17. Oktober 2017

Rainer Robras Medienpolitik gefährdet Verlage und Sender

„Während Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra noch Anfang Juni vorschlug, den Telemedienauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu erweitern, will er diesen nun massiv einschränken“, kritisiert der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andrè Blechschmidt.

„Während Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer es als notwendig ansieht, dass der Rundfunkbeitrag steigt, will Robra diesen konstant halten. Während er nun den Vorschlag des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) mit dem Springer-Chef Matthias Döpfner an der Spitze, dass Online-Beiträge von ARD und ZDF aus maximal einem Drittel Text bestehen dürfen, als Kompromissvariante ins Spiel bringt, will er den Sendern zugleich jegliches journalistisches Textangebot verbieten“, so der Abgeordnete weiter. Offensichtlich nehme der Minister „in möglichst allen Fragen widersprüchliche Positionen ein. Wenn er dabei bleibt, wird sich in der Medienpolitik nichts bewegen, da hier die Länder alle Beschlüsse einstimmig fassen müssen“, warnt Blechschmidt. „Das dient weder dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch den Verlagen. Davon werden die großen Medienunternehmen, wie Apple, Google, Amazon, Facebook und Microsoft profitieren, die ihre Medienangebote massiv ausbauen und immer weiter Marktanteile in Deutschland gewinnen.“

Rainer Robra gehe es offensichtlich nur darum, sich zu profilieren und den Rückhalt der Verlage zu sichern. „Die sind schon dankbar dafür, wenn der Telemedienauftrag für die Sender nicht ausgeweitet wird. Doch die Aufgabe eines Medienministers ist es, Medienvielfalt zu erhalten und auszubauen“, betont der LINKE Medienpolitiker.

„Robras Vorschläge werden das Gegenteil bewirken – bundesweit und im MDR-Gebiet. So, wie der MDR ein Sender für drei Länder ist, sollten unsere drei Länder auch eine Medienpolitik machen, die sowohl dem MDR als auch unseren Verlagen dient und das lokale, regionale und nationale Medienangebot gegenüber den internationalen Medienkonzernen bestehen lässt“, sagt Blechschmidt abschließend.