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Birgit Pätzold

Erfurter Programm beschlossen

Lange haben wir darüber diskutiert. Hunderte Ergänzungs- und Änderungsvorschläge wurden eingereicht. Dann endlich lag ein Programmentwurf vor, der an die Delegierten des Bundesparteitages verschickt wurde – und die nächste Antragsflut auslöste. Dem Parteivorstand gelang es schließlich, für einige besonders sensible Themenfelder Kompromisse zu finden, mit denen fast alle leben konnten. Anschließend ging die Antragsberatungskommission an die Arbeit. Dem Bundesparteitag lag dann neben den vorab mit der Post verschickten Antragsheften 1 (78 Seiten), 2 (68 Seiten), 3/1 und 3/2 (267 Seiten) und 4 (123 Seiten) ein Abstimmheft für das Programm vor (111 Seiten) und zusätzlich eins für die neue Bundessatzung. Insgesamt also weit über 500 Seiten A4 – dicht bedruckt, zweispaltig. Mit den... Weiterlesen


Heike Bordes

Aus dem Kreistag

Am 04. Oktober 2011 traf sich die Kreistagsfraktionen DIE LINKE und SPD/BI/Grüne zu einem Gedankenaustausch im Schminkkasten des Theaters Rudolstadt. Im Mittelpunkt stand die Theaterfinanzierung 2013 bis 2016. Beide Fraktionen bekannten sich eindeutig zum Erhalt des Theaters Rudolstadt mit seinen zwei Standbeinen Schauspiel und Orchester. Aus diesem Grund stimmten am 11.10.2011 zur Kreistagssitzung auch alle Fraktionsmitglieder dem Abschluss des Vertrages zur Theaterfinanzierung mit dem Land Thüringen zu. Im Gegensatz zur im Theater Rudolstadt anwesenden Landrätin, die die genaue Finanzierung erst nach den Landratswahlen thematisiert sehen möchte, waren wir der Ansicht, einen laufenden Prozess bereits im Vorfeld führen zu müssen. Weiteren Gesprächsstoff lieferte die Resolution... Weiterlesen


HASKALA

Kommunaler Finanzausgleich reißt Löcher in die Kassen der Kommunen

In den letzten Wochen erhielt das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala dutzende Briefe von Bürgermeistern aus den Gemeinden unseres Landkreises. Spätestens nachdem die Landesregierung im Juni 2011 das Eckpunktepapier für den Haushalt im kommenden Jahr beschlossen hat und der Finanzminister öffentlich erklärte, dass sich darin auch nichts mehr ändern wird, ist klar, dass auf die Kommunen nun weitere finanzielle Probleme zukommen. Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) 2012 reduziert nicht nur die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen, sondern lässt auch die Kreisumlagen in die Höhe schnellen. Nach Einschätzung der LINKEN hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren mit ihren fragwürdigen Rechenmethoden fortwährend gegen die Vorgaben des Thüringer Verfassungsgerichtshofes verstoßen... Weiterlesen


DIE LINKE.Saalfeld-Rudolstadt

Wahlergebnisse der Mitgliederversammlung

Karsten Treffurth wurde mit 98,4 % als Kreisvorsitzender wiedergewählt (bei einer Gegenstimme). Als StellvertreterInnen wurden wiedergewählt Birgit Pätzold und Norbert Schneider. Auch Manfred Pätzold, der wegen Ausscheidens des gewählten Schatzmeisters die Funktion während der Wahlperiode übernommen hatte, wurde im Amt bestätigt. In den Kreisvorstand wurden außerdem gewählt: Anne BlayerKarola EbertDoris FödischFranziska KölblSimone PostKlaus BiedermannHubertus GrosserJürgen ReußGötz Kölbl Nachrücker ist Andreas Baßemir. Als Mitglieder der Finanzrevisions- und Schlichtungskommission wurden Erika Wunder, Gerlind Filip und Thomas Müller gewählt. Im Landesausschuss wird unser Kreisverband von Hannelies Schrodetzki und Manfred Pätzold vertreten. Delegierte zum Landesparteitag sind Ha... Weiterlesen


Karsten Treffurth

Zur Gesamtmitgliederversammlung

Am 17. September 2011 haben wir in den Räumen der Landessportschule in Bad Blankenburg unsere Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Trotz vieler Veranstaltungen im Landkreis und damit verbundener anderweitiger Verpflichtungen unserer Mitglieder war die Versammlung gut besucht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die an der Organisation beteiligt waren oder sich für eine Kandidatur für die zahlreichen Ämter zur Verfügung gestellt haben. Ein besonderer Dank gilt unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden, Ina Leukefeld, für ihre Ausführungen zur Politik der LINKEN auf Landes- und Bundesebene. Der neue Vorstand ist gewählt und zeigt in seiner Zusammensetzung, dass die Mitgliederversammlung sowohl auf Kontinuität und als auch auf Erneuerung setzt. Mit Simone Post, Karola Ebert... Weiterlesen


Heike Bordes

Aus dem Kreistag

Bewegende Themen bestimmen die Arbeit der Kreistagsfraktion in den letzten Wochen, so dass eine vollständige Vorstellung der Aktivitäten unmöglich erscheint. Am 06. September 2011 nahmen wir eine Einladung der Freien Fröbelschule Keilhau zum Anlass, uns vor Ort über die geleistete sonderpädagogische Arbeit und die Neugestaltung als Gemeinschaftsschule zu informieren. Mit der Schulleitung diskutierten wir die Auswirkungen der geplanten Änderungen bei der Finanzierung der Schülerbeförderung. Einerseits ist für uns die spezifische Arbeit für Kinder mit Sprachbehinderung unersetzbar, andererseits sind uns die finanziellen Einschränkungen des Landkreises bekannt. Aus diesem Grund baten wir die Verantwortlichen, Alternativen zu prüfen und Konzepte zu entwickeln, die im... Weiterlesen