11. Februar 2018 Leon Schwalbe

Von Schulgeschichten des Ministerpräsidenten und Forderungen an die Landespolitik

„Als Klassensprecher wurde ich mal beauftragt, den Klassenraum umzugestalten. Daraufhin haben wir das ganze Zimmer mit Plakaten von Popstars vollgeklebt. Hat mächtig Ärger gegeben.“, erzählte Ministerpräsident Bodo Ramelow bei seinem Besuch beim Saalfelder Kinder- und Jugendausschuss am 30. Januar.

Nach monatelanger Vorbereitung (um genau zu sein: die begann im Oktober) war der Tag gekommen. Doch beginnen wir ganz von vorn.

Im Jahr 2015 fand vom 25. bis zum 27. September in Eisenach der Kindergipfel statt. An einer Podiumsdiskussion, bei der der in den Workshops ausgearbeitete Zukunftsvertrag vorgestellt und diskutiert werden sollte, nahm auch Bodo Ramelow teil. Nach ungefähr zwei Stunden war die Diskussion zu Ende. So gut wie alle Teilnehmer strömten auf die Bühne, um „Selfies“ mit dem Ministerpräsidenten zu machen. Fabian (er begleitete mich auf dem Kindergipfel) und ich nutzten die Gelegenheit, einen Flyer von uns zu übergeben, um ihn so symbolisch zu einer Sitzung einzuladen.

Natürlich wurde daraus erst einmal nichts, da keiner irgendwas dazu plante. So geriet dies erstmal in Vergessenheit. Bis zum 19.04.2017. Wir (wieder Fabian und ich) saßen an diesem Tag zusammen, um eine Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendausschuss zu schreiben. Denn in den Monaten lief ziemlich viel ungeordnet, was das Arbeiten im KUJA anging. Also musste etwas her, das alles ein bisschen regelt. Eine Geschäftsordnung ist aber ein ziemlich trockenes und auf Dauer langweiliges Thema. Da fiel uns ein, dass wir mal Herrn Ramelow zu uns einladen wollten. Kaum hatten wir diesen Gedanken ausgesprochen, waren wir schon auf der Internetseite des Ministerpräsidenten und füllten das Kontaktformular aus.

Danach geriet die Idee erstmal wieder in Vergessenheit. Doch am 14.09.2017 kam die langersehnte Antwort aus der Staatskanzlei. Erstmals wurde als Termin der 30. Oktober oder der 5. Dezember anvisiert. Jedoch war das viel zu kurzfristig und wir hätten keine Chance gehabt, etwas vorzubereiten.

Im Oktober gingen dann endlich die richtigen Planungen los. Es wurde ein Konzept für die etwas andere Sitzung erarbeitet, da wir – wenn der Ministerpräsident schon mal kommt – keine normale Sitzung machen wollten, sondern eine Veranstaltung, bei der auch Themen drankommen, die auf Landesebene eine Bedeutung haben. Zu diesem Zeitpunkt wussten wir allerdings noch nicht, welche Arbeit auf uns zukommt.

Im nächsten Monat wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich um alles kümmern sollte. Es wurde festgelegt, dass wir die Veranstaltung im Klubhaus oder im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhauses machen und welche Themen wir vorstellen wollen.
Der Dezember war – was die Vorbereitung angeht – ruhig, da alle viel zu tun hatten und auch die Weihnachtsferien dazwischenkamen.

Im Januar wurde es dann höchste Zeit, alles vorzubereiten. Das Amt für Jugendarbeit, Sport, Soziales musste noch etliche Materialien nach Erfurt und Suhl schicken und die Arbeitsgruppe arbeitete die Inhalte für die Themen aus. Wir hatten vier Themen, aber nur drei Termine, um uns darauf vorbereiten zu können. So wurde mein Thema als letztes bearbeitet und ich bekam die Unterlagen 22:30 Uhr am Sonntag bevor Herr Ramelow kam.

Damit unser Themengebiet aber nicht vollkommen in die Hose geht, beschlossen wir, den Dienstag von morgens an in der Stadtverwaltung zu verbringen. In der Zeit haben wir unser Thema zum Glück auch noch fertigbekommen.

Um 13:00 Uhr begann auch schon die reguläre Sitzung, in der über die Beschlussvorlagen des Stadtrates abgestimmt wurde. Kurze Zeit später kam das erste Sicherheitspersonal und durchsuchte den Vorraum nach vermeintlichen Gefahren. Nachdem die Sitzung gegen 13:30 Uhr endete, wurde noch der letzte Feinschliff durchgeführt. 14:00 Uhr kamen dann die ersten Gäste, die an der Veranstaltung teilnehmen wollten. Es lief noch alles ganz ruhig, doch gegen 14:20 Uhr kamen zwei schwarze Autos in den Hof gefahren und der Ministerpräsident stieg aus. Unten wurde er von zwei Mitgliedern begrüßt und hochgeführt. Und auf einmal stand er vor mir. Jetzt gab es kein Zurück mehr. Die ca. 50 anderen Gäste setzten sich auf ihren Platz und Herr Ramelow wurde vom Bürgermeister und mir nach vorn geleitet. Der „Jugend trifft Politik“-Jingle kam aus den Boxen und ich begann anschließend mit der Eröffnungsrede.Danach folgte die „Einwahl“ in die Themen. Der Ministerpräsident folgte mir und hinter ihm her der OTZ-Redakteur, die Frau vom marcus-Verlag und der Pressefotograf der Staatskanzlei sowie viele Gäste.

Mein Thema hieß „Partizipation auf Zukunftskurs“. Es ging um unsere Aktionen und wie wir diese zukünftig einfacher durchführen bzw. wie man diese auch in anderen Städten einbringen könnte. Wir sprachen von unseren Klassen- und Schülersprecherfortbildungen, die den Zweck haben, jene über ihre Aufgaben und Nicht-Aufgaben aufzuklären. Unser hoher Besuch erzählte dabei auch einige amüsante Geschichten über die eigene Schulzeit. Hierbei entstand auch obenstehendes Zitat: Wie er eben beispielsweise als Klassensprecher den Raum verschönert hat.

Unsere Veranstaltung sollte aber nicht nur zum Geschichtenerzählen da sein, sondern auch dazu, unsere Probleme und Forderungen zu schildern. Genau diese sollten in der Podiumsdiskussion besprochen werden, jedoch fehlte uns leider die Zeit, über die Themen Integration, Mitwirkung in Saalfeld und Partizipation auf Zukunftskurs zu sprechen. Im Großen und Ganzen war es eine gelungene Veranstaltung. Die übrigen Forderungen werden in der nächsten Zeit nachgereicht. Nun liegt es nur noch an Herrn Ramelow, unsere Anliegen weiterzutragen und damit etwas zu bewirken.

Leon Schwalbe ist Vorsitzender des Kinder- und Jugendausschusses der Stadt Saalfeld

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/von-schulgeschichten-des-ministerpraesidenten-und-forderungen-an-die-landespolitik/