Bericht aus dem Stadtrat vom 24.04.2024

Zur vorläufig vorletzten Stadtratssitzung vor den spannenden Wahlen wurde am 24.04.24 geladen.

Es standen wieder verschiedenste Themen auf der Tagesordnung, unter anderem die Ehrung mit der Ehrennadel der Stadt Saalfeld für Herrn Moka, der seit 45 Jahren ehrenamtlich für Saalfeld im Einsatz ist, und dem Sportehrenbrief der Stadt für Herrn Gräbedünkel für seinen unermüdlichen Einsatz für die Saalfelder und ihre Gesundheit.

Des Weiteren wird Herrn Gaul, dem Ehrengrottenführer der Feengrotten mit der Silbernen Bürgermedaille für seinen gästewirksamen Einsatz gedankt.

Die Jahresrechnung der Stadt Saalfeld wurde bestätigt, eine gute Sache, dass das noch vor den Wahlen erfolgen konnte.

Für die „Seniorenwohngemeinschaft Reichmannsdorf“ wurden notwendige Beschlüsse gefasst, damit der Bau in nächster Zeit beginnen kann.

Und unser Klubhaus kann soweit saniert werden, dass es weiterhin genutzt werden kann. Die außerplanmäßigen Ausgaben dafür (wofür es auch Fördermittel geben wird) wurden bestätigt, allerdings hatte eine Rechtsaußenfraktion etwas dagegen.

Sie hätte das Geld lieber für einen Neubau am Stadtrand ausgegeben, damit man nicht so viel Geld in altes Gemäuer steckt. Fragt sich nur, wie lange (besser, wie viele Generationen) dann auf ein neues Klubhaus ohne Alternative gewartet werden müsste. Fördermittel für einen Neubau hätte es wohl nicht gegeben, wohl aber aus dem Topf der Städtebauförderung zur Sanierung. Man sollte lieber nicht hinterfragen, welche seltsamen Gedanken noch dahinterstecken.

Bürgermeister Dr. Kania legte aber auch deutlich dar, dass es dafür gar keinen Bauplatz gibt und auch am Bahnhofsareal auf Grund der derzeitigen Rechtslage gar kein Neubau möglich ist – und dass die Jugend ruhig zentrumsnah bleiben darf.

Weitere Informationen gab es zum Kindergarten Dittrichshütte: er ist fertig saniert, die Kinder sind wieder eingezogen, am 02.05. war feierliche Eröffnung.

Und es gab den Hinweis, dass der Bau der Nordtangente und die damit verbundenen Sperrungen eine Baumaßnahme des Bundes sind und die Stadt hierzu keinerlei Handhabe hat. Der Ärger der Bevölkerung ist verständlich, aber über kaputte Straßen wird sich ja auch geärgert. Es wird also nie jedem recht sein.

Für eine längere Diskussion sorgte der Antrag, dass unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Saalfeld mit dem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Saalfeld geehrt werden soll.

Es kam Kritik an seiner Coronapolitik auf und seinem Handeln bzw. augenscheinlichem Nichthandeln in dieser Zeit, was zu heftigen Diskussionen führte. Erst nach dem Hinweis, dass es üblich ist, Gäste ins Ehrenbuch der Stadt einzutragen und es nichts mit einer höheren Auszeichnung zu tun hat, beruhigte sich die Lage etwas.

Aber auch in unseren Fraktionsreihen gab es Bedenken, da seine Außenpolitik bezüglich der Ukraine auch einige Fragen aufwirft, wir haben es allerdings nicht angesprochen, da das die Diskussion noch weiter aufgeheizt hätte.

Letztendlich wurde der Eintrag mit sechs Gegenstimmen (AfD und S. Teichmann) und einer Enthaltung beschlossen.

Es war keine leichte Entscheidung.

Und nun zum interessantesten Teil der Sitzung.

Herr Böhme, unser Werkhausmanager berichtete vom Entwicklungs- und Bauprozess des neuen Werkhauses Beulwitz. Mit wunderbaren Fotos belegte er den Fortschritt des Baus und man konnte förmlich sehen, mit welcher Freude und welchem Engagement die Mitarbeitenden an dem Fortschritt gearbeitet haben. Man kann nur sagen: Ein tolles Projekt, das ein wunderbares Miteinander und den Stolz auf Selbstgeschaffenes fördert und den Menschen Mut und Selbstbewusstsein gibt.

Und dazu kamen dann nicht mal mehr Kommentare aus den rechten Reihen. Diese hatten zuvor jede Entscheidung zum Werkhaus abgelehnt.

In diesem Rahmen wurde auch zur Führung durch das entstandene Schmuckstück am 29.04. eingeladen. Davon wird Sven, der dabei war, demnächst noch berichten.