wahr. Bekanntlich hat jede Einwohnerin und jeder Einwohner der beiden Landkreise mindestens einmal pro Kalenderjahr mit diesem Zweckverband zu tun, immer dann, wenn der ZASO seine Gebührenbescheide verschickt. Genau darum ging es auch in der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl. Aber es begann erst einmal mit einem für mich merkwürdigen Ereignis. Der Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram, fand es nicht notwendig, die Verbandsräte seines eigenen Kreises zu begrüßen, er begrüßte freundlich die des Saale-Orla-Kreises und erst mit enormer Verzögerung uns aus Saalfeld-Rudolstadt.
Begonnen hat die Sitzung nach der Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung mit der Wahl des ZV-Vorsitzenden und der Stellvertreter. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Herr Modde (SOK) durch die anwesenden Verbandsräte mit neun Ja- und einer Nein-Stimme (zwei Enthaltungen) wiedergewählt. Seine Stellvertreter wurden Dr. Thomas (SLF-RU) mit acht Ja-und vier Nein-Stimmen, weiterhin Herr Möller (SOK) mit zehn Mal Ja (zwei Enthaltungen). Nach diesen Wahlen ging es direkt weiter mit Nachtragshaushalt, Finanzplänen und Feststellung von Jahresabschlüssen 2018 für den ZASO und der TVS.
Die Verbandsräte sprachen auch über den Antrag von Dr. Thomas (SLF-RU), der eine Deckelung der Gebühren für kinderreiche Familien zum Inhalt hat. Dieser wurde durch die Verbandsräte des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt unterstützt, jedoch durch die Verbandsräte aus dem Saale-Orla-Kreis abgelehnt. Da laut Satzung des ZASO bei einer Stimmenungleichheit der Antrag als abgelehnt gilt, hatte dieser keine Mehrheit gefunden. (Abstimmungen werden kreisweise durchgeführt, stimmt z.B. wie in diesem Fall der Kreis Saalfeld-Rudolstadt mit einfacher Mehrheit für einen Antrag und der Saale-Orla-Kreis gegen diesen, so gilt der Antrag als abgelehnt. Beschlüsse benötigen also aus beiden Kreisen eine Zustimmung.) So erging es auch dem Antrag aus dem Saale-Orla-Kreis, den Verbandsrat Kleindienst gestellt hatte. Dieser Antrag hatte zum Inhalt, den in der letzten Wahlperiode getroffenen Beschluss, die Gebührenschuld von den Mietern auf die Vermieter zu verlagern, aufzuheben. Nach hitziger Debatte wurde dieser Beschluss vertagt und die Verwaltung des ZASO beauftragt, weitere Stellungnahmen der Wohnungsgesellschaften und Träger Öffentlicher Belange abzufordern und den Verbandsräten Anfang 2020 vorzulegen.
Spannend war meine erste Sitzung im Verbandsrat auf jeden Fall. Allein die Tatsache, dass ich der einzige Verbandsrat bin, der nicht Mitglied eines Kreistages ist, führt aktuell noch zu Problemen, vor allem, da ich in geschlossenen Sitzungen des Kreistages Saalfeld-Rudolstadt, in denen es um den ZASO oder um die TVS geht, nicht anwesend sein kann und somit die Informationen nicht direkt erhalte. Sicherlich wird sich die Kreistagsfraktion dazu positionieren.
Erfreulich fand ich im Zusammenhang mit meiner Tätigkeit im Verbandsrat die Einladung zur Eröffnung des neuen Wertstoffhofs in Pößneck am 25. Oktober. Dabei lag der Schwerpunkt des Neubaus darauf, dass die Nutzer einen einfachen Zugang zu den Containern und zum Abladen von Grünschnitt bekommen. Neben einer Führung für die Verbandsräte (dabei war ich der Einzige aus Saalfeld-Rudolstadt) wurde ab 15 Uhr die Anlage auch für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet, denn genau für diese ist der neue Wertstoffhof gedacht. Im Anschluss der Eröffnung hatte ich die Gelegenheit, mich mit Auftragnehmern des ZASO und der TVS auszutauschen und meine doch umfangreichen Fragen zu stellen. Auch eine „Rundfahrt“ an der anliegenden Deponie wurde mir durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. Cichonski, ermöglicht.
Fazit: Der ZASO, sorgt in beiden Landkreisen dafür, dass wir nicht im „Müll“ ersticken. Dabei sorgt er für eine umweltverträgliche Entsorgung unserer Abfälle und auch dafür, dass wir einen zukunftssicheren Verband haben. Die Verbandsräte werden im Jahr 2020 noch mehrfach über das Thema Gebühren beraten. Aktuell stehen noch Antworten des Landesverwaltungsamtes aus.
Sascha Krüger