Die Kommunalwahlen 2019 in Bad Blankenburg

Nachlese der Wahlen und Aussichten für DIE LINKE in der Fröbelstadt

Die Ergebnisse der Kommunal­wahl in unserer Stadt sind für uns Grund, aus der Analyse das Positive, zum Maßstab künftiger kommunalpolitischer Arbeit zu machen, dabei aber auch das Negative zu berücksictigen. Mit 26,8 % der Stimmen und damit fünf Sitzen im neuen Stadtrat zählen wir zu den Verlierern die­ser Wahlen, auch wenn es im Vergleich zu den Ergebnissen im Kreismaßstab und in Rudolstadt bzw. Saalfeld noch das beste Er­gebnis darstellt.

Aber von acht Sitzen auf fünf Sit­ze runter ist eben nicht gut. Da­bei ist es der CDU gelungen, ihre sieben Sitze von früher zu halten, während die Freien Wähler von vier auf acht ihre Sitze verdoppelt haben.

Die Analyse wäre nicht vollstän­dig, würde man verschweigen, dass die SPD überhaupt nicht an­getreten ist (sie sind nicht nur im Bundesmaßstab schwach) und es ein Vorteil für alle war, dass die AfD bei uns nicht angetreten ist. Die Grünen haben schon seit Jahren bei uns keinen politischen Boden gefunden.

Vergleicht man die Wahlpro­gramme aller drei Parteien im Stadtrat, so ergeben sich immer­hin 80 % Übereinstimmungen. Also eine „Nationale Front“ der Neuzeit? Durchaus nicht, denn wir nehmen für uns in Anspruch, als einzige der drei im Programm nicht nur Forderungen und Ziele dargestellt, sondern darüber hi­naus auch Lösungen angeboten zu haben.

Auch unsere Plakate und die beiden Flyer (beide wurden von Außenstehenden als „gelungen“ bezeichnet) haben nicht den er­hofften Wahlerfolg gebracht.

Es ist eine Tatsache (nicht nur bei dieser Wahl), dass bei Kom­munalwahlen kaum einer die Programme bewertet, sondern die Personen, die sich zur Wahl gestellt haben. Man sieht es u.a. auch daran, dass z.B. Frank Persike mit über 1.000 Stimmen (bestes Einzelergebnis in der Stadt) aus der Wahl hervorging. Es war der Bonus des Ex-Bürger­meisters, weil er seine Arbeit in den vorangegangenen zwölf Jah­ren gut gemacht hat.

Als Besonderheit haben wir dies­mal erlebt, dass das Ankreuzen der Partei auf dem Stimmzettel – und damit eine automatische Aufteilung der Stimmen auf die Plätze 1 bis 3 der Liste – nicht so stark stattgefunden hat wie früher. Es gab in fast allen Wahl­lokahlen eine stark personenbe­zogene Wahl.

Wir haben bereits im Sommer 2018 begonnen, mit „Kandida­turwilligen“ und dem Vorstand die Kommunalwahl 2019 perso­nell und auch inhaltlich vorzube­reiten. Wir haben uns seitdem regelmäßig getroffen und den Grundstein für die namentliche Liste und für den Wahlkampfinhalt gelegt.

Nicht gelungen ist es, die zwölf Kandidaten systematisch öffent­lichkeitswirksam in das Stadtbild zu integrieren. Trotzdem ist es positiv zu sehen, dass durch die intensive Arbeit des Vorstands mit den Kandidaten vier von ih­nen zwischenzeitlich Mitglieder unserer Partei geworden sind.

Unser Wahlprogramm bleibt für uns in den nächsten fünf Jahren das Maß aller Dinge in der Öf­fentlichkeit, aber vor allem auch verstärkt in der Stadtratsarbeit.

Noch eine Erkenntnis aus dieser Wahl sollte nicht unterschlagen werden. Wir glauben, Infostände in dieser Form sind ernsthaft zu überdenken. Bei den Ständen der Freien Wähler und auch bei unseren waren – bis auf Ausnah­men – alle allein unter sich.

Interessant: die CDU hat über­haupt keine Infostände durchge­führt, hat aber im Wahlergebnis ihre Stärke behalten. Sie haben das eigene Wählerklientel besser an die Urne gebracht.

Mit der bereits o.g. Kandida­ten-Vorbereitung haben wir zu­gleich den notwendigen Genera­tionswechsel eingeleitet, der in den nächsten Jahren konsequent vollendet werden soll.

Übrigens: zu unserer Fraktion ge­hören sowohl der älteste als auch der jüngste Stadtrat im ganzen Wahlkreis. [Die jüngste Stadträ­tin allerdings sitzt im Saalfelder Stadtrat. – Anm.d.Red.]

Alle angetretenen Kandidaten, die in den Stadtrat gewählten, wie auch jene, die nicht gewählt wurden, bleiben als „Linksclub“ zusammen. Sie sind eine Gruppe, beraten gemeinsam, streiten um das Beste und feiern auch, wenn es ihnen gefällt. Neue Sympa­thisanten sollen dazugewonnen werden und sich dazugesellen – und diesmal wollen wir das auch öffentlich gestalten.

Zugleich wollen wir auch für die zahlenmäßige Verstärkung un­seres Stadtverbandes wirksam werden.

Fazit: Der Wahlkampf hat uns alle dennoch gestärkt, eine hand­feste Truppe ist entstanden und wir sind bereit für die nächste Herausforderung, den Landtags­wahlkampf im Herbst 2019.

Ulrich Wichert