Bericht aus dem Kreistag

Vor einiger Zeit gab mir ein ehemaliger Genosse folgenden Ratschlag: „Man muss sich einarbeiten und einlesen in die Vergangenheit der Arbeit im Kreistag und in alle künftigen Sitzungsunterlagen und Zuarbeiten.“ Im ersten Moment saß ich etwas geschockt da und überlegte, wie er das meinen könnte. Heute, also einige Zeit später, weiß ich es… Uns allein lassen – das war wohl damit gemeint.

Zum Glück hatten Katharina, Christin und ich uns entschieden, mit der SPD und den Grünen eine gemeinsame Fraktion im Kreistag zu bilden. Die gemeinsame ehrenamtliche Arbeit in der Fraktion stimmt uns positiv. Wir können jede Frage stellen, können Unklarheiten aufzeigen und bekommen diese erläutert, wir diskutieren offen und auf Augenhöhe. Ein wenig erinnert mich das manchmal daran, wie die Linke auf Landesebene mit der SPD und den Grünen gemeinsam zehn Jahre unser schönes grünes Herz Deutschlands, Thüringen, vorangebracht haben. Zwei Kreistagssitzungen haben seit meinem letzten Anstoßartikel stattgefunden und neun Ausschusssitzungen, in denen wir selbst auch einen Sitz haben. Neben dem Beschluss zur namentlichen Zusammensetzung der Kreisausschüsse wurden in den jeweiligen Ausschüssen auch die Vorsitzenden und deren Stellvertreter gewählt. So konnten wir die Funktion der Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Jugendhilfeausschuss mit Christin besetzen. Sie durfte auch direkt die erste Sitzung leiten, da der in Abwesenheit gewählte Vorsitzende verhindert war. Weiterhin wurde im Jugendhilfeausschuss über die Organisation und die Aufgaben des Jugendamtes informiert sowie die Bildung von Unterausschüssen beschlossen.

Somit wird Christin künftig als Stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Jugendhilfeplanung sitzen und ich als Mitglied im Unterausschuss Sport. Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, kurz AfH/F, fand sich zusätzlich zu einer regulären Sitzung noch zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. In beiden Sitzungen ging es vorrangig um überplanmäßige Ausgaben im Schulbereich, darunter genehmigte der Ausschuss eine Vergabe für Schuldigitalisierung an der Regelschule Oberweißbach sowie die Ertüchtigung der Heizungsanlage an der Grundschule Köditz.

Zudem ging es um eine nicht geplante Ausgabe über (vorerst) 150.000 € für die Beseitigung der Unterwetterschäden zwischen Bad Blankenburg und Unterwirbach, was die Kreisstraße angeht.

In der Kreistagssitzung vom 17. September wurde der Wirtschaftsbericht der Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt vorgestellt, wo wir eine positive Geschäftsentwicklung präsentiert bekamen und auf Nachfrage zugesichert wurde, dass keine weiteren Servicestellen geschlossen oder zurückgebaut werden würden.

Beim Tagesordnungspunkt „Bestellung des kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen“ hatte der Ausschuss für Soziales und Gesundheit im Vorfeld eine Beschlussempfehlung gegeben, jedoch haben sich Christin und ich bei dieser Personalentscheidung enthalten, da wir Bedenken haben, dass es einen möglichen Interessenkonflikt geben könnte. Weiterhin wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vorgestellt, in der aus meiner Sicht sehr deutlich wurde, dass wir im Landkreis nicht, wie oftmals dargestellt, ein riesiges Problem mit Ausländerkriminalität haben, der Anteil war bei der Gesamtzahl von Ermittlungen sehr gering. Insgesamt konnte man die Einschätzung haben, dass die Einwohnerinnen und Einwohner in unserem Landkreis sicher wohnen.

Als Vorletztes möchte ich noch auf die 4. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt eingehen. In dieser hat der Kreistag entschieden, die Entschädigungen für Kreistagsmitglieder entsprechend der geltenden Gesetze anzupassen. Nicht, wie in der hiesigen Lokalpresse auf Facebook stand, von 120 auf 214 €, sondern von 190 auf 214 €. Dazu kommt ein Sitzungsgeld von 18,40 €. Wer gern mehr über die Aufwandsentschädigung für Kreistagsmitglieder erfahren möchte, darf mich gern ansprechen. Eines noch… 10% spenden wir selbstverständlich als Mandatsträgerbeiträge an den Kreisverband!

Zum Abschluss noch drei Sätze zum Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO). Dieser fand sich zu seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl zusammen und wählte mich zum ersten Stellvertretenden Vorsitzenden des Zweckverbandes und des Werksausschusses der TVS. Weiterhin vertrete ich damit den Vorsitzenden auch im Zweckverband Restabfallbehandlung (ZRO) mit Sitz in Gera, bin aber zusätzlich auch Mitglied im entsprechenden Zweckverband, sodass ich zu jeder Zeit entsprechend Stimmrecht habe. Dies war auch in der vorherigen Wahlperiode des Kreistages bereits so, damals jedoch noch ohne eigenes Kreistagsmandat.