Kandidatur zur Bürgermeisterwahl Rudolstadt 2012
Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit.
Diese Worte aus unserem Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2009 werden im Mittelpunkt meiner Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Rudolstadt am 22.04.2012 stehen.
Ich bin 54 Jahre alt, verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder. Von Beruf bin ich Dipl.-Ing. (FH) für Chemieanlagenbau und Fachingenieur für Arbeitsschutz. Ich war unter anderem von 1980 bis 1990 im CFK tätig, darunter 3 Jahre als APO-Sekretär. Seit 1990 bin ich selbstständiger Händler. Kommunalpolitische Erfahrung habe ich seit 2004 als Sachkundiger Bürger im Wirtschaftsausschuss und seit 2009 als Mitglied des Stadtrates Rudolstadt gesammelt. Dort engagierte ich mich u. a. für den Verbleib der letzten beiden kommunalen Kindergärten in städtischer Hand und die Beibehaltung der Zuschüsse für soziale Einrichtungen wie den Freizeittreff „Regenbogen“.
Schon vor längerer Zeit habe ich mich für die Bürgermeisterkandidatur entschieden und werde dabei auch vom Stadtvorstand der LINKEN und der Stadtratsfraktion unterstützt, so dass ich optimistisch bin, von der Gesamtmitgliederversammlung am 04.02.2012 als Bürgermeisterkandidat nominiert zu werden.
Mut zur Veränderung heißt dabei für mich, sozialen Fragen und Umweltproblemen mindestens den gleichen Stellenwert beizumessen wie der Wirtschaft und dem Tourismus, auf eine transparentere und für Stadträte und Öffentlichkeit nachvollziehbare Entscheidungsfindung zu drängen, einfach zu allen Themen das Öffentlichkeitsprinzip durchsetzen.
Es bedeutet für mich, die Stadt nicht als isolierte Einheit zu sehen, bei der die Rahmenbedingungen von außen vorgegeben werden und nicht erst, wenn es politisch opportun erscheint und die Mehrzahl der Bürgermeister des Freistaates sich wehren, eine Protesthaltung gegenüber Landesregierung und Landesbehörden einzunehmen. Mut zur Veränderung heißt, Stadtrat und Öffentlichkeit in den Verlauf von Entscheidungsfindungen einzubeziehen und nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen. Gerechtigkeit bedeutet für mich ebenfalls, Mitglieder des Stadtrates, die unbequeme Fragen stellen oder andere Meinungen vertreten, als Partner und nicht von oben herab zu behandeln.
Mut bedeutet, auf Alibientscheidungen wie die Vergabe von Gutachten zur Haushaltskonsolidierung an externe Firmen zu verzichten und auf die Ideen der vom Bürgermeister geführten Stadtverwaltung und des Stadtrates zu setzen. Soziale Gerechtigkeit bedeutet für mich auch, alle Möglichkeiten für die Verbesserungen der Lage sozial Benachteiligter auszuschöpfen, Möglichkeiten von Gesetzen und Rechtsverordnungen im Sinne der Anspruchsberechtigten zu nutzen und ständig auf die umfassende Erfüllung der Beratungspflicht durch die Verwaltung zu achten.
Götz Kölbl - Rudolstadt