Themen
2. März 2017 Steffen Dittes (MdL) Start/Themenseite

Über den 9. November und die Debatte um ein modernes Versammlungsrecht

Die Tatsache, dass Neonazis an einem 9. November, dem Gedenktag für die Opfer der Reichspogromnacht und der folgenden Shoah, mit Fackeln aufmarschieren und sich dabei auf das Recht auf Versammlungsfreiheit berufen, ist nicht erst seit 2016 Anlass dafür, eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit an eben jenem Tag und an weiteren Gedenktagen, die eng mit den Verbrechen des deutschen Nationalsozialismus verbunden sind, zu fordern. Für die Jüdische Landesgemeinde Thüringen kritisierte Prof. Schramm eine Äußerung des Gerichtspräsidenten des Geraer Verwaltungsgerichtes, Versammlungen von Neonazis auch an einem 9. November nur schwer verbieten zu können: „Das Ignorieren des Gedenkens an diese Mordnacht, die der Ausgangspunkt zum Völkermord wurde, betrachte ich als Verhöhnung der Opfer.“ Mehr...

 
2. Januar 2017 Frank Kuschel (MdL) Start/Themenseite

Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung

Die mögliche Klage gegen den laufenden Antrag für ein Volksbegehren, das sich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform richtet, fällt der Landesregierung und den drei Landtagsfraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen alles andere als leicht. Alle drei Parteien streiten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und an dieser Grundposition hat sich seit der Regierungsbildung nichts geändert. Wenn das gegenwärtig laufende Volksbegehren offensichtlich gegen die Thüringer Verfassung verstößt, kann man das nicht der jetzigen Landesregierung und den drei Regierungsfraktionen anlasten. Schmerzvoll mussten DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Vergangenheit Entscheidungen des Thüringer Verfassungsgerichtshofes zur Kenntnis nehmen, Mehr...

 
13. November 2016 Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung Start/Themenseite

Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 - Gastbeitrag für den Anstoß November

von Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, hat für den Anstoß November einen Gastbeitrag zum Beschluss des Landtags für mehr Mitbestimmung der Menschen in den Kommunen geschrieben. Mit diesem Beschluss wird Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie, gelebte Demokratie vor Ort wird entscheidend gestärkt. Die Freude über diesen wichtigen Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung ist groß, es gibt aber noch weitere Reformbaustellen, diesmal bei der direkten Demokratie auf Landesebene. Wichtigster Punkt ist hier die Abschaffung des Finanz- und Abgabenvorbehalts für Volksbegehren und Volksentscheide, damit Bürgerinnen und Bürger auf Landesebene auch über Themen direkt abstimmen können, die Geld kosten – und das sind heutzutage die meisten.  Mehr...

 
10. November 2016 Birgit Pätzold Start/Themenseite

Heute ist Weltjugendtag

„Freund, reih dich ein, dass vom Grauen wir die Welt befrei‘n!“ Sicher erinnert sich noch die eine oder andere Leserin, der eine oder andere Leser, an das Weltjugendlied, an den Weltjugendtag, an die Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Am 10. November wurde in der DDR der Weltjugendtag begangen – nicht zu verwechseln mit dem von Papst Johannes Paul II. initiierten Weltjugendtag der römisch-katholischen Kirche. Den gibt es erst seit 1984. Der erstere erinnerte an den Gründungstag des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ). 437 Delegierte aus 63 Ländern, die 30 Millionen Jugendliche vertraten, gründeten am 10. November 1945 diese größte internationale Jugendorganisation. 1948 wurde die FDJ aufgenommen. Mehr...

 
16. Oktober 2016 Birgit Pätzold Aktuell/Themenseite

Welthungertag

 „Jedes Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.“ Jean Ziegler, Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UN   Der im Oktober stattfindende Welthungertag war für uns Anlass, uns im aktuellen Anstoß mit diesem Thema zu beschäftigen.  Mehr...

 
25. August 2016 Stefan KV-SLF/Themenseite

Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen

Wunsch von Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes an den Anstoß: "Bringt doch mal was zum bedingungslosen Grundeinkommen!" - Stefan aus dem Haskala hörte den Wunsch und bot der Redaktion an, einen Artikel zu schreiben. Natürlich wurde dieses Angebot sofort erfreut angenommen. Und hier ist nun der Artikel.  Mehr...

 
18. Juli 2016 Redaktion Anstoß Themenseite/Start

Heute ist Internationaler Nelson-Mandela-Tag

Vielleicht hast Du/haben Sie, liebe Leserin/lieber Leser heute 67 Minuten Deiner/Ihrer Zeit noch nicht verplant? Dann hätten wir einen Tipp, wie die Zeit sinnvoll zu nutzen ist. Und sollte der Tag schon komplett verplant sein, lässt sich das mit den 67 Minuten auch an einem der nächsten Tage noch einrichten. Der Nutzen ist bestimmt derselbe. Aus Anlass des heutigen Internationalen Nelson-Mandela-Tages hier ein Artikel aus unserem Anstoß, der diesem Tag gewidmet ist und der die Sache mit den 67 Minuten erklärt - und auch, was dieser Tag zu tun hat mit 6.000 Obdachlosen in Berlin.  Mehr...

 
12. Mai 2016 R.R. Themenseite/Start

Diagnosebezogene Fallpauschalen: Kleine Ursache – fatale Wirkung

Zum heutigen Tag der Pflegenden Die Folgen der Diagnosebezogenen Fallpauschalen: Der ökonomische Druck auf die Krankenhäuser hat fatale Folgen für Personal und Patienten: Bereiche wie Wäscherei, Küche oder Handwerker wurden ausgegliedert. Diese verrichten nun zu schlechteren Bedingungen die gleiche Arbeit. Weniger Pflegekräfte versorgen mehr Patienten in kürzerer Zeit. Die Arbeit der Pflege wurde erheblich verdichtet, oft können Pausen nicht genommen werden, die Hygiene kommt wegen Zeitmangels zu kurz… Der Zusammenhang zwischen höherer Sterblichkeit bei niedrigerer Zahl von Pflegekräften wurde in mehreren Studien eindeutig belegt.  Mehr...

 
26. April 2016 Haskala Themenseite/Start

Rassistischer Wanderzirkus: THÜGIDA im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

1.November 2015: Rechter Fackelzug in Rudolstadt. 16.November 2015. Thügida-Aufmarsch in Rudolstadt. 19.November 2015: Thügida-Aufmarsch in Saalfeld-Gorndorf. 29.März 2016: Thügida-Aufmarsch in Saalfeld. 4.April 2016: Thügida-Aufmarsch in Rudolstadt... Wer ist da aktiv, meldet immer wieder rechte Veranstaltungen in unserem Landkreis und überall in Thüringen an? Die vorerst letzte dieser Art fand am 20.April(!!!) statt. Einer der Hauptakteure heißt David Köckert. Er trägt das Geburtsdatum Hitlers auf die Knöchel seiner Finger tätowiert.. Mehr...

 

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